Arzt- und Medizinrecht

Vorwurf der Untreue gegen Verantwortliche der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin muss neu geprüft werden

BGH, Pressemitteilung vom 24.11.2020 Urteil vom 24. November 2020 – 5 StR 553/19 Das Landgericht Berlin hat drei ehemalige hauptamtliche Vorstandsmitglieder der kassenärztlichen Vereinigung Berlin (KVB) sowie deren ehemaligen Vorsitzenden der Vertreterversammlung vom Vorwurf

Von |2020-11-24T15:29:37+01:00Dienstag, 24. November 2020|Kategorien: Strafrecht / Strafvollstreckung, Arzt- und Medizinrecht|Tags: |Kommentare deaktiviert für Vorwurf der Untreue gegen Verantwortliche der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin muss neu geprüft werden

Zu teurer Lasereinsatz bei Grauer-Star-OP nicht versichert

OLG Düsseldorf, 03.09.2020 Pressemitteilung Nr. 31/2020   Kommt bei bestimmten Augenoperationen ein spezieller Laser zum Einsatz, muss ein privater Krankenversicherer unter Umständen nicht für die höheren Kosten aufkommen, die Operateure dafür verlangen. Dies hat

Von |2020-12-14T22:24:57+01:00Donnerstag, 3. September 2020|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für Zu teurer Lasereinsatz bei Grauer-Star-OP nicht versichert

BGH, Verurteilung wegen Abrechnungsbetrugs im Zusammenhang mit  dem Betrieb eines medizinischen Versorgungszentrums  in Hamburg weitgehend rechtskräftig

BGH, Pressemitteilung vom 19.08.2020 Urteil vom 19. August 2019 – 5 StR 558/19 Das Landgericht Hamburg hat die Angeklagten (einen Apotheker und zwei Ärzte) wegen mehrfachen – teils banden- und gewerbsmäßig begangenen – Betrugs

Von |2020-12-22T15:23:39+01:00Mittwoch, 19. August 2020|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung|Tags: |Kommentare deaktiviert für BGH, Verurteilung wegen Abrechnungsbetrugs im Zusammenhang mit  dem Betrieb eines medizinischen Versorgungszentrums  in Hamburg weitgehend rechtskräftig

Mehr Un­ter­stüt­zung für Steu­er­pflich­ti­ge mit Be­hin­de­rung und pfle­gen­de An­ge­hö­ri­ge

Bundesministerium der Finanzen, Pressemitteilung vom 29.7.2020 Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge und zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen beschlossen. Die Behinderten-Pauschbeträge werden verdoppelt und die steuerlichen Nachweispflichten vereinfacht. Darüber hinaus

Von |2020-12-29T15:20:59+01:00Mittwoch, 29. Juli 2020|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht|Tags: |Kommentare deaktiviert für Mehr Un­ter­stüt­zung für Steu­er­pflich­ti­ge mit Be­hin­de­rung und pfle­gen­de An­ge­hö­ri­ge

BGH, Urteil im sogenannten “Apotheker”-Verfahren wegen Verstoßes u.a. gegen das Arzneimittelgesetz rechtskräftig

BGH, Pressemitteilung vom 07.07.2020 Beschluss vom 10. Juni 2020 – 4 StR 503/19 Das Landgericht Essen hat den Angeklagten wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz und Betrugs zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 12 Jahren verurteilt sowie

Von |2020-12-22T15:31:27+01:00Dienstag, 7. Juli 2020|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung|Tags: |Kommentare deaktiviert für BGH, Urteil im sogenannten “Apotheker”-Verfahren wegen Verstoßes u.a. gegen das Arzneimittelgesetz rechtskräftig

Bundesgerichtshof präzisiert Schutzpflichten von Wohnheimen für Menschen mit einer geistigen Behinderung

BGH, Pressemitteilung vom 22.08.2019 Urteil vom 22. August 2019 – III ZR 113/18 Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten über Dienstverhältnisse zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Schutzpflichten eines Wohnheims für Menschen mit einer

Von |2020-12-14T22:25:41+01:00Donnerstag, 22. August 2019|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Bundesgerichtshof präzisiert Schutzpflichten von Wohnheimen für Menschen mit einer geistigen Behinderung

BGH, Freisprüche in zwei Fällen ärztlich assistierter Selbsttötungen bestätigt

BGH, Pressemitteilung vom 03.07.2019 Urteile vom 3. Juli 2019 - 5 StR 132/18 und 5 StR 393/18 Das Landgericht Hamburg und das Landgericht Berlin haben jeweils einen angeklagten Arzt von dem Vorwurf freigesprochen, sich

Von |2020-12-23T10:17:30+01:00Mittwoch, 3. Juli 2019|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für BGH, Freisprüche in zwei Fällen ärztlich assistierter Selbsttötungen bestätigt

Bundesgerichtshof bestätigt Zurückweisung des Antrags auf  vorläufige Zwangslizenz für Cholesterinsenker

BGH, Pressemitteilung vom 04.06.2019 Urteil vom 4. Juni 2019 - X ZB 2/19 Sachverhalt: Die Antragstellerinnen vertreiben in Deutschland das Arzneimittel Praluent, das den Wirkstoff Alirocumab enthält. Dabei handelt es sich um einen monoklonalen

Von |2020-12-22T10:30:53+01:00Dienstag, 4. Juni 2019|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht, Wirtschaftsrecht|Tags: , |Kommentare deaktiviert für Bundesgerichtshof bestätigt Zurückweisung des Antrags auf  vorläufige Zwangslizenz für Cholesterinsenker

Chefarzt lässt sich wegen fehlerhafter Oberarztbehandlung verurteilen: Muss sein Haftpflichtversicherer deshalb nicht zahlen?

OLG Düsseldorf, 03.06.2019 Pressemitteilung Nr. 17/2019 Darüber verhandelt der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf in öffentlicher Sitzung unter dem Vorsitz des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Michael Kneist am 4. Juni 2019, um 10.00 Uhr

Von |2020-12-23T10:29:22+01:00Montag, 3. Juni 2019|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Chefarzt lässt sich wegen fehlerhafter Oberarztbehandlung verurteilen: Muss sein Haftpflichtversicherer deshalb nicht zahlen?
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