Zur Auslegung eines Urteils, das die Betreiberin eines sozialen Netzwerks verpflichtet, den Erben der Berechtigten eines Benutzerkontos Zugang zum vollständigen Konto zu gewähren

BGH, Pressemitteilung vom 09.09.2020 Beschluss vom 27. August 2020 - III ZB 30/20 Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Betreiberin eines sozialen Netzwerks, die verurteilt worden ist, den Erben einer Netzwerk-Teilnehmerin

Von |2020-09-09T16:14:49+02:00Mittwoch, 9. September 2020|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für Zur Auslegung eines Urteils, das die Betreiberin eines sozialen Netzwerks verpflichtet, den Erben der Berechtigten eines Benutzerkontos Zugang zum vollständigen Konto zu gewähren

BGH, Verhandlungstermin am 16. Juni 2020 in Sachen Auslistungsbegehren gegen Google

BGH, Pressemitteilung vom 10.06.2020 Verfahren VI ZR 405/18: Der Kläger war Geschäftsführer eines Regionalverbandes einer Wohlfahrtsorganisation. Im Jahr 2011 wies dieser Regionalverband ein finanzielles Defizit von knapp einer Million Euro auf; kurz zuvor meldete

Von |2020-12-22T15:33:16+01:00Mittwoch, 10. Juni 2020|Kategorien: IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für BGH, Verhandlungstermin am 16. Juni 2020 in Sachen Auslistungsbegehren gegen Google

Die „DWD WarnWetter-App“ darf nur für Wetterwarnungen kostenlos und werbefrei angeboten werden

BGH, Pressemitteilung vom 12.03.2020 Urteil vom 12. März 2020 - I ZR 126/18 - Warnwetter-App Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Deutsche Wetterdienst (DWD) eine

Von |2020-12-22T15:38:01+01:00Donnerstag, 12. März 2020|Kategorien: Wirtschaftsrecht, IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für Die „DWD WarnWetter-App“ darf nur für Wetterwarnungen kostenlos und werbefrei angeboten werden

Zur Zulässigkeit der Bewertungsdarstellung von Unternehmen  auf einem Internet-Bewertungsportal (www.yelp.de)

BGH, Pressemitteilung vom 14.01.2020 Urteil vom 14. Januar 2020 - VI ZR 496/18 (u.a.) Sachverhalt: Die Klägerin nimmt wegen ihrer Bewertungsdarstellung auf einem Internetportal dessen Betreiber auf Unterlassung, Feststellung und Schadensersatz in Anspruch. Die

Von |2020-12-22T15:43:28+01:00Dienstag, 14. Januar 2020|Kategorien: Wirtschaftsrecht, IT-Recht / Ebay|Tags: |Kommentare deaktiviert für Zur Zulässigkeit der Bewertungsdarstellung von Unternehmen  auf einem Internet-Bewertungsportal (www.yelp.de)

Facebook kann Deutsch: Zustellungen in deutscher Sprache auch in Irland möglich

OLG Düsseldorf, 07.01.2020 Pressemitteilung 03/2020 Facebook kann in einer gerichtlichen Auseinandersetzung mit einem deutschen Nutzer nicht auf einer Übersetzung deutschsprachiger Schriftstücke in das Englische bestehen. Das hat der 7. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf unter

Von |2020-12-22T15:47:59+01:00Dienstag, 7. Januar 2020|Kategorien: IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für Facebook kann Deutsch: Zustellungen in deutscher Sprache auch in Irland möglich

Zum Löschungsanspruch nach Art. 17 DSGVO bei Google-Suchtreffern

Nachfolgend ein Beitrag vom 15.3.2019 von Hrube, jurisPR-ITR 5/2019 Anm. 2 Leitsätze 1. Eine offensichtliche und auf den ersten Blick klar erkennbare Rechtsverletzung, die einen Suchmaschinenbetreiber als mittelbaren Störer zur Unterlassung einer Äußerung verpflichtet,

Von |2019-03-21T13:26:26+01:00Freitag, 15. März 2019|Kategorien: IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für Zum Löschungsanspruch nach Art. 17 DSGVO bei Google-Suchtreffern

Bundesrat fordert härtere Strafen für Anbieten illegaler Dienste im Darknet

Der Bundesrat hat am 15.03.2019 einen Gesetzesentwurf beschlossen, der es den Ermittlungsbehörden erleichtern soll, gegen Betreiber illegaler Handelsplattformen im Darknet strafrechtlich vorzugehen. Vorgesehen ist die Einführung eines eigenen Straftatbestandes § 126a im StGB. Danach

Von |2020-12-19T11:25:41+01:00Freitag, 15. März 2019|Kategorien: IT-Recht / Ebay, Strafrecht / Strafvollstreckung|Tags: |Kommentare deaktiviert für Bundesrat fordert härtere Strafen für Anbieten illegaler Dienste im Darknet

Keine Einführung künftiger Homeoffice-Arbeit durch einseitige Arbeitgeberweisung

Nachfolgend ein Beitrag vom 15.2.2019 von Spitz, jurisPR-ITR 3/2019 Anm. 5 Leitsatz Der Arbeitgeber ist nicht allein aufgrund seines arbeitsvertraglichen Weisungsrechts berechtigt, dem Arbeitnehmer Telearbeit zuzuweisen. A. Problemstellung Darf ein Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer aufgrund

Von |2020-12-23T10:58:42+01:00Freitag, 15. Februar 2019|Kategorien: Arbeitsrecht, IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für Keine Einführung künftiger Homeoffice-Arbeit durch einseitige Arbeitgeberweisung

Kein „virtuelles Hausrecht“ zulasten der Meinungsfreiheit

Nachfolgend ein Beitrag vom 15.2.2019 von Albrecht, jurisPR-ITR 3/2019 Anm. 3 Leitsätze 1. Anspruchsgrundlage für den Anspruch des (angemeldeten) Nutzers einer Social-Media-Plattform gegen den Plattformbetreiber auf Unterlassung der rechtswidrigen Löschung eines auf der Plattform

Von |2020-12-23T10:59:41+01:00Freitag, 15. Februar 2019|Kategorien: IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für Kein „virtuelles Hausrecht“ zulasten der Meinungsfreiheit

Filesharing über den „Familienanschluss“ – Die Haftung des Anschlussinhabers im Lichte der Durchsetzungsrichtlinie

Nachfolgend ein Beitrag vom 20.12.2018 von Jorcke-Kaßner, jurisPR-WettbR 12/2018 Anm. 2 Leitsatz Art. 8 Abs. 1 und 2 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter

Von |2018-12-20T19:12:17+01:00Donnerstag, 20. Dezember 2018|Kategorien: IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für Filesharing über den „Familienanschluss“ – Die Haftung des Anschlussinhabers im Lichte der Durchsetzungsrichtlinie
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