Aktuelles

Gesteigerte Erwerbsobliegenheit eines Unterhaltspflichtigen und Abänderung einer Jugendamtsurkunde nach Eintritt der Volljährigkeit

Nachfolgend ein Beitrag vom 17.1.2017 von Viefhues, jurisPR-FamR 1/2017 Anm. 6 Leitsätze 1. Begehrt der Unterhaltspflichtige die Herabsetzung von einseitig tituliertem Unterhalt, muss er neben seinen aktuellen Einkommensverhältnissen auch diejenigen nach Grund und Höhe darlegen

Von |2017-02-21T12:25:16+01:00Dienstag, 17. Januar 2017|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Gesteigerte Erwerbsobliegenheit eines Unterhaltspflichtigen und Abänderung einer Jugendamtsurkunde nach Eintritt der Volljährigkeit

Kindesunterhalt: Anrechnung fiktiver Einkünfte aus Nebentätigkeit bei gesteigerter Erwerbsobliegenheit des Unterhaltspflichtigen

Nachfolgend ein Beitrag vom 17.1.2017 von Götsche, jurisPR-FamR 1/2017 Anm. 7 Leitsätze 1. Für die Einhaltung der an die gesteigerte Erwerbsobliegenheit i.S.d. § 1603 Abs. 2 BGB zu stellenden Anforderungen trägt der Unterhaltspflichtige die Darlegungs-

Von |2017-02-21T12:21:44+01:00Dienstag, 17. Januar 2017|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Kindesunterhalt: Anrechnung fiktiver Einkünfte aus Nebentätigkeit bei gesteigerter Erwerbsobliegenheit des Unterhaltspflichtigen

Lebensversicherung: Bezugsrecht bei Rentenversicherung auf das Leben eines Dritten

Nachfolgend ein Beitrag vom 17.1.2017 von Götsche, jurisPR-FamR 1/2017 Anm. 8 Leitsätze 1. Zur Behandlung sog. Kinderrentenversicherungen  im Versorgungsausgleich (Abgrenzung zu OLG Zweibrücken, Beschl. v. 04.02.2011 - 2 UF 82/10, juris; Brandenburgisches OLG, Beschl. v.

Von |2017-02-21T12:18:14+01:00Dienstag, 17. Januar 2017|Kategorien: Familienrecht, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Lebensversicherung: Bezugsrecht bei Rentenversicherung auf das Leben eines Dritten

Hinreichende Aufklärung in einem Prospekt über das Risiko des Wiederauflebens der Kommanditistenhaftung nach § 172 Abs. 4 HGB

Nachfolgend ein Beitrag vom 17.1.2017 von Müller-Christmann, jurisPR-BKR 1/2017 Anm. 3 Leitsatz Zur Frage der Aufklärungspflicht über das Wiederaufleben der Kommanditistenhaftung nach § 172 Abs. 4 HGB in einem Anlageprospekt, der die Beteiligung an einem

Von |2017-01-18T11:07:24+01:00Dienstag, 17. Januar 2017|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Gesellschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Hinreichende Aufklärung in einem Prospekt über das Risiko des Wiederauflebens der Kommanditistenhaftung nach § 172 Abs. 4 HGB

Kein Widerrufsrecht mangels Verbrauchereigenschaft

Nachfolgend ein Beitrag vom 17.1.2017 von Martens, jurisPR-BKR 1/2017 Anm. 5 Leitsätze 1. Der Unternehmer, der sich für das konkrete Rechtsgeschäft auf die Schutzvorschriften des Verbraucherrechts beruft, genügt seiner Darlegungslast nicht, sofern er nur zu

Von |2017-01-18T10:21:43+01:00Dienstag, 17. Januar 2017|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Kommentare deaktiviert für Kein Widerrufsrecht mangels Verbrauchereigenschaft

Verletzung des Namensrechts eines Unternehmens durch registrierten Domainnamen

Nachfolgend ein Beitrag vom 13.1.2017 von Berger, jurisPR-ITR 1/2017 Anm. 5 Leitsatz In der Registrierung eines Domainnamens kann die Verletzung eines - zugleich als Name geschützten - fremden Unternehmenskennzeichens liegen. Auf den Umstand, dass der

Von |2017-01-19T14:12:21+01:00Freitag, 13. Januar 2017|Kategorien: IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für Verletzung des Namensrechts eines Unternehmens durch registrierten Domainnamen

Webdesignvertrag und Fotorechte

Nachfolgend ein Beitrag vom 13.1.2017 von Ernst, jurisPR-ITR 1/2017 Anm. 6 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Ein Webdesigner muss bei der Verwendung von Fotos prüfen, ob die Nutzung gebührenpflichtig ist sowie ob die Fotos ggf. nur

Von |2017-01-19T14:09:59+01:00Freitag, 13. Januar 2017|Kategorien: IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für Webdesignvertrag und Fotorechte

Aufeinanderfolgende Befristung von Arbeitsverhältnissen

Nachfolgend ein Beitrag vom 11.1.2017 von Hamann, jurisPR-ArbR 2/2017 Anm. 2 Leitsätze 1. Arbeitnehmerüberlassung ist nicht allein deshalb "vorübergehend", weil sie zeitlich befristet erfolgte. 2. Der in § 1 Abs. 1 Satz 2 AÜG aufgenommene

Von |2017-09-14T07:56:09+02:00Mittwoch, 11. Januar 2017|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Aufeinanderfolgende Befristung von Arbeitsverhältnissen

Un­ter­neh­men stei­gern er­neut ih­re Ener­gie­ef­fi­zi­enz und er­hal­ten ei­ne Tei­l­ent­las­tung von Strom- und Ener­gie­steu­er

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Von |2020-12-29T13:51:00+01:00Mittwoch, 11. Januar 2017|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Steuerrecht|Tags: , |Kommentare deaktiviert für Un­ter­neh­men stei­gern er­neut ih­re Ener­gie­ef­fi­zi­enz und er­hal­ten ei­ne Tei­l­ent­las­tung von Strom- und Ener­gie­steu­er

Anforderung an Zusagengestaltung in der Betriebsrente

Nachfolgend ein Beitrag vom 11.1.2017 von Langohr-Plato, jurisPR-ArbR 2/2017 Anm. 5 Leitsatz Verpflichtet sich der Arbeitgeber bestimmte Beiträge in eine Versorgungsanwartschaft umzuwandeln, muss bereits bei der Umwandlung der Beiträge in eine Anwartschaft feststehen, welche Höhe

Von |2017-01-19T12:28:50+01:00Mittwoch, 11. Januar 2017|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Anforderung an Zusagengestaltung in der Betriebsrente
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