Aktuelles

Zahnmedizinische Versorgung mit Amalgam

Hamm/Berlin (DAV). Zahnärzte dürfen für Zahnfüllungen Amalgam verwenden. Auch können sie bei neuen Behandlungen darauf aufbauen. Die Verwendung von Amalgam bei Zahnfüllungen ist grundsätzlich unbedenklich. Auf mögliche Allergien und Alternativen muss ein Zahnarzt nicht hinweisen.

Von |2017-09-14T07:56:25+02:00Freitag, 20. Mai 2016|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für Zahnmedizinische Versorgung mit Amalgam

Wenn der Heilpraktiker nicht heilt

Ansbach/Berlin (DAV). Ein Heilpraktiker ist nicht verpflichtet, einen Patienten auf die Notwendigkeit einer schulmedizinischen Behandlung hinzuweisen, wenn sich dessen Gesundheitszustand während der Therapie verschlechtert. Das ist nur dann der Fall, wenn eine akute Gesundheitsgefährdung für

Von |2016-11-08T08:47:04+01:00Freitag, 20. Mai 2016|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für Wenn der Heilpraktiker nicht heilt

Schwerbehinderung aufgrund von Genmutation und Impfung: Anspruch auf Leistungen

München/Berlin (DAV). Bei gesundheitlichen Schäden infolge von Impfungen kann Anspruch auf Leistungen nach dem Infektionsschutzgesetz bestehen. Der Betroffene muss dafür nachweisen, dass die Impfung Ursache ist. Die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über

Von |2016-11-08T08:45:14+01:00Freitag, 20. Mai 2016|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für Schwerbehinderung aufgrund von Genmutation und Impfung: Anspruch auf Leistungen

Grundsätzlich keine Ausschlusswirkung von Abrechnungsfristen für Betriebskostennachforderungen

Nachfolgend ein Beitrag vom 19.5.2016 von Lepczyk, jurisPR-MietR 10/2016 Anm. 1 Leitsätze 1. Die Unklarheitenregel des § 305c Abs. 2 BGB kommt nur zur Anwendung, sofern nach Ausschöpfung aller in Betracht kommenden Auslegungsmöglichkeiten Zweifel verbleiben

Von |2016-05-25T14:57:10+02:00Donnerstag, 19. Mai 2016|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Grundsätzlich keine Ausschlusswirkung von Abrechnungsfristen für Betriebskostennachforderungen

Ausübung des Hausrechts in einer Wohngemeinschaft

Nachfolgend ein Beitrag vom 19.5.2016 von Jahreis, jurisPR-MietR 10/2016 Anm. 2 Leitsätze 1. Alle Mitbewohner einer Wohngemeinschaft oder eines Wohnheims üben das Hausrecht gleichrangig aus, weshalb jeder Mitbewohner im Regelfall alleine darüber entscheiden kann, wem

Von |2016-05-25T14:53:18+02:00Donnerstag, 19. Mai 2016|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Ausübung des Hausrechts in einer Wohngemeinschaft

Unwirksamkeit einer einzelvertraglichen Kündigungsfrist von drei Jahren zum Monatsende

Nachfolgend ein Beitrag vom 18.5.2016 von Boemke, jurisPR-ArbR 20/2016 Anm. 4 Orientierungssatz zur Anmerkung Eine Kündigungsfrist von drei Jahren benachteiligt den Arbeitnehmer in aller Regel unangemessen. A. Problemstellung Gemäß § 622 Abs. 6 BGB können

Von |2017-09-14T07:56:26+02:00Mittwoch, 18. Mai 2016|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Unwirksamkeit einer einzelvertraglichen Kündigungsfrist von drei Jahren zum Monatsende

Außerordentliche Kündigung wegen exzessiver privater Internetnutzung

Nachfolgend ein Beitrag vom 18.5.2016 von Sixtus, jurisPR-ArbR 20/2016 Anm. 5 Leitsätze 1. Die fortwährend über einen Zeitraum von 30 Arbeitstagen andauernde und während der Arbeitszeit erfolgende private Nutzung des dienstlichen Internetanschlusses im Umfang von

Von |2017-09-14T07:56:26+02:00Mittwoch, 18. Mai 2016|Kategorien: Arbeitsrecht, IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für Außerordentliche Kündigung wegen exzessiver privater Internetnutzung

Ersatzmotor für den Porsche?

Koblenz/Berlin (DAV). Wer für seinen Porsche einen gebrauchten Rumpfmotor kauft, kann exakte Laufeigenschaften erwarten. Ein Mangel liegt schon dann vor, wenn kaum bis nicht spürbare Unterschiede im Straßenverkehr vorhanden sind. Ist wegen weiterer Mängel das

Von |2016-11-08T08:56:23+01:00Mittwoch, 18. Mai 2016|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht|Kommentare deaktiviert für Ersatzmotor für den Porsche?

Unfall nach Durchlassen der Feuerwehr

Berlin (DAV). Müssen Fahrzeuge ausweichen, um die Feuerwehr oder Polizei durchzulassen, ist bei der Rückkehr in die Fahrspur besondere Vorsicht geboten. Dies gilt sowohl für diejenigen, die ausgewichen sind als auch für die, die dahinter

Von |2016-11-08T08:51:26+01:00Mittwoch, 18. Mai 2016|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht|Kommentare deaktiviert für Unfall nach Durchlassen der Feuerwehr
WordPress Cookie Hinweis von Real Cookie Banner