Handelsrecht

Online-Ticketverkauf: „Premiumversand“ und „ticketdirekt“ als unwirksame Preisnebenabreden

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Von |2018-02-10T11:48:56+01:00Freitag, 6. Oktober 2017|Kategorien: IT-Recht / Ebay, Handelsrecht|Kommentare deaktiviert für Online-Ticketverkauf: „Premiumversand“ und „ticketdirekt“ als unwirksame Preisnebenabreden
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Differenzbesteuerung beim „Ausschlachten“ von Gebrauchtfahrzeugen

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Von |2017-11-20T16:58:41+01:00Montag, 18. September 2017|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht, Handelsrecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Differenzbesteuerung beim „Ausschlachten“ von Gebrauchtfahrzeugen
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Keine Heilung eines nichtigen Wettbewerbsverbots mit salvatorischer Klausel

Nachfolgend ein Beitrag vom 23.8.2017 von Boemke, jurisPR-ArbR 34/2017 Anm. 6 Leitsatz Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot, das entgegen § 74 Abs. 2 HGB keine Karenzentschädigung enthält, ist kraft Gesetzes nichtig. Eine salvatorische Klausel ist nicht geeignet,

Von |2017-08-23T12:04:42+02:00Mittwoch, 23. August 2017|Kategorien: Arbeitsrecht, Handelsrecht|Kommentare deaktiviert für Keine Heilung eines nichtigen Wettbewerbsverbots mit salvatorischer Klausel
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Fernabsatzrechtliche Informationspflichten in Werbeprospekten

Nachfolgend ein Beitrag vom 11.8.2017 von Wenn, jurisPR-ITR 16/2017 Anm. 2 Leitsätze Dem EuGH werden zur Auslegung von Art. 6 Abs. 1 Buchst. h und Art. 8 Abs. 4 der Richtlinie 2011/83/EU des Europäischen Parlaments

Von |2017-08-17T11:40:58+02:00Freitag, 11. August 2017|Kategorien: Wirtschaftsrecht, Handelsrecht, IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für Fernabsatzrechtliche Informationspflichten in Werbeprospekten
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OLG Karlsruhe urteilt im Markenrechtsstreit um die Lebensmittelmarken BAKTAT und BAK

OLG Karlsruhe, Pressemitteilung vom 04.08.2017 Kurzbeschreibung: Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe, der u.a. auch für Streitigkeiten auf dem Gebiet des Markenrechts zuständig ist, hat mit Urteil vom 4. August 2017 in einem Berufungsverfahren zwischen

Von |2017-08-10T10:40:37+02:00Freitag, 4. August 2017|Kategorien: Wirtschaftsrecht, Handelsrecht|Kommentare deaktiviert für OLG Karlsruhe urteilt im Markenrechtsstreit um die Lebensmittelmarken BAKTAT und BAK
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Ort der Lieferung in ein Konsignationslager

Nachfolgend ein Beitrag vom 6.6.2017 von Prätzler, jurisPR-SteuerR 23/2017 Anm. 6 Leitsätze 1. Für die Lieferortbestimmung nach § 3 Abs. 6 UStG muss der Abnehmer bereits bei Beginn der Versendung feststehen. Eine Versendungslieferung kann dann

Von |2017-07-10T16:35:47+02:00Dienstag, 6. Juni 2017|Kategorien: Steuerrecht, Handelsrecht|Kommentare deaktiviert für Ort der Lieferung in ein Konsignationslager
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Leistungen aus einer Lebensversicherung an Stelle eines Ausgleichsanspruchs nach § 89b HGB

Nachfolgend ein Beitrag vom 6.6.2017 von Steinhauff, jurisPR-SteuerR 23/2017 Anm. 3 Leitsatz Wurde in einem Versicherungsvertretervertrag vereinbart, dass eine mit Beiträgen des Versicherungsunternehmens aufgebaute Alters- und Hinterbliebenenversorgung (Lebensversicherung) auf den Ausgleichsanspruch nach § 89b Abs.

Von |2017-09-14T07:56:01+02:00Dienstag, 6. Juni 2017|Kategorien: Steuerrecht, Handelsrecht, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Leistungen aus einer Lebensversicherung an Stelle eines Ausgleichsanspruchs nach § 89b HGB
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Gestaltungen mittels gewerblicher Verluste durch Ankauf physischen Goldes (sog. „Goldfinger-Modelle“)

Nachfolgend ein Beitrag vom 6.6.2017 von Schießl, jurisPR-SteuerR 23/2017 Anm. 1 Leitsätze 1. Ob der Ankauf und Verkauf von Gold als Gewerbebetrieb anzusehen ist, muss anhand der Besonderheiten von Goldgeschäften beurteilt werden. Ein kurzfristiger und

Von |2017-07-10T15:30:15+02:00Dienstag, 6. Juni 2017|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Handelsrecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Gestaltungen mittels gewerblicher Verluste durch Ankauf physischen Goldes (sog. „Goldfinger-Modelle“)
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Link zur OS-Plattform bei Angeboten auf Online-Marktplätzen nicht erforderlich

Nachfolgend ein Beitrag vom 7.4.2017 von Stenzel, jurisPR-ITR 7/2017 Anm. 6 Leitsatz Ein Online-Betreiber, der Angebote auf einem Online-Marktplatz einstellt, ist nicht nach Art. 14 Abs. 1 Satz 1 Verordnung (EU) Nr. 524/2013 (ODR-Verordnung) zusätzlich

Von |2017-04-26T16:12:00+02:00Freitag, 7. April 2017|Kategorien: Handelsrecht, IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für Link zur OS-Plattform bei Angeboten auf Online-Marktplätzen nicht erforderlich
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