Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht

BGH zu Ansprüchen des Mieters einer unrenoviert überlassenen Wohnung auf Durchführung von Schönheitsreparaturen durch den Vermieter

BGH, Pressemitteilung vom 08.07.2020 Urteile vom 8. Juli 2020 – VIII ZR 163/18 und VIII ZR 270/18 Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in zwei Verfahren entschieden,

Von |2020-08-06T13:10:26+02:00Mittwoch, 8. Juli 2020|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für BGH zu Ansprüchen des Mieters einer unrenoviert überlassenen Wohnung auf Durchführung von Schönheitsreparaturen durch den Vermieter

Anspruch auf Lärmschutz bei Auswechslung des Teppichbodens durch Fliesen

BGH, Pressemitteilung vom 26.06.2020 Urteil vom 26. Juni 2020 - V ZR 173/19 Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass ein Wohnungseigentümer von einem anderen Wohnungseigentümer, der in seiner Wohnung den Bodenbelag ausgetauscht hat (Fliesen

Von |2020-08-06T13:46:06+02:00Freitag, 26. Juni 2020|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Anspruch auf Lärmschutz bei Auswechslung des Teppichbodens durch Fliesen

BGH, Verhandlungstermin in Sachen “Härteeinwand bei Modernisierungsmieterhöhung” am 9. Oktober 2019

BGH, Pressemitteilung vom 17.09.2019 Der Kläger ist Mieter einer knapp 86 qm großen Wohnung der Beklagten in Berlin, in der er seit seinem fünften Lebensjahr wohnt und die er inzwischen allein bewohnt. Die Wohnung

Von |2019-09-18T11:26:17+02:00Dienstag, 17. September 2019|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für BGH, Verhandlungstermin in Sachen “Härteeinwand bei Modernisierungsmieterhöhung” am 9. Oktober 2019

Bundesgerichtshof mahnt sorgfältige Sachverhaltsaufklärung bei Härtefallklausel an

BGH, Pressemitteilung vom 22.05.2019 Urteile vom 22. Mai 2018 - VIII ZR 180/18 und VIII ZR 167/17 Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in zwei Entscheidungen seine

Von |2019-08-22T15:18:39+02:00Mittwoch, 22. Mai 2019|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Bundesgerichtshof mahnt sorgfältige Sachverhaltsaufklärung bei Härtefallklausel an

Angemessener Zeitraum zwischen Abmahnung des Wohnungszustands und Kündigung bei Messie-Mieter erforderlich

Nachfolgend ein Beitrag vom 7.2.2019 von Bueb, jurisPR-MietR 3/2019 Anm. 4 Leitsätze 1. Liegt bei einem Messie als Mieter zwischen der - mit einer Zwei-Wochen-Frist verbundenen - Abmahnung des Wohnungszustands und der Kündigung nur

Von |2019-02-07T10:56:08+01:00Donnerstag, 7. Februar 2019|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Angemessener Zeitraum zwischen Abmahnung des Wohnungszustands und Kündigung bei Messie-Mieter erforderlich

Gesetzliche Änderungen zum Jahreswechsel 2019

Die Bundesregierung hat über die gesetzlichen Neuregelungen zum 01.01.2019 informiert: Der Mindestlohn steigt, beim Beitragssatz der Krankenversicherung zahlen Beschäftigte und Arbeitgeber wieder den gleichen Anteil, es gibt mehr Pflegestellen und Erleichterungen für pflegende Angehörige

Von |2019-01-03T10:37:51+01:00Mittwoch, 2. Januar 2019|Kategorien: Arbeitsrecht, Arzt- und Medizinrecht, Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht, Steuerrecht, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Gesetzliche Änderungen zum Jahreswechsel 2019

Keine Mietminderung für Wärmebrücken bei Einhaltung des im Errichtungszeitpunkt der Wohnung üblichen Bauzustands (“Schimmelpilzgefahr”)

BGH, Pressemitteilung vom 05.12.2018 Urteile vom 5. Dezember 2018 - VIII ZR 271/17 und VIII ZR 67/18 Sachverhalt und Prozessverlauf: Die Kläger in beiden Verfahren sind jeweils Mieter von Wohnungen der Beklagten, die in

Von |2018-12-06T18:48:24+01:00Mittwoch, 5. Dezember 2018|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Keine Mietminderung für Wärmebrücken bei Einhaltung des im Errichtungszeitpunkt der Wohnung üblichen Bauzustands (“Schimmelpilzgefahr”)

Schätzung zur Verbrauchserfassung für Heizkostenabrechnung

Nachfolgend ein Beitrag vom 18.10.2018 von Lammel, jurisPR-MietR 21/2018 Anm. 4 Leitsätze 1. Nur wenn die Voraussetzungen des § 9a HeizkostenV vorliegen, darf der Wärmeverbrauch geschätzt werden. 2. Eine leicht zeitversetzt zur Ablesung anderer

Von |2018-10-24T10:35:45+02:00Donnerstag, 18. Oktober 2018|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Schätzung zur Verbrauchserfassung für Heizkostenabrechnung

Keine Treuwidrigkeit des Räumungsverlangens bei Nachzahlung der Miete

Nachfolgend ein Beitrag vom 4.10.2018 von Flatow, jurisPR-MietR 20/2018 Anm. 2 Orientierungssatz zur Anmerkung Die ordentliche Kündigung bleibt wirksam, auch wenn das Jobcenter die Nachzahlung der Miete anbietet. Das Beharren auf der Kündigung ist

Von |2018-10-15T14:07:24+02:00Donnerstag, 4. Oktober 2018|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Keine Treuwidrigkeit des Räumungsverlangens bei Nachzahlung der Miete

Ortsübliche Marktmiete für teilmöbliert vermietete Wohnung

Nachfolgend ein Beitrag vom 24.9.2018 von Jachmann-Michel, jurisPR-SteuerR 38/2018 Anm. 5 Leitsätze 1. Bezieht sich ein Mietspiegel nicht auf möbliert oder teilmöbliert vermietete Wohnungen, ist für die Möblierung im Rahmen der Ermittlung der ortsüblichen

Von |2018-10-24T11:01:55+02:00Montag, 24. September 2018|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Ortsübliche Marktmiete für teilmöbliert vermietete Wohnung
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