Aktuelles

Voraussetzungen des Entreicherungseinwandes des Anfechtungsgegners nach § 134 InsO

Nachfolgend ein Beitrag vom 10.6.2016 von Nassall, jurisPR-BGHZivilR 10/2016 Anm. 3 Leitsatz Der Empfänger einer unentgeltlichen Leistung muss den Umständen nach wissen, dass diese die Gläubiger benachteiligt, wenn ihm Umstände bekannt sind, die mit auffallender

Von |2017-09-14T07:56:24+02:00Freitag, 10. Juni 2016|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, Insolvenzrecht, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Voraussetzungen des Entreicherungseinwandes des Anfechtungsgegners nach § 134 InsO

Alleinverantwortung des Rechtsanwaltes bei selbstständiger Einreichung fristgebundener Schriftsätze

Nachfolgend ein Beitrag vom 10.6.2016 von Zwade, jurisPR-BGHZivilR 10/2016 Anm. 4 Leitsatz Entschließt sich ein Rechtsanwalt, einen fristgebundenen Schriftsatz selbst bei Gericht einzureichen, übernimmt er die alleinige Verantwortung für die Einhaltung der Frist. Er hat

Von |2017-09-14T07:56:24+02:00Freitag, 10. Juni 2016|Kategorien: Berufs- und Gebührenrecht - Rechtsanwälte|Kommentare deaktiviert für Alleinverantwortung des Rechtsanwaltes bei selbstständiger Einreichung fristgebundener Schriftsätze

Finanzgericht Düsseldorf ermöglicht die steuerneutrale grenzüberschreitende „Abwärtsverschmelzung“

Pressemitteilung vom 9.6.2016 Mit Urteil vom 22.04.2016 (Az. 6 K 1947/14 K,G) hat das Finanzgericht Düsseldorf entschieden, dass eine grenzüberschreitende Abwärtsverschmelzung nach Luxemburg auch im Fall einer US-amerikanischen Anteilseignerin ohne Aufdeckung stiller Reserven vollzogen werden

Von |2017-09-14T07:56:24+02:00Donnerstag, 9. Juni 2016|Kategorien: Gesellschaftsrecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Finanzgericht Düsseldorf ermöglicht die steuerneutrale grenzüberschreitende „Abwärtsverschmelzung“

Zahlungsrückstand und falsche Selbstauskunft – keine Heilungschance mehr für den Mieter

München/Berlin (DAV). Das Gesetz sieht im Mietrecht einen letzten Rettungsanker für den Mieter vor, der seine Miete nicht zahlen kann. Falls er mit der Miete in Rückstand gerät, diesen Rückstand und alle zusätzlichen Kosten aber

Von |2016-11-05T11:51:13+01:00Donnerstag, 9. Juni 2016|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Zahlungsrückstand und falsche Selbstauskunft – keine Heilungschance mehr für den Mieter

Wer ist Mieter, wenn die Unterschrift fehlt

Saarbrücken/Berlin (DAV). Die rechtlichen Schwierigkeiten bei einem Mietverhältnis können schon bei simplen Fragen beginnen: Wer ist eigentlich der Mieter? Im besten Fall sind auch tatsächlich eine oder mehrere Personen als Mieter im Vertrag benannt, diese

Von |2016-11-05T11:49:11+01:00Donnerstag, 9. Juni 2016|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Wer ist Mieter, wenn die Unterschrift fehlt

Kulturtipp: Markus-Passion in deutscher Erstaufführung

Deutsche Erstaufführung J. S. Bach: Markus-Passion BWV 247 Steffen Schleiermacher: Nach Markus. Passion Am Sonntag, den 12. Juni erlebt Mühlhausen eine deutsche Erstaufführung: Am Vorabend des Weihedatums der Sauer-Orgel in St. Marien wird die in

Von |2016-09-04T12:35:02+02:00Donnerstag, 9. Juni 2016|Kategorien: Kanzlei-Sponsoring|Kommentare deaktiviert für Kulturtipp: Markus-Passion in deutscher Erstaufführung

Kulturtipp: Open Gardens – Offene Gärten

Prachtvolle private Paradiese Offene Gärten: In Mühlhausen und Umgebung öffnen Gartenfreunde am 12. Juni ihre Refugien /Auftakt am Samstagabend mit „Leselust“ Durch Privatgärten schlendern, sich austauschen, fachsimpeln, Erfahrungen sammeln oder einfach bewundern, was sich aus

Von |2016-09-04T12:36:58+02:00Dienstag, 7. Juni 2016|Kategorien: Kanzlei-Sponsoring|Kommentare deaktiviert für Kulturtipp: Open Gardens – Offene Gärten

Nichtanwendbarkeit der „Sanierungsklausel“ – keine steuerbegünstigende Ausnahme bei Unternehmenssanierungen

Nachfolgend ein Beitrag vom 6.6.2016 von Fritze, jurisPR-InsR 10/2016 Anm. 4 Orientierungssatz zur Anmerkung Die Sanierungsklausel nach § 8 Abs. 1a KStG verstößt als verbotene staatliche Beihilfe gegen Unionsrecht. Es ist keine Ausnahme vom Verlustvortragsverbot

Von |2016-06-21T10:50:10+02:00Montag, 6. Juni 2016|Kategorien: Steuerrecht, Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht|Kommentare deaktiviert für Nichtanwendbarkeit der „Sanierungsklausel“ – keine steuerbegünstigende Ausnahme bei Unternehmenssanierungen

Verwertung von Feststellungen im Strafurteil im finanzgerichtlichen Verfahren

Nachfolgend ein Beitrag vom 6.6.2016 von Bartone, jurisPR-SteuerR 23/2016 Anm. 4 Leitsätze 1. Der Frage der Übernahme von Feststellungen in einem Strafverfahren in einer anderen Sache in das finanzgerichtliche Verfahren kommt keine grundsätzliche Bedeutung zu.

Von |2016-06-21T10:44:12+02:00Montag, 6. Juni 2016|Kategorien: Steuerrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für Verwertung von Feststellungen im Strafurteil im finanzgerichtlichen Verfahren
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