Erbrecht / Schenkung

Zur Auslegung eines Urteils, das die Betreiberin eines sozialen Netzwerks verpflichtet, den Erben der Berechtigten eines Benutzerkontos Zugang zum vollständigen Konto zu gewähren

BGH, Pressemitteilung vom 09.09.2020 Beschluss vom 27. August 2020 - III ZB 30/20 Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Betreiberin eines sozialen Netzwerks, die verurteilt worden ist, den Erben einer Netzwerk-Teilnehmerin

Von |2020-09-09T16:14:49+02:00Mittwoch, 9. September 2020|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für Zur Auslegung eines Urteils, das die Betreiberin eines sozialen Netzwerks verpflichtet, den Erben der Berechtigten eines Benutzerkontos Zugang zum vollständigen Konto zu gewähren

BGH zum Wegfall der Geschäftsgrundlage einer Schenkung bei Scheitern einer Lebensgemeinschaft

BGH, Pressemitteilung vom 18.06.2019 Urteil vom 18. Juni 2019 – X ZR 107/16 Sachverhalt: Die Klägerin und ihr Ehemann sind die Eltern der ehemaligen Lebensgefährtin des Beklagten; die nichteheliche Lebensgemeinschaft der Tochter mit dem

Von |2019-08-22T15:25:42+02:00Dienstag, 18. Juni 2019|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, Familienrecht|Kommentare deaktiviert für BGH zum Wegfall der Geschäftsgrundlage einer Schenkung bei Scheitern einer Lebensgemeinschaft

Abfindungszahlung wegen beeinträchtigender Schenkung durch Vorerben ist abzugsfähig

Das FG Münster hat entschieden, dass der vom Vorerben Beschenkte eine Zahlung zur Abwendung eines Herausgabeanspruches wegen beeinträchtigender Schenkung von der schenkungsteuerlichen Bemessungsgrundlage abziehen kann. Die Eltern des Klägers hatten ein Ehegattentestament errichtet, wonach

Von |2019-07-25T17:47:15+02:00Freitag, 15. März 2019|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Abfindungszahlung wegen beeinträchtigender Schenkung durch Vorerben ist abzugsfähig

Verbot der gewerblichen Urnenaufbewahrung in Padua (Italien) unionsrechtswidrig

Der EuGH hat entschieden, dass die italienische Regelung, die privaten Unternehmen verbietet, die Aufbewahrung von Ascheurnen anzubieten, dem Unionsrecht widerspricht, da eine solche Regelung eine ungerechtfertigte Beschränkung der unionsrechtlich garantierten Niederlassungsfreiheit darstellt. Memoria, eine

Von |2019-08-22T15:26:44+02:00Mittwoch, 14. November 2018|Kategorien: Erbrecht / Schenkung|Kommentare deaktiviert für Verbot der gewerblichen Urnenaufbewahrung in Padua (Italien) unionsrechtswidrig

Schriftliches Schenkungsversprechen ohne notarielle Beurkundung unwirksam

Das AG München hat entschieden, dass selbst ein schriftlich fixiertes Schenkungsversprechen nur dann verbindlich ist, wenn es von einem Notar beurkundet worden ist. Die Klägerin hatte sich im Jahre 2017 mit ihrer damals langjährigen

Von |2019-08-22T15:28:01+02:00Freitag, 26. Oktober 2018|Kategorien: Erbrecht / Schenkung|Kommentare deaktiviert für Schriftliches Schenkungsversprechen ohne notarielle Beurkundung unwirksam

Wirksamkeit einer einseitigen Verfügung des Erblassers bei früherem gemeinschaftlichen Testament und Testierunfähigkeit bei Demenz

Nachfolgend ein Beitrag vom 23.10.2018 von Adamus, jurisPR-FamR 21/2018 Anm. 5 Orientierungssätze 1. Liegt ein gemeinschaftliches Testament vor, so ist eine später einseitige Verfügung nur insoweit unwirksam, als sie in Widerspruch zu einer wechselbezüglichen

Von |2019-08-22T15:28:43+02:00Dienstag, 23. Oktober 2018|Kategorien: Erbrecht / Schenkung|Kommentare deaktiviert für Wirksamkeit einer einseitigen Verfügung des Erblassers bei früherem gemeinschaftlichen Testament und Testierunfähigkeit bei Demenz

Berliner Testament: Auskunftsverlangen kann Pflichtteilsstrafklausel auslösen

Das OLG Köln hat entschieden, dass ein Kind, dass bei Vorliegen eines Berliner Testaments mit Pflichtteilsstrafklausel nach dem Tod des ersten Elternteils Auskunft über den Wert des Nachlasses fordert und in diesem Zusammenhang Geldforderungen

Von |2019-08-22T15:29:22+02:00Donnerstag, 18. Oktober 2018|Kategorien: Erbrecht / Schenkung|Kommentare deaktiviert für Berliner Testament: Auskunftsverlangen kann Pflichtteilsstrafklausel auslösen

Ermittlung des mutmaßlichen Willens des Erblassers zur Bestimmung des Totenfürsorgeberechtigten

Nachfolgend ein Beitrag vom 9.10.2018 von Maibach, jurisPR-FamR 20/2018 Anm. 1 Orientierungssatz zur Anmerkung Existiert keine ausdrückliche Verfügung des Erblassers, wen er mit der Totenfürsorge betrauen will, so kann sich aus den erbrechtlichen Verfügungen

Von |2019-08-22T15:30:04+02:00Dienstag, 9. Oktober 2018|Kategorien: Erbrecht / Schenkung|Kommentare deaktiviert für Ermittlung des mutmaßlichen Willens des Erblassers zur Bestimmung des Totenfürsorgeberechtigten
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