Arzt- und Medizinrecht

Antrag auf vorläufige Benutzungsgestattung für cholesterinsenkendes Medikament

BGH, Pressemitteilung vom 27.05.2019 Sachverhalt: Die Antragstellerinnen vertreiben in Deutschland das Arzneimittel Praluent, das den Wirkstoff Alirocumab enthält. Dabei handelt es sich um einen monoklonalen Antikörper, der gegen das Proprotein Convertase-Subtilisin-Kexin Typ 9 (PCSK9)

Von |2020-12-14T22:27:50+01:00Montag, 27. Mai 2019|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht, Wirtschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Antrag auf vorläufige Benutzungsgestattung für cholesterinsenkendes Medikament

Kosten einer Krebsbehandlung: Sind unterschiedliche Strahlentherapien gleichwertig?

OLG Düsseldorf, 17.05.2019 Pressemitteilung Nr. 15/2019   Diese Grundsatzfrage stellt sich in vielen Abrechnungsfällen. Im vorliegenden Fall war der Kläger aus Ratingen an einem seltenen Tumor der Ohrspeicheldrüse ("Parotistumor") erkrankt. Den Tumor ließ er

Von |2020-12-23T10:27:02+01:00Freitag, 17. Mai 2019|Kategorien: Versicherungsrecht, Arzt- und Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für Kosten einer Krebsbehandlung: Sind unterschiedliche Strahlentherapien gleichwertig?

Gemeinsame Hauptverhandlung am 3. Juli 2019 gegen Ärzte wegen Unterstützung bei Selbsttötungen

BGH, Pressemitteilung vom 09.05.2019 Das Landgericht Hamburg und das Landgericht Berlin haben jeweils einen angeklagten Arzt von dem Vorwurf freigesprochen, sich durch Unterstützung von Selbsttötungen sowie das Unterlassen von Maßnahmen zur Rettung der bewusstlosen

Von |2020-12-14T22:30:35+01:00Donnerstag, 9. Mai 2019|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für Gemeinsame Hauptverhandlung am 3. Juli 2019 gegen Ärzte wegen Unterstützung bei Selbsttötungen

DocMorris darf keine Arzneimittel über Automaten verkaufen

Das VG Karlsruhe hat das behördliche Verbot, in Hüffenhardt apothekenpflichtige Arzneimittel mittels eines Automaten in den Verkehr zu bringen, bestätigt. Die Klägerin, eine niederländische Versandapotheke, bot seit dem 19.04.2017 in der Gemeinde Hüffenhardt eine

Von |2020-12-22T10:30:19+01:00Freitag, 5. April 2019|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für DocMorris darf keine Arzneimittel über Automaten verkaufen

Fluguntauglichkeit eines Piloten: Bis wann muss der Versicherer Krankentagegeld zahlen?

OLG Düsseldorf, 04.04.2019 Pressemitteilung Nr. 6/2019 Darüber verhandelt der Versicherungssenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf in öffentlicher Sitzung am 9. April 2019 um 10.30 Uhr im Saal A 114, Cecilienallee 3, 40474 Düsseldorf.   Der Kläger,

Von |2020-12-23T10:43:35+01:00Donnerstag, 4. April 2019|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Fluguntauglichkeit eines Piloten: Bis wann muss der Versicherer Krankentagegeld zahlen?

Erste-Hilfe-Maßnahmen bei Zusammenbruch im Sportunterricht

BGH, Pressemitteilung vom 04.04.2019 Urteil vom 4. April 2019 - III ZR 35/18 Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über Amtshaftungsansprüche eines (ehemaligen) Schülers wegen behauptet unzureichender Erste-Hilfe-Maßnahmen durch das Lehrpersonal des Landes

Von |2020-12-19T13:26:12+01:00Donnerstag, 4. April 2019|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Erste-Hilfe-Maßnahmen bei Zusammenbruch im Sportunterricht

Ärzte haften nicht für Lebenserhaltung durch künstliche Ernährung

Der BGH hat in einem Grundsatzurteil entschieden, dass Ärzte grundsätzlich nicht haften, wenn sie einen Patienten zum Beispiel durch künstliche Ernährung länger als medizinisch sinnvoll am Leben erhalten und damit sein Leiden verlängern. Der

Von |2020-12-19T13:25:32+01:00Dienstag, 2. April 2019|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht, Versicherungsrecht|Tags: |Kommentare deaktiviert für Ärzte haften nicht für Lebenserhaltung durch künstliche Ernährung

Bundesrat fordert Abschaffung der Importquote für Arzneimittel

Der Bundesrat hat in einer Stellungnahme vom 15.03.2019 zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Sicherheit in der Arzneimittelversorgung gefordert, die Importquote für Arzneimittel abzuschaffen. Die derzeit geltende Importquote verpflichtet deutsche Apotheker, günstigere Medikamente aus dem

Von |2020-12-14T22:45:52+01:00Donnerstag, 21. März 2019|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für Bundesrat fordert Abschaffung der Importquote für Arzneimittel

Unsachliche Arzneimittelwerbung („Versandapotheke“)

Nachfolgend ein Beitrag vom 28.2.2019 von Wesser, jurisPR-MedizinR 2/2019 Anm. 2 Leitsätze 1. Den Art. 86 und 89 der Richtlinie 2001/83/EG zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel ist nicht zu entnehmen, dass allein die

Von |2020-12-22T10:29:55+01:00Donnerstag, 28. Februar 2019|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht, Wirtschaftsrecht|Tags: , |Kommentare deaktiviert für Unsachliche Arzneimittelwerbung („Versandapotheke“)

Naturalleistungsanspruch aufgrund Genehmigungsfiktion gemäß § 13 Abs. 3a Satz 6 SGB V

Nachfolgend ein Beitrag vom 28.2.2019 von Oldenburger, jurisPR-MedizinR 2/2019 Anm. 1 Orientierungssatz zur Anmerkung Subjektiv erforderliche Leistungen zur Krankheitsbehandlung begründen, solange sie nicht offensichtlich außerhalb des Leistungskatalogs der gesetzlichen Krankenversicherung liegen, für Versicherte bei

Von |2020-12-22T10:29:28+01:00Donnerstag, 28. Februar 2019|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht|Tags: |Kommentare deaktiviert für Naturalleistungsanspruch aufgrund Genehmigungsfiktion gemäß § 13 Abs. 3a Satz 6 SGB V
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