Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht

BGH, Verhandlungstermin wegen Bearbeitungsentgelt für Treuhandauftrag bei Darlehensablösung am 10. September 2019

BGH, Pressemitteilung vom 05.08.2019 Sachverhalt: Der Kläger, ein eingetragener Verein, nimmt nach seiner Satzung Verbraucherinteressen wahr. Er begehrt von der beklagten Sparkasse, es zu unterlassen, in ihrem Preis- und Leistungsverzeichnis folgende Klausel gegenüber Verbrauchern

Von |2019-08-22T12:01:05+02:00Montag, 5. August 2019|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Kommentare deaktiviert für BGH, Verhandlungstermin wegen Bearbeitungsentgelt für Treuhandauftrag bei Darlehensablösung am 10. September 2019

BGH entscheidet über Entgelte für  Bareinzahlungen und Barauszahlungen am Bankschalter

BGH, Pressemitteilung vom 18.06.2019 Urteil vom 18. Juni 2019 - XI ZR 768/17 Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat hat entschieden, dass Banken seit dem Inkrafttreten des auf europäischem Richtlinienrecht beruhenden Zahlungsdiensterechts

Von |2019-07-03T11:34:24+02:00Dienstag, 18. Juni 2019|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Kommentare deaktiviert für BGH entscheidet über Entgelte für  Bareinzahlungen und Barauszahlungen am Bankschalter

Vermögensschaden bei Nichtvornahme eines zugesagten Anlagegeschäfts

Nachfolgend ein Beitrag vom 13.2.2019 von Zeller, jurisPR-StrafR 3/2019 Anm. 4 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Die mangelnde Nachvollziehbarkeit der Tatsachenfeststellungen kann einen revisiblen Rechtsfehler darstellen. 2. Hat der Angeklagte im Falle eines Anlagebetruges lediglich

Von |2019-02-19T11:06:59+02:00Mittwoch, 13. Februar 2019|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für Vermögensschaden bei Nichtvornahme eines zugesagten Anlagegeschäfts

Keine Zuständigkeit der KfH für Klage des Insolvenzverwalters gegen Kommanditisten wegen Kommanditistenhaftung

Nachfolgend ein Beitrag vom 3.12.2018 von Hölken, jurisPR-InsR 24/2018 Anm. 3 Leitsatz Die Klage des Insolvenzverwalters einer Fonds-KG gegen einen Kommanditisten aus Kommanditistenhaftung gemäß § 171 Abs. 2 HGB ist keine Handelssache i.S.v. §

Von |2018-12-04T15:24:08+02:00Montag, 3. Dezember 2018|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht|Kommentare deaktiviert für Keine Zuständigkeit der KfH für Klage des Insolvenzverwalters gegen Kommanditisten wegen Kommanditistenhaftung

Schutz auch des unentgeltlichen Zessionars eines Grundpfandrechts durch § 1156 Satz 1 BGB

Nachfolgend ein Beitrag vom 16.10.2018 von Kiehnle, jurisPR-BKR 10/2018 Anm. 5 Leitsätze 1. Die Regelung des § 1156 Satz 1 BGB ist auf die Grundschuld entsprechend anwendbar. Der Grundstückseigentümer kann daher gegenüber dem Grundschuldzessionar

Von |2018-10-24T10:47:03+02:00Dienstag, 16. Oktober 2018|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Kommentare deaktiviert für Schutz auch des unentgeltlichen Zessionars eines Grundpfandrechts durch § 1156 Satz 1 BGB

Validität des Sicherungszwecks gegenüber dem Zessionar der Grundschuld

Nachfolgend ein Beitrag vom 16.10.2018 von Schnauder, jurisPR-BKR 10/2018 Anm. 4 Leitsatz Eine Einwendung gegen die Grundschuld „ergibt“ sich i.S.v. § 1192 Abs. 1a Satz 1 Fall 2 BGB aus dem Sicherungsvertrag nicht allein

Von |2018-10-24T10:43:51+02:00Dienstag, 16. Oktober 2018|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Kommentare deaktiviert für Validität des Sicherungszwecks gegenüber dem Zessionar der Grundschuld

Gerichtliche Überprüfbarkeit einer Klausel über Wechselkursrisiko

Der EuGH hat entschieden, dass die Missbräuchlichkeit einer unklaren Vertragsklausel, nach der das Wechselkursrisiko auf dem Darlehensnehmer lastet und die nicht auf bindenden Rechtsvorschriften beruht, gerichtlich überprüft werden kann. Im Februar 2008 schlossen Frau

Von |2018-10-24T11:03:56+02:00Donnerstag, 20. September 2018|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Kommentare deaktiviert für Gerichtliche Überprüfbarkeit einer Klausel über Wechselkursrisiko

Keine Kausalität einer Prospekthaftung bei nicht übergebenem Emissionsprospekt

Nachfolgend ein Beitrag vom 18.9.2018 von Tiedemann, jurisPR-BKR 9/2018 Anm. 3 Leitsatz Der Kläger kann sich hinsichtlich der Ursächlichkeit der behaupteten Prospektfehler auch nicht auf die Behauptung stützen, dass die streitgegenständliche Anlage ohne die

Von |2018-10-24T12:30:05+02:00Dienstag, 18. September 2018|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Kommentare deaktiviert für Keine Kausalität einer Prospekthaftung bei nicht übergebenem Emissionsprospekt

Unstatthaftigkeit der Einziehung von Kontoführungsgebühren von einem Rechtsanwaltsanderkonto

Nachfolgend ein Beitrag vom 18.9.2018 von Brender, jurisPR-BKR 9/2018 Anm. 4 Orientierungssatz Ein Kreditinstitut ist nicht befugt, Kontoführungsgebühren von Rechtsanwaltsanderkonten einzuziehen. A. Problemstellung Das AG Aachen hat vorliegend entschieden, dass die Sparkasse Aachen nicht

Von |2018-10-24T12:26:31+02:00Dienstag, 18. September 2018|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Berufs- und Gebührenrecht - Rechtsanwälte|Kommentare deaktiviert für Unstatthaftigkeit der Einziehung von Kontoführungsgebühren von einem Rechtsanwaltsanderkonto
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