BGH, Pressemitteilung vom 15.6.2016 Urteil vom 15. Juni 2016 - VIII ZR 134/15 Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, ob beim Kauf eines Gebrauchtwagens das Fehlen einer nach den
Nachfolgend ein Beitrag vom 15.6.2016 von Ziemann, jurisPR-ArbR 24/2016 Anm. 1 I. Der Weg zur einheitlichen Streitwertrechtsprechung Die Festsetzung der Streitwerte durch die Gerichte für Arbeitssachen erfolgte bundesweit sehr unterschiedlich. Die Konferenz der Präsidentinnen und
Nachfolgend ein Beitrag vom 15.6.2016 von Fischer, jurisPR-ArbR 24/2016 Anm. 5 Orientierungssatz zur Anmerkung Grundlage für die Beurteilung der Zuverlässigkeit ("Glaubhaftigkeit") von Zeugen und anderen Auskunftspersonen vor Gericht ist - nicht nur im Strafverfahren -
Hamm/Berlin (DAV). Eltern entscheiden über die Religionszugehörigkeit ihres Kindes. Hat die zunächst allein sorgeberechtigte Mutter festgelegt, in welchem Glauben ihr Kind erzogen werden soll, bleibt das auch bestehen, wenn ihr später das elterliche Sorgerecht entzogen
Berlin (DAV). Mehr als die Hälfte der Deutschen würde es begrüßen, wenn soziale Netzwerke beleidigende Kommentare automatisch herausfiltern – selbst wenn dadurch auch harmlose Beiträge gesperrt werden könnten. Das hat eine repräsentative forsa-Umfrage im Auftrag
Nachfolgend ein Beitrag vom 13.6.2016 von Jachmann-Michel, jurisPR-SteuerR 24/2016 Anm. 3 Leitsätze 1. Wird ein Raum eines im Miteigentum stehenden Wohnhauses an einen Miteigentümer als Büro für dessen selbstständige Tätigkeit vermietet, sind die darauf entfallenden
„Die Götter und Olympia“ mit Olympiasieger Dieter Baumann. „Dieter Baumann ist wahrscheinlich der beste Comedian unter den Läufern, garantiert ist er aber der beste Läufer unter den Comedians.“ Frei nach diesem Motto hat DieterBaumann sein
Nordhorn/Berlin (DAV). Wer auf einer Trainingsfahrt im Pulk Fahrrad fährt, tut dies auf eigene Gefahr. Der übliche Mindestabstand zu den anderen Fahrern wird dabei bewusst nicht eingehalten. Bei einem Unfall wegen des Sturzes eines Fahrers
München/Berlin (DAV). Auch wenn ein Automobilclub seinen Mitgliedern eine kostenlose Abschlepphilfe anbietet, muss er diese Kosten nach einer Alkoholfahrt nicht übernehmen. In den Mitgliedschaftsbedingungen kann er die Kostenübernahme bei grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schaden
Nachfolgend ein Beitrag vom 10.6.2016 von Börstinghaus, jurisPR-BGHZivilR 10/2016 Anm. 2 Leitsatz Der Einwendungsausschluss gemäß § 556 Abs. 3 Satz 6 BGB gilt grundsätzlich auch für solche Kosten, die gemäß § 556 Abs. 1 Satz
