Familienrecht

Aufhebung der gemeinsamen elterlichen Sorge bei massivem Kommunikationsdefizit der Eltern

Nachfolgend ein Beitrag vom 14.2.2017 von Götsche, jurisPR-FamR 3/2017 Anm. 4 Orientierungssatz Sind in der Vergangenheit sämtliche Vermittlungsversuche unter Inanspruchnahme professioneller Hilfe ergebnislos gescheitert, kann eine gemeinsame elterliche Sorge von Eltern, denen es an jeglicher

Von |2017-02-20T10:31:53+01:00Dienstag, 14. Februar 2017|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Aufhebung der gemeinsamen elterlichen Sorge bei massivem Kommunikationsdefizit der Eltern

Kindesunterhalt: Gesteigerte Erwerbsobliegenheit eines Unterhaltsschuldners

Nachfolgend ein Beitrag vom 14.2.2017 von Viefhues, jurisPR-FamR 3/2017 Anm. 5 Leitsätze 1. Jenseits der Verpflichtung zur Sicherstellung des Mindestkindesunterhalts und der damit einhergehenden gesteigerten Unterhaltspflicht ist die Berücksichtigung überobligatorischen Einkommens beim Unterhaltspflichtigen auch im

Von |2017-02-20T10:24:20+01:00Dienstag, 14. Februar 2017|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Kindesunterhalt: Gesteigerte Erwerbsobliegenheit eines Unterhaltsschuldners

Gesteigerte Erwerbsobliegenheit eines Unterhaltspflichtigen und Abänderung einer Jugendamtsurkunde nach Eintritt der Volljährigkeit

Nachfolgend ein Beitrag vom 17.1.2017 von Viefhues, jurisPR-FamR 1/2017 Anm. 6 Leitsätze 1. Begehrt der Unterhaltspflichtige die Herabsetzung von einseitig tituliertem Unterhalt, muss er neben seinen aktuellen Einkommensverhältnissen auch diejenigen nach Grund und Höhe darlegen

Von |2017-02-21T12:25:16+01:00Dienstag, 17. Januar 2017|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Gesteigerte Erwerbsobliegenheit eines Unterhaltspflichtigen und Abänderung einer Jugendamtsurkunde nach Eintritt der Volljährigkeit

Kindesunterhalt: Anrechnung fiktiver Einkünfte aus Nebentätigkeit bei gesteigerter Erwerbsobliegenheit des Unterhaltspflichtigen

Nachfolgend ein Beitrag vom 17.1.2017 von Götsche, jurisPR-FamR 1/2017 Anm. 7 Leitsätze 1. Für die Einhaltung der an die gesteigerte Erwerbsobliegenheit i.S.d. § 1603 Abs. 2 BGB zu stellenden Anforderungen trägt der Unterhaltspflichtige die Darlegungs-

Von |2017-02-21T12:21:44+01:00Dienstag, 17. Januar 2017|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Kindesunterhalt: Anrechnung fiktiver Einkünfte aus Nebentätigkeit bei gesteigerter Erwerbsobliegenheit des Unterhaltspflichtigen

Lebensversicherung: Bezugsrecht bei Rentenversicherung auf das Leben eines Dritten

Nachfolgend ein Beitrag vom 17.1.2017 von Götsche, jurisPR-FamR 1/2017 Anm. 8 Leitsätze 1. Zur Behandlung sog. Kinderrentenversicherungen  im Versorgungsausgleich (Abgrenzung zu OLG Zweibrücken, Beschl. v. 04.02.2011 - 2 UF 82/10, juris; Brandenburgisches OLG, Beschl. v.

Von |2017-02-21T12:18:14+01:00Dienstag, 17. Januar 2017|Kategorien: Familienrecht, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Lebensversicherung: Bezugsrecht bei Rentenversicherung auf das Leben eines Dritten

Mitwirkungspflicht eines Ergänzungspflegers zur steuerlichen Anerkennung einer atypisch stillen Gesellschaft mit Kindern

Nachfolgend ein Beitrag vom 20.12.2016 von Spieker, jurisPR-FamR 26/2016 Anm. 1 zu einer sowohl steuerrechtlich als auch erbrechtlich außerordentlich interessanten Gestaltungsvariante, die hier allerdings durch die Vereinbarung eines Wettbewerbsverbotes ohne jegliche Not überzogen wurde und

Von |2016-12-23T10:35:33+01:00Dienstag, 20. Dezember 2016|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, Familienrecht, Gesellschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Mitwirkungspflicht eines Ergänzungspflegers zur steuerlichen Anerkennung einer atypisch stillen Gesellschaft mit Kindern

Voraussetzungen für familiengerichtliche Weisungen an die Eltern bei Gefährdung des Kindeswohls

BGH, Pressemitteilung vom 16.12.2016 Beschluss vom 23. November 2016 - XII ZB 149/16 Der u.a. für Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen das Familiengericht Eltern eines

Von |2016-12-23T10:50:25+01:00Freitag, 16. Dezember 2016|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Voraussetzungen für familiengerichtliche Weisungen an die Eltern bei Gefährdung des Kindeswohls

Schenkungsteuer: Freigebige Zuwendung bei Verzicht eines Ehegatten auf einen höheren Zugewinnausgleich

Hessisches Finanzgericht, 1-K-199/15 Urteil vom 15.12.2016 Orientierungssatz: Der Verzicht eines Ehegatten auf einen höheren Zugewinnausgleichsanspruch im Rahmen der ehevertraglichen Beendigung des Güterstandes der Zugewinngemeinschaft kann eine freigebige Zuwendung an den anderen Ehepartner im Sinne des

Von |2017-09-14T07:56:10+02:00Donnerstag, 15. Dezember 2016|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, Familienrecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Schenkungsteuer: Freigebige Zuwendung bei Verzicht eines Ehegatten auf einen höheren Zugewinnausgleich

Kein Gestaltungsmissbrauch bei Bestellung eines befristeten unentgeltlichen Zuwendungsnießbrauchs an einem vermieteten Grundstück zur Erfüllung des Unterhaltsanspruchs

Finanzgericht Baden-Württemberg, 11-K-2951/15 Urteil vom 13.12.2016 Orientierungssatz: Auch ein aufgrund der Bestellung eines unentgeltlichen Zuwendungsnießbrauchs an einem Grundstück nur befristet Nutzungsberechtigter kann Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung erzielen. Eltern steht es frei, zu entscheiden, ob

Von |2017-07-24T11:59:14+02:00Dienstag, 13. Dezember 2016|Kategorien: Familienrecht, Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Kein Gestaltungsmissbrauch bei Bestellung eines befristeten unentgeltlichen Zuwendungsnießbrauchs an einem vermieteten Grundstück zur Erfüllung des Unterhaltsanspruchs

Verzögerung des Ausbildungsbeginns bei unterlassener Information des Unterhaltspflichtigen

Nachfolgend ein Beitrag vom 6.12.2016 von Viefhues, jurisPR-FamR 25/2016 Anm. 4 Leitsatz Hat der Vater eines volljährigen Kindes keine Kenntnis über dessen Absicht, ein Studium aufzunehmen, hat das Kind, das nach Erlangung der Hochschulreife eine

Von |2016-12-06T10:13:56+01:00Dienstag, 6. Dezember 2016|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Verzögerung des Ausbildungsbeginns bei unterlassener Information des Unterhaltspflichtigen
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