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Über Carsten Oehlmann

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Haftung des Gesellschafter-Geschäftsführers einer Ein-Personen-GmbH

Nachfolgend ein Beitrag vom 28.8.2017 von Wozniak, jurisPR-InsR 17/2017 Anm. 5 Orientierungssätze 1. Grundsätzlich fehlt es an einer Pflichtverletzung i.S.d. § 43 Abs. 2 GmbHG, wenn die Gesellschafterversammlung den Geschäftsführer zu dem - später beanstandeten

Von |2017-09-14T07:55:45+02:00Montag, 28. August 2017|Kategorien: Insolvenzrecht, Gesellschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Haftung des Gesellschafter-Geschäftsführers einer Ein-Personen-GmbH

Kenntnis vom Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei einem kleinen Einzelunternehmen

Nachfolgend ein Beitrag vom 28.8.2017 von Hölken, jurisPR-InsR 17/2017 Anm. 3 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Nicht allein das schleppende Zahlungsverhalten gegenüber dem Anfechtungsgegner ist maßgeblich für die Kenntnis von einer zumindest drohenden Zahlungsunfähigkeit des Schuldners.

Von |2017-08-31T12:27:35+02:00Montag, 28. August 2017|Kategorien: Insolvenzrecht|Kommentare deaktiviert für Kenntnis vom Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei einem kleinen Einzelunternehmen

Erstreckung der Enthaftungserklärung auf die Mietkaution

Nachfolgend ein Beitrag vom 28.8.2017 von Wozniak, jurisPR-InsR 17/2017 Anm. 1 Orientierungssatz zur Anmerkung Die Enthaftungserklärung des § 109 Abs. 1 Satz 2 InsO beendet auch die Massezugehörigkeit des Kautionserstattungsanspruchs. A. Problemstellung In einer bereits

Von |2017-08-31T12:22:57+02:00Montag, 28. August 2017|Kategorien: Insolvenzrecht, Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Erstreckung der Enthaftungserklärung auf die Mietkaution

Betreiben eines Restaurants als steuerfreie Unterrichtsleistung („Brockenhurst College“)

Nachfolgend ein Beitrag vom 28.8.2017 von Prätzler, jurisPR-SteuerR 35/2017 Anm. 6 Tenor Art. 132 Abs. 1 Buchst. i der Richtlinie 2006/112/EG MwStSystRL ist dahin auszulegen, dass Tätigkeiten, die unter Umständen wie jenen des Ausgangsverfahrens ausgeübt

Von |2017-09-14T07:55:45+02:00Montag, 28. August 2017|Kategorien: Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Betreiben eines Restaurants als steuerfreie Unterrichtsleistung („Brockenhurst College“)

Grenzen der Wissensprüfung als Nachweis der Kenntnisse eines Autodidakten

Nachfolgend ein Beitrag vom 28.8.2017 von Steinhauff, jurisPR-SteuerR 35/2017 Anm. 4 Leitsatz Eine erfolgreich bestandene Wissensprüfung führt nur dann zur Anerkennung einer freiberufsähnlichen Tätigkeit, wenn sie den Rückschluss auf den Kenntnisstand des Steuerpflichtigen in früheren

Von |2017-08-31T12:13:22+02:00Montag, 28. August 2017|Kategorien: Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Grenzen der Wissensprüfung als Nachweis der Kenntnisse eines Autodidakten

Echte und unechte Realteilung; Aufgabe des Gewerbebetriebs bei Auflösung einer Mitunternehmerschaft

Nachfolgend ein Beitrag vom 28.8.2017 von Pfützenreuter, jurisPR-SteuerR 35/2017 Anm. 3 Leitsätze 1. Wird eine Mitunternehmerschaft aufgelöst, führt dies zur Aufgabe ihres Gewerbebetriebs i.S.d. § 16 Abs. 3 Satz 1 EStG. 2. Die Grundsätze der

Von |2017-09-14T07:55:45+02:00Montag, 28. August 2017|Kategorien: Steuerrecht, Gesellschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Echte und unechte Realteilung; Aufgabe des Gewerbebetriebs bei Auflösung einer Mitunternehmerschaft

Urteil wegen Polizistenmordes in Haiger rechtskräftig

BGH, Pressemitteilung vom 28.08.2017 Beschluss vom 15. August 2017 – 2 StR 222/17 Das Landgericht Limburg an der Lahn hat den Angeklagten u.a. wegen Mordes in Tateinheit mit versuchtem Mord sowie gefährlicher Körperverletzung zu lebenslanger

Von |2017-08-31T12:05:46+02:00Montag, 28. August 2017|Kategorien: Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für Urteil wegen Polizistenmordes in Haiger rechtskräftig

Sicherungszweck der Mietkaution auch nach Beendigung des Mietverhältnisses

Nachfolgend ein Beitrag vom 24.8.2017 von Bueb, jurisPR-MietR 17/2017 Anm. 4 Leitsätze 1. Auch nach Beendigung des Mietverhältnisses hat die Kaution grundsätzlich nur eine Sicherungs- und keine Befriedigungsfunktion; deshalb ist der (Wohnraum-)Vermieter nach Vertragsende nur

Von |2017-08-24T11:50:50+02:00Donnerstag, 24. August 2017|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Sicherungszweck der Mietkaution auch nach Beendigung des Mietverhältnisses

Kein Kürzungsrecht bei fehlendem Wärmezähler zur Abtrennung der Warmwasserkosten

Nachfolgend ein Beitrag vom 24.8.2017 von Wall, jurisPR-MietR 17/2017 Anm. 2 Leitsatz Rechnet der Vermieter den Heiz- und Warmwasserverbrauch des Mieters in der Heizkostenabrechnung nach erfasstem Verbrauch ab, steht dem Mieter ein Kürzungsrecht gemäß §

Von |2017-08-24T11:47:10+02:00Donnerstag, 24. August 2017|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Kein Kürzungsrecht bei fehlendem Wärmezähler zur Abtrennung der Warmwasserkosten

Klausel im Wohnraummietvertrag über Eigentumsübergang für eine vom Mieter angeschaffte Einbauküche unwirksam

Nachfolgend ein Beitrag vom 24.8.2017 von Mummenhoff, jurisPR-MietR 17/2017 Anm. 1 Leitsatz Halten die Parteien im Mietvertrag fest, dass die vom Mieter angeschaffte Küche Eigentum des Vermieters sein soll, wofür dem Mieter ein Mietnachlass von

Von |2017-08-24T11:44:02+02:00Donnerstag, 24. August 2017|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Klausel im Wohnraummietvertrag über Eigentumsübergang für eine vom Mieter angeschaffte Einbauküche unwirksam
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