Insolvenzrecht

Das Gesetz zur Verbesserung der Rechtssicherheit bei Anfechtungen nach der Insolvenzordnung und nach dem Anfechtungsgesetz

Nachfolgend ein Beitrag vom 13.3.2013 von Wimmer, jurisPR-InsR 5/2017 Anm. 1 I. Vorbemerkungen Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der Rechtssicherheit bei Anfechtungen nach der Insolvenzordnung und nach dem Anfechtungsgesetz1 wurde nach langen Geburtswehen endlich

Von |2017-09-14T07:56:06+02:00Montag, 13. März 2017|Kategorien: Insolvenzrecht|Kommentare deaktiviert für Das Gesetz zur Verbesserung der Rechtssicherheit bei Anfechtungen nach der Insolvenzordnung und nach dem Anfechtungsgesetz

Nachrang mit Gesellschafterdarlehen vergleichbarer Forderungen

Nachfolgend ein Beitrag vom 27.2.2017 von Martini, jurisPR-InsR 4/2017 Anm. 3 Orientierungssatz Das Angebot eines Rangrücktritts eines GmbH-Gesellschafters, welcher gleichzeitig auch Gläubiger eines gegen die schuldnerische GmbH bestehenden Vergütungsanspruchs ist, mit dem Zweck, den Eröffnungsgrund

Von |2017-02-27T12:29:31+01:00Montag, 27. Februar 2017|Kategorien: Insolvenzrecht, Gesellschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Nachrang mit Gesellschafterdarlehen vergleichbarer Forderungen

Kein Zeugnisverweigerungsrecht des faktischen Geschäftsführers in der Doppelinsolvenz von Gesellschaft und Geschäftsführung

Nachfolögend ein Beitrag vom 27.2.2017 von Wozniak, jurisPR-InsR 4/2017 Anm. 4 Leitsatz Zeugnisverweigerung: Ausschluss des Zeugnisverweigerungsrechts des Insolvenzschuldners wegen Vermögensgefährdung nach § 384 Nr. 1 ZPO in einem Rechtsstreit auf Feststellung einer Forderung zur Insolvenztabelle

Von |2017-09-14T07:56:07+02:00Montag, 27. Februar 2017|Kategorien: Insolvenzrecht, Gesellschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Kein Zeugnisverweigerungsrecht des faktischen Geschäftsführers in der Doppelinsolvenz von Gesellschaft und Geschäftsführung

Abgrenzung des Regelinsolvenzverfahrens vom Verbraucherinsolvenzverfahren bei Tätigkeit des Schuldners als Strohmann des tatsächlichen Gewerbetreibenden

Nachfolgend ein Beitrag vom 27.2.2017 von Cranshaw, jurisPR-InsR 4/2017 Anm. 5 Leitsatz Die "Tätigkeit" als so genannter Strohmann des tatsächlichen Gewerbetreibenden ist eine selbstständige wirtschaftliche Tätigkeit i.S.v. § 304 Abs. 1 InsO. Insoweit genügt es,

Von |2017-02-27T12:15:35+01:00Montag, 27. Februar 2017|Kategorien: Insolvenzrecht, Gesellschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Abgrenzung des Regelinsolvenzverfahrens vom Verbraucherinsolvenzverfahren bei Tätigkeit des Schuldners als Strohmann des tatsächlichen Gewerbetreibenden

Anforderungen an ein die Vermutung des Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes ausschließendes Sanierungskonzept

Nachfolgend ein Beitrag vom 13.2.2017 von Harbeck, jurisPR-InsR 3/2017 Anm. 3 Leitsatz Für die Frage der rechtlichen Umsetzbarkeit eines Sanierungskonzeptes kommt es auf die tatsächlichen Umstände an, mithin auf die Rechtsansicht der zuständigen Gerichte. A.

Von |2017-09-14T07:56:08+02:00Montag, 13. Februar 2017|Kategorien: Insolvenzrecht, Gesellschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Anforderungen an ein die Vermutung des Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes ausschließendes Sanierungskonzept

Keine Organschaft zwischen Schwestergesellschaften

Nachfolgend ein Beitrag vom 30.1.2017 von Grube, jurisPR-SteuerR 5/2017 Anm. 5 Leitsätze 1. Zwischen Schwestergesellschaften besteht auch unter Berücksichtigung des Unionsrechts keine Organschaft nach § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG. 2. Die Organschaft entfällt

Von |2017-09-14T07:56:08+02:00Montag, 30. Januar 2017|Kategorien: Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Keine Organschaft zwischen Schwestergesellschaften

Vorsatzanfechtung auch bei unangekündigten Zahlungen

Nachfolgend ein Beitrag vom 30.1.2017 von Wozniak, jurisPR-InsR 2/2017 Anm. 4 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Auch unangekündigte Zahlungen unterliegen der Insolvenzanfechtung gemäß § 133 Abs. 1 InsO. 2. Die Verzinsung des Rückgewähranspruchs aus den §§

Von |2017-02-21T13:32:11+01:00Montag, 30. Januar 2017|Kategorien: Insolvenzrecht|Kommentare deaktiviert für Vorsatzanfechtung auch bei unangekündigten Zahlungen

Keine Anfechtbarkeit von (auch „eigenkapitalersetzender“) Gesellschafterdarlehen nach § 134 InsO nach „MoMiG“

Nachfolgend ein Beitrag vom 24.1.2017 von Podewils, jurisPR-HaGesR 1/2017 Anm. 4 Leitsätze 1. Die Auszahlung eines Gesellschafterdarlehens an die Gesellschaft kann in der Insolvenz des Gesellschafters nicht als unentgeltliche Leistung des Gesellschafters angefochten werden. 2.

Von |2017-02-21T12:59:48+01:00Dienstag, 24. Januar 2017|Kategorien: Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht|Kommentare deaktiviert für Keine Anfechtbarkeit von (auch „eigenkapitalersetzender“) Gesellschafterdarlehen nach § 134 InsO nach „MoMiG“

Zulässigkeit eines von dem zur Antragstellung verpflichteten Gesellschafter einer führungslosen GmbH gestellten Insolvenzantrags

Nachfolgend ein Beitrag vom 21.12.2016 von Merten, jurisPR-HaGesR 12/2016 Anm. 1 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Eine führungslose GmbH ist in einem gegen sie gerichteten Insolvenzeröffnungsverfahren nicht vertreten und damit nicht prozessfähig. 2. Die mangelnde Prozessfähigkeit

Von |2016-12-22T16:00:25+01:00Mittwoch, 21. Dezember 2016|Kategorien: Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht|Kommentare deaktiviert für Zulässigkeit eines von dem zur Antragstellung verpflichteten Gesellschafter einer führungslosen GmbH gestellten Insolvenzantrags

Restschuldbefreiung und Betriebsaufgabe

Bundesfinanzhof, X-R-4/15 Urteil vom 13.12.2016 Zur Veröffentlichung im Bundessteuerblatt Teil II vorgesehen Für allgemein anwendbar erklärt durch BMF am 12. 7. 2017 Leitsatz: Ein Buchgewinn, der aufgrund der Erteilung einer Restschuldbefreiung entsteht, ist grundsätzlich im

Von |2017-07-24T12:17:26+02:00Dienstag, 13. Dezember 2016|Kategorien: Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Restschuldbefreiung und Betriebsaufgabe
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