Wirtschaftsrecht

Bundesfinanzministerium: Zu­neh­men­der Be­darf an pro­gram­mier­ba­ren Zah­lun­gen

Bundesfinanzministerium, Pressemitteilung vom 21.12.2020 In der deutschen Wirtschaft wächst der Bedarf an programmierbaren Zahlungen. Dies hat die vom Bundesfinanzministerium und der Deutschen Bundesbank initiierte Arbeitsgruppe „Programmierbares Geld“ festgestellt. In diesem Kreis diskutierten Fachleute aus

Von |2020-12-29T13:38:51+01:00Montag, 21. Dezember 2020|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Wirtschaftsrecht|Tags: |Kommentare deaktiviert für Bundesfinanzministerium: Zu­neh­men­der Be­darf an pro­gram­mier­ba­ren Zah­lun­gen

Neues Ge­setz zur Ein­füh­rung von elek­tro­ni­schen Wert­pa­pie­ren

Bundesfinanzministerium, Pressemitteilung vom 16.12.2020 Das Bundeskabinett hat heute den vom Bundesministerium der Finanzen und Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gemeinsam vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von elektronischen Wertpapieren beschlossen. Mit dem Gesetzentwurf

Von |2020-12-29T13:56:26+01:00Mittwoch, 16. Dezember 2020|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Wirtschaftsrecht|Tags: |Kommentare deaktiviert für Neues Ge­setz zur Ein­füh­rung von elek­tro­ni­schen Wert­pa­pie­ren

Ge­setz­ent­wurf zur Be­auf­sich­ti­gung von Wert­pa­pier­in­sti­tu­ten

Bundesfinanzministerium, Pressemitteilung vom 16.12.2020 Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/2034 über die Beaufsichtigung von Wertpapierinstituten beschlossen. Mit dem Gesetzentwurf werden europäische Vorgaben in nationales Recht umgesetzt.

Von |2020-12-29T14:31:37+01:00Mittwoch, 16. Dezember 2020|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Wirtschaftsrecht|Tags: |Kommentare deaktiviert für Ge­setz­ent­wurf zur Be­auf­sich­ti­gung von Wert­pa­pier­in­sti­tu­ten

Ge­setz­ent­wurf zur Emis­si­on ge­deck­ter Schuld­ver­schrei­bun­gen

Bundesfinanzministerium, Pressemitteilung vom 16.12.2020 Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/2162 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. November 2019 über die Emission gedeckter Schuldverschreibungen und

Von |2020-12-29T14:27:04+01:00Mittwoch, 16. Dezember 2020|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Wirtschaftsrecht|Tags: |Kommentare deaktiviert für Ge­setz­ent­wurf zur Emis­si­on ge­deck­ter Schuld­ver­schrei­bun­gen

Bundesfinanzministerium: Neues Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität

Bundesfinanzministerium, Pressemitteilung vom 16.12.2020 Das Bundeskabinett hat heute den vom Bundesministerium der Finanzen und vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gemeinsam vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Finanzmarktintegrität (Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz – FISG) beschlossen.

Von |2020-12-29T13:41:44+01:00Mittwoch, 16. Dezember 2020|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Wirtschaftsrecht|Tags: |Kommentare deaktiviert für Bundesfinanzministerium: Neues Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität

Bund stärkt die Re­ka­pi­ta­li­sie­rung von klei­nen und mit­tel­stän­di­schen Un­ter­neh­men wäh­rend der Co­ro­na-Kri­se

Bundesfinanzministerium, Pressemitteilung vom 26.11.2020 Der Bund baut die bestehenden Beteiligungsangebote der Mittelständischen Beteiligungsgesellschaften (MBGen) in Kooperation mit den Bundesländern deutlich aus. Mittelständler haben so in der Corona-Krise bessere Möglichkeiten zur Rekapitalisierung. Ziel ist es,

Von |2020-12-29T14:48:54+01:00Donnerstag, 26. November 2020|Kategorien: Gesellschaftsrecht, Steuerrecht, Wirtschaftsrecht|Tags: |Kommentare deaktiviert für Bund stärkt die Re­ka­pi­ta­li­sie­rung von klei­nen und mit­tel­stän­di­schen Un­ter­neh­men wäh­rend der Co­ro­na-Kri­se

BGH: Fehlende Klagebefugnis von Abmahnverein für Musterfeststellungsklage

BGH, Pressemitteilung vom 17.11.2020 Urteil vom 17. November 2020 - XI ZR 171/19 Der u.a. für das Bank- und Börsenrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die von dem Musterkläger, einem Verbraucherschutzverein,

Von |2020-12-14T11:39:52+01:00Dienstag, 17. November 2020|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Wirtschaftsrecht|Tags: |Kommentare deaktiviert für BGH: Fehlende Klagebefugnis von Abmahnverein für Musterfeststellungsklage

Corona: Mehr Hil­fe für So­lo­selb­stän­di­ge und die Kul­tur- und Ver­an­stal­tungs­bran­che

Bundesfinanzministerium, Pressemitteilung vom 13.11.2020 Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier haben sich darauf verständigt, weitere Konkretisierungen und Verbesserungen bei der Novemberhilfe vorzunehmen. So soll während der schwierigen Zeit der befristeten Schließungen im November

Von |2020-12-29T14:53:41+01:00Freitag, 13. November 2020|Kategorien: Steuerrecht, Wirtschaftsrecht|Tags: , |Kommentare deaktiviert für Corona: Mehr Hil­fe für So­lo­selb­stän­di­ge und die Kul­tur- und Ver­an­stal­tungs­bran­che

Corona: No­vem­ber­hil­fe,Ver­fah­ren der Ab­schlags­zah­lung steht

Bundesfinanzministerium, Pressemitteilung vom 12.11.2020 Das Verfahren der Abschlagszahlung für die Novemberhilfe steht. Darauf haben sich Bundeswirtschafts- und Bundesfinanzministerium geeinigt. Die Novemberhilfe mit einem Umfang von mehr als 10 Mrd. Euro bietet eine zentrale Unterstützung

Von |2020-12-29T14:57:35+01:00Donnerstag, 12. November 2020|Kategorien: Steuerrecht, Wirtschaftsrecht|Tags: |Kommentare deaktiviert für Corona: No­vem­ber­hil­fe,Ver­fah­ren der Ab­schlags­zah­lung steht

KfW-Schnell­kre­dit nun auch für Klein­st­un­ter­neh­men

Bundesministerium der Finanzen, Pressemitteilung vom 6.11.2020 Angesichts des dynamischen Infektionsgeschehens und der weiterhin angespannten wirtschaftlichen Lage im Zuge der Corona-Pandemie verlängert die Bundesregierung das KfW-Sonderprogramm, einschließlich des KfW-Schnellkredits, bis zum 30.06.2021, um Unternehmen weiterhin

Von |2020-12-29T15:01:25+01:00Freitag, 6. November 2020|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Steuerrecht, Wirtschaftsrecht|Tags: |Kommentare deaktiviert für KfW-Schnell­kre­dit nun auch für Klein­st­un­ter­neh­men
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