Aktuelles

Pablo Picasso – Erben und Tauben

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Von |2018-06-28T11:04:10+02:00Mittwoch, 23. Dezember 2015|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, Kanzlei-News|Kommentare deaktiviert für Pablo Picasso – Erben und Tauben

Eintragung der Abberufung eines GmbH-Geschäftsführers bei fehlender Voreintragung seiner Bestellung

Nachfolgend ein Beitrag vom 22.12.2015 von Kunkel, jurisPR-HaGesR 12/2015 Anm. 2 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Der Vollzug der Eintragung der Abberufung eines GmbH-Geschäftsführers kann vom Registergericht nicht mit der Begründung verweigert werden, dass eine Voreintragung

Von |2015-12-23T08:42:59+01:00Dienstag, 22. Dezember 2015|Kategorien: Gesellschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Eintragung der Abberufung eines GmbH-Geschäftsführers bei fehlender Voreintragung seiner Bestellung

Untersuchungshaft: Zugang zu elektronischen Lesegeräten zum Lesen der eigenen digitalisierten Ermittlungsakte

Nachfolgend ein Beitrag vom 18.12.2015 von Spoenle, jurisPR-ITR 25/2015 Anm. 3 Orientierungssatz Im Rahmen eines besonders umfangreichen Wirtschaftsstrafverfahrens muss dem Beschuldigten während seiner Untersuchungshaftzeit der Zugang zu seiner digitalen Ermittlungsakte per elektronischem Lesegerät ermöglicht werden,

Von |2017-09-14T07:56:30+02:00Freitag, 18. Dezember 2015|Kategorien: Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für Untersuchungshaft: Zugang zu elektronischen Lesegeräten zum Lesen der eigenen digitalisierten Ermittlungsakte

Cafe Cabana: „Der dritte Mann“

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Von |2017-12-08T10:44:51+01:00Freitag, 18. Dezember 2015|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Cafe Cabana: „Der dritte Mann“

Erwerb eines Grundstücks durch Wohnungseigentümergemeinschaft

Bundesgerichtshof, Mitteilung der Pressestelle Nr. 208/2015 vom 18.12.2015 Verhandlungstermin am 29. Januar 2015 in Sachen V ZR 75/15 (Erwerb eines Grundstücks durch Wohnungseigentümergemeinschaft) Die Parteien sind die Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft. In einer Eigentümerversammlung beschlossen sie

Von |2015-12-18T14:00:59+01:00Freitag, 18. Dezember 2015|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Erwerb eines Grundstücks durch Wohnungseigentümergemeinschaft

Neues Doppelbesteuerungsabkommen mit Japan unterzeichnet

Bundesministerium der Finanzen, Mitteilung vom 17.12.2015 Am 17. Dezember wurde in Tokyo ein neues Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit Japan unterzeichnet. Das neue Abkommen zur Beseitigung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und bestimmter

Von |2017-09-08T14:07:18+02:00Donnerstag, 17. Dezember 2015|Kategorien: Handelsrecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Neues Doppelbesteuerungsabkommen mit Japan unterzeichnet

Anforderungen an eine zulässige Nachmietergestellung in der Wohnraummiete

Nachfolgend ein Beitrag vom 11.12.2015 von Börstinghaus, jurisPR-BGHZivilR 22/2015 Anm. 2 Leitsatz Begehrt der Mieter, dem gemäß § 537 Abs. 1 BGB das Verwendungsrisiko der Mietsache zugewiesen ist, wegen besonderer Umstände des Einzelfalls mit Rücksicht auf

Von |2015-12-18T14:01:52+01:00Freitag, 11. Dezember 2015|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Anforderungen an eine zulässige Nachmietergestellung in der Wohnraummiete

Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags – Dauerhafte Nachtarbeit

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 9. Dezember 2015 - 10 AZR 423/14 - Vorinstanz Landesarbeitsgericht Hamburg, Urteil vom 9. April 2014 - 6 Sa 106/13 - Pressemitteilung vom 9.12.2015 Bestehen keine tarifvertraglichen Ausgleichsregelungen, haben Nachtarbeitnehmer nach §

Von |2016-04-11T12:21:56+02:00Mittwoch, 9. Dezember 2015|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags – Dauerhafte Nachtarbeit

Berufung der Ford Motor Company beim Oberlandesgericht Jena hatte keinen Erfolg

Ford ist dem Grunde nach zur Zahlung von Schadensersatz an das Eisenacher Unternehmen MITEC verpflichtet Der 5. Zivilsenat des Thüringer Oberlandesgerichts Jena hat durch Urteil vom heutigen Tage die Berufung der Ford Motor Company gegen

Von |2016-06-08T19:00:50+02:00Dienstag, 8. Dezember 2015|Kategorien: Handelsrecht, Wirtschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Berufung der Ford Motor Company beim Oberlandesgericht Jena hatte keinen Erfolg

Steuererstattung nach Insolvenzeröffnung: Befreiende Wirkung der Zahlung trotz falschen Zahlungsempfängers

BFH, Pressemitteilung vom 02. Dezember 2015 Urteil vom 18.08.15   VII R 24/13 Mit Urteil vom 18. August 2015 VII R 24/13 hat der VII. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) darüber entschieden, welche Folgen es hat,

Von |2017-07-30T13:18:20+02:00Mittwoch, 2. Dezember 2015|Kategorien: Insolvenzrecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Steuererstattung nach Insolvenzeröffnung: Befreiende Wirkung der Zahlung trotz falschen Zahlungsempfängers
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