Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht

Sittenwidrigkeit einer Arbeitnehmerbürgschaft

Nachfolgend ein Beitrag vom 14.12.2018 von Leitsatz Die Bürgschaft eines Arbeitnehmers für Verbindlichkeiten des Arbeitgebers ist nicht schon deswegen sittenwidrig, weil sie vom Arbeitnehmer ohne eine Gegenleistung in einer wirtschaftlichen Notlage des Arbeitgebers übernommen

Von |2020-12-18T16:06:49+01:00Freitag, 14. Dezember 2018|Kategorien: Arbeitsrecht, Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Tags: |Kommentare deaktiviert für Sittenwidrigkeit einer Arbeitnehmerbürgschaft

Der Bürge als Bereicherungsgläubiger – zugleich Anmerkung zu BGH, Urt. v. 24.10.2017 – XI ZR 600/16

Nachfolgend eine Urteilsanmerkung vom 14.12.2018 von Schnauder, jurisPR-BKR 12/2018 Anm. 1 A. Ausgangsfall und Problemstellung Der Bestellung einer Sicherheit in Form einer Bürgschaft geht häufig, aber nicht notwendig eine Vereinbarung zwischen dem Hauptschuldner und

Von |2020-12-18T16:07:50+01:00Freitag, 14. Dezember 2018|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Kommentare deaktiviert für Der Bürge als Bereicherungsgläubiger – zugleich Anmerkung zu BGH, Urt. v. 24.10.2017 – XI ZR 600/16

Auskunftsanspruch des Anlegers gegen einen von der Fondsgesellschaft beauftragten Mittelverwendungskontrolleur

Nachfolgend ein Beitrag vom 14.12.2018 von Podewils, jurisPR-BKR 12/2018 Anm. 2 Leitsätze 1. Bei einem auf Treu und Glauben gestützten Auskunftsbegehren muss der Anspruchsberechtigte zunächst alle ihm zumutbaren Anstrengungen unternehmen, die Auskunft auf andere

Von |2020-12-18T16:22:41+01:00Freitag, 14. Dezember 2018|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Gesellschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Auskunftsanspruch des Anlegers gegen einen von der Fondsgesellschaft beauftragten Mittelverwendungskontrolleur

Unangemessenheit des Kontoführungsentgelts für Basiskonten

Nachfolgend ein Beitrag vom 14.12.2018 von Werner, jurisPR-BKR 12/2018 Anm. 5 Orientierungssatz zur Anmerkung Preisklauseln für Basiskonten müssen gemäß § 41 ZKG angemessen sein und haben sich an der Marktüblichkeit zu orientieren. A. Problemstellung

Von |2020-12-18T16:31:12+01:00Freitag, 14. Dezember 2018|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Kommentare deaktiviert für Unangemessenheit des Kontoführungsentgelts für Basiskonten

Private Enforcement: Zur Haftung einer Ratingagentur bei fehlerhaftem Rating

Nachfolgend ein Beitrag vom 14.12.2018 von Altenhofen, jurisPR-BKR 12/2018 Anm. 6 Orientierungssätze 1. Ein Kapitalanleger hat gegenüber einer Ratingagentur keinen Anspruch auf Schadensersatz wegen eines fehlerhaften Unternehmensratings gemäß Art. 35a Abs. 1 Satz 2

Von |2020-12-18T16:33:20+01:00Freitag, 14. Dezember 2018|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Tags: , |Kommentare deaktiviert für Private Enforcement: Zur Haftung einer Ratingagentur bei fehlerhaftem Rating

Schiffsfondsbeteiligung: Vergleichssumme unterliegt nicht der Kapitalertragssteuer

Das OLG Hamm hat entschieden, dass ein Abzug von Kapitalertragssteuer durch das Kreditinstitut von einer Vergleichszahlung wegen angeblich fehlerhafter Anlageberatung bei der Zeichnung eines Schiffsfonds nicht gerechtfertigt ist. Die Beklagte hatte das jetzt klagende

Von |2020-12-19T12:37:41+01:00Donnerstag, 13. Dezember 2018|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Schiffsfondsbeteiligung: Vergleichssumme unterliegt nicht der Kapitalertragssteuer

Keine Zuständigkeit der KfH für Klage des Insolvenzverwalters gegen Kommanditisten wegen Kommanditistenhaftung

Nachfolgend ein Beitrag vom 3.12.2018 von Hölken, jurisPR-InsR 24/2018 Anm. 3 Leitsatz Die Klage des Insolvenzverwalters einer Fonds-KG gegen einen Kommanditisten aus Kommanditistenhaftung gemäß § 171 Abs. 2 HGB ist keine Handelssache i.S.v. §

Von |2020-12-23T11:16:39+01:00Montag, 3. Dezember 2018|Kategorien: Insolvenzrecht, Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Gesellschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Keine Zuständigkeit der KfH für Klage des Insolvenzverwalters gegen Kommanditisten wegen Kommanditistenhaftung

Rechtsmissbräuchliche Berufung auf Hemmung der Verjährung

Nachfolgend ein Beitrag vom 20.11.2018 von Müller-Christmann, jurisPR-BKR 11/2018 Anm. 3 Orientierungssätze 1. Die zehnjährige (absolute) Verjährungsfrist gemäß § 199 Abs. 3 Satz 1 BGB läuft bei einem Schadensersatzanspruch aus Prospekthaftung mit Beginn des

Von |2020-12-18T16:35:33+01:00Dienstag, 20. November 2018|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Gesellschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Rechtsmissbräuchliche Berufung auf Hemmung der Verjährung

Bankgeheimnis unter prozesstaktischen Gesichtspunkten

Nachfolgend ein Beitrag vom 20.11.2018 von Roy, jurisPR-BKR 11/2018 Anm. 4 Leitsatz Das Zeugnisverweigerungsrecht eines Bankangestellten entfällt nicht allein deshalb, weil das Gespräch, dessen Inhalt das Beweisthema ist, zwischen den Parteien des Rechtsstreits, die

Von |2020-12-18T16:36:35+01:00Dienstag, 20. November 2018|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Kommentare deaktiviert für Bankgeheimnis unter prozesstaktischen Gesichtspunkten

Kampf gegen Geldwäsche: Kommission fordert Malta zu verstärkter Bankenaufsicht auf

Die EU-Kommission hat am 08.11.2018 die maltesischen Aufsichtsbehörden dazu aufgerufen, ihre Finanzinstitute ordnungsgemäß zu beaufsichtigen. In einer förmlichen Stellungnahme forderte die EU-Kommission die maltesische Aufsichtsbehörde für die Bekämpfung der Geldwäsche (Financial Intelligence Analysis Unit)

Von |2020-12-19T12:21:18+01:00Donnerstag, 8. November 2018|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Steuerrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung|Tags: |Kommentare deaktiviert für Kampf gegen Geldwäsche: Kommission fordert Malta zu verstärkter Bankenaufsicht auf
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