Nachfolgend ein Beitrag vom 13.1.2017 von Ernst, jurisPR-ITR 1/2017 Anm. 6 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Ein Webdesigner muss bei der Verwendung von Fotos prüfen, ob die Nutzung gebührenpflichtig ist sowie ob die Fotos ggf. nur
Nachfolgend ein Beitrag vom 11.1.2017 von Hamann, jurisPR-ArbR 2/2017 Anm. 2 Leitsätze 1. Arbeitnehmerüberlassung ist nicht allein deshalb "vorübergehend", weil sie zeitlich befristet erfolgte. 2. Der in § 1 Abs. 1 Satz 2 AÜG aufgenommene
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Nachfolgend ein Beitrag vom 11.1.2017 von Langohr-Plato, jurisPR-ArbR 2/2017 Anm. 5 Leitsatz Verpflichtet sich der Arbeitgeber bestimmte Beiträge in eine Versorgungsanwartschaft umzuwandeln, muss bereits bei der Umwandlung der Beiträge in eine Anwartschaft feststehen, welche Höhe
Nachfolgend ein Beitrag vom 9.1.2017 von Geserich, jurisPR-SteuerR 2/2017 Anm. 4 Leitsätze 1. Die Ablösung einer vom Arbeitgeber erteilten Pensionszusage führt beim Arbeitnehmer zwar dann zum Zufluss von Arbeitslohn, wenn der Ablösungsbetrag auf Verlangen des
Nachfolgend ein Beitrag vom 9.1.2017 von Loose, jurisPR-SteuerR 2/2017 Anm. 5 Leitsätze 1. Die vom Erwerber in den USA auf eine Versicherungsleistung gezahlte Quellensteuer ("Federal Income Tax Withheld") ist weder nach § 21 ErbStG noch
Nachfolgend ein Beitrag vom 4.1.2017 von Fischer, jurisPR-ArbR 1/2017 Anm. 3 Leitsätze 1. Bejaht man einen Unterlassungsanspruch des Betriebsrats im Zusammenhang mit der Durchführung einer Betriebsänderung nach § 111 BetrVG, kann dieser nur der Sicherung
Thomas Fischer ist Bundesrichter in Karlsruhe und schreibt für ZEIT und ZEIT ONLINE über Rechtsfragen. In losen Abständen veröffentlichen wir hier (teilweise auszugsweise) einige seiner informativen und gleichermaßen humorvollen, oftmals auch sehr bissigen Beiträge und
Nachfolgend ein Beitrag vom 21.12.2016 von Hippeli, jurisPR-HaGesR 12/2016 Anm. 4 Orientierungssatz zur Anmerkung Der Erbe eines GmbH-Gesellschafters kann keine Gesellschafterrechte gegenüber der GmbH geltend machen, sofern er noch nicht in die Gesellschafterliste der GmbH
Nachfolgend ein Beitrag vom 21.12.2016 von Merten, jurisPR-HaGesR 12/2016 Anm. 1 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Eine führungslose GmbH ist in einem gegen sie gerichteten Insolvenzeröffnungsverfahren nicht vertreten und damit nicht prozessfähig. 2. Die mangelnde Prozessfähigkeit
