Aktuelles

Einfache E-Mail als Ersatz einer gesetzlich angeordneten Schriftform ungeeignet

Nachfolgend ein Beitrag vom 17.6.2016 von Schmid, jurisPR-ITR 12/2016 Anm. 6 Leitsätze 1. Ein durch eine gewöhnliche, d.h. nicht mit einer qualifizierten elektronischen Signatur i.S.v. § 3a Abs. 2 Satz 2 VwVfG M-V (Landesverwaltungsverfahrensgesetz Mecklenburg-Vorpommern)

Von |2017-09-14T07:56:21+02:00Freitag, 17. Juni 2016|Kategorien: IT-Recht / Ebay, XY-Verschiedenes|Kommentare deaktiviert für Einfache E-Mail als Ersatz einer gesetzlich angeordneten Schriftform ungeeignet

Die Schattenseite des Immobilienbooms: Immer mehr Schrottimmobilien werden verkauft

Berlin (DAV). Immer mehr Verbraucher fallen auf die Tricks der Immobilien-Mafia herein. Sie kaufen Eigentumswohnungen zu völlig überhöhten Preisen. Die Deutsche Anwaltauskunft rät, Immobilien nicht übereilt zu erwerben und sich vor dem Kauf umfassend zu

Von |2016-11-05T11:27:53+01:00Freitag, 17. Juni 2016|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Bau- und Immobilienrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für Die Schattenseite des Immobilienbooms: Immer mehr Schrottimmobilien werden verkauft

Formelle Anforderungen an Betriebskostenabrechnung weiter gesenkt

Nachfolgend ein Beitrag vom 16.6.2016 von Pfeifer, jurisPR-MietR 12/2016 Anm. 1 Leitsätze 1. Zur formellen Ordnungsgemäßheit einer Betriebskostenabrechnung genügt es hinsichtlich der Angabe der "Gesamtkosten", wenn der Vermieter bei der jeweiligen Betriebskostenart den Gesamtbetrag angibt,

Von |2017-09-14T07:56:21+02:00Donnerstag, 16. Juni 2016|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Formelle Anforderungen an Betriebskostenabrechnung weiter gesenkt

Aufrechnungsverbot in der Gewerberaummiete (§§ 307, 309 Nr. 3 BGB)

Nachfolgend ein Beitrag vom 16.6.2016 von Borzutzki-Pasing, jurisPR-MietR 12/2016 Anm. 3 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Ein formularvertragliches Aufrechnungsverbot ist gemäß § 307 BGB unwirksam, wenn es zwar die Aufrechnung mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen

Von |2016-06-21T15:05:26+02:00Donnerstag, 16. Juni 2016|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Aufrechnungsverbot in der Gewerberaummiete (§§ 307, 309 Nr. 3 BGB)

Gewerberaummietvertrag: Konkludente Einbeziehung der gesetzlichen Vorschriften des Wohnraummietrechts

Nachfolgend ein Beitrag vom 16.6.2016 von Both, jurisPR-MietR 12/2016 Anm. 4 Leitsätze 1. Zur konkludenten Vereinbarung der Anwendung der gesetzlichen Vorschriften des Wohnraummietrechts auf einen Gewerberaummietvertrag. 2. Ein der äußeren Form des § 126 BGB

Von |2016-06-21T14:59:53+02:00Donnerstag, 16. Juni 2016|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Gewerberaummietvertrag: Konkludente Einbeziehung der gesetzlichen Vorschriften des Wohnraummietrechts

Auswirkungen der Unterbrechung einer Eigentümerversammlung auf Betreiben der Mehrheit

Nachfolgend ein Beitrag vom 16.6.2016 von Dötsch, jurisPR-MietR 12/2016 Anm. 5 Leitsätze 1. Der Funktion der Eigentümerversammlung als Diskussionsforum unter Einschluss aller Mitglieder steht es entgegen, dass die Versammlung auf Betreiben der Mehrheit unterbrochen wird,

Von |2017-09-14T07:56:21+02:00Donnerstag, 16. Juni 2016|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Auswirkungen der Unterbrechung einer Eigentümerversammlung auf Betreiben der Mehrheit

Schmerzensgeld wegen fehlerhafter Aufklärung über mögliche Nebenwirkung

Köln/Berlin (DAV). Wird ein Patient unzureichend über die Risiken einer medizinischen Behandlung aufgeklärt, kann er Schadensersatzansprüche haben. Das gilt auch dann, wenn es sich um eine selten auftretende Nebenwirkung handelt. Das berichtet die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht

Von |2016-11-05T11:31:46+01:00Donnerstag, 16. Juni 2016|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Schmerzensgeld wegen fehlerhafter Aufklärung über mögliche Nebenwirkung

Keine Haftung eines Maklers für telefonische Falschangabe zur Wohnfläche gegenüber Mietinteressenten

Nachfolgend ein Beitrag vom 16.6.2016 von Jahreis, jurisPR-MietR 12/2016 Anm. 6 Leitsatz Die alleinige Angabe der Wohnfläche in einem Inserat bzw. einem Expose genügt zur Annahme einer konkludenten Wohnflächenvereinbarung nicht. Dies gilt ebenso für eine

Von |2017-09-14T07:56:21+02:00Donnerstag, 16. Juni 2016|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Keine Haftung eines Maklers für telefonische Falschangabe zur Wohnfläche gegenüber Mietinteressenten
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