Aktuelles

Pflichten des Unternehmers gegenüber Handelsmaklern und Abgrenzung zum Handelsvertreter

Nachfolgend ein Beitrag vom 28.3.2017 von Arntzen, jurisPR-HaGesR 3/2017 Anm. 2 Leitsätze 1. Der Handelsmakler unterscheidet sich vom Handelsvertreter durch das Fehlen einer ständigen Betrauung durch den Unternehmer. Der wesentliche Unterschied liegt in der mit

Von |2017-04-27T08:30:19+02:00Dienstag, 28. März 2017|Kategorien: Handelsrecht|Kommentare deaktiviert für Pflichten des Unternehmers gegenüber Handelsmaklern und Abgrenzung zum Handelsvertreter

Keine Schenkungsanfechtung von Gesellschafterdarlehen

Nachfolgend ein Beitrag vom 27.3.2017 von Hölken, jurisPR-InsR 6/2017 Anm. 2 Leitsätze 1. Die Auszahlung eines Gesellschafterdarlehens an die Gesellschaft kann in der Insolvenz des Gesellschafters nicht als unentgeltliche Leistung des Gesellschafters angefochten werden. 2.

Von |2017-04-27T09:21:47+02:00Montag, 27. März 2017|Kategorien: Insolvenzrecht, Gesellschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Keine Schenkungsanfechtung von Gesellschafterdarlehen

Reichweite der Anfechtung nach § 135 Abs. 2 InsO

Nachfolgend ein Beitrag vom 27.3.2017 von Cranshaw, jurisPR-InsR 6/2017 Anm. 1 Leitsatz Erfüllt der Schuldner einen Werkvertrag, für den ein Dritter eine Anzahlungsbürgschaft übernommen hat, liegt darin gegenüber dem Gesellschafter, der dem Dritten für die

Von |2017-04-27T09:18:11+02:00Montag, 27. März 2017|Kategorien: Insolvenzrecht, Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Gesellschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Reichweite der Anfechtung nach § 135 Abs. 2 InsO

BFH akzeptiert abermals rückwirkende Rechnungsberichtigung für Vorsteuerabzug

Nachfolgend ein Beitrag vom 27.3.2017 von Prätzler, jurisPR-SteuerR 13/2017 Anm. 7 Leitsatz Die Berichtigung der Steuernummer des Rechnungsausstellers nach § 31 Abs. 5 UStDV wirkt auf den Zeitpunkt der erstmaligen Rechnungsausstellung zurück (Änderung der Rechtsprechung;

Von |2017-04-27T09:08:47+02:00Montag, 27. März 2017|Kategorien: Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für BFH akzeptiert abermals rückwirkende Rechnungsberichtigung für Vorsteuerabzug

Erbschaftsteuerrechtliche Anzeigepflicht eines inländischen Kreditinstituts mit Zweigniederlassung im Ausland bei einem dort geltenden strafbewehrten Bankgeheimnis

Nachfolgend ein Beitrag vom 27.3.2017 von Meßbacher-Hönsch, jurisPR-SteuerR 13/2017 Anm. 3 Leitsätze 1. Ein inländisches Kreditinstitut ist verpflichtet, in die Anzeigen nach § 33 Abs. 1 ErbStG auch Vermögensgegenstände einzubeziehen, die von einer unselbstständigen Zweigniederlassung

Von |2017-04-27T09:05:21+02:00Montag, 27. März 2017|Kategorien: Steuerrecht, Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Erbrecht / Schenkung|Kommentare deaktiviert für Erbschaftsteuerrechtliche Anzeigepflicht eines inländischen Kreditinstituts mit Zweigniederlassung im Ausland bei einem dort geltenden strafbewehrten Bankgeheimnis

Keine Berücksichtigung von Aufwendungen für einen mit Büromöbeln und Küchenzeile ausgestatteten Raum

Nachfolgend ein Beitrag vom 27.3.2017 von Dürr, jurisPR-SteuerR 13/2017 Anm. 1 Leitsätze 1. Aufwendungen für einen in die häusliche Sphäre eingebundenen Raum, der sowohl zur Erzielung von Einnahmen als auch zu privaten Wohnzwecken eingerichtet ist

Von |2017-04-27T09:01:56+02:00Montag, 27. März 2017|Kategorien: Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Keine Berücksichtigung von Aufwendungen für einen mit Büromöbeln und Küchenzeile ausgestatteten Raum

Zurechnung geteilter Inhalte in sozialen Netzwerken

Nachfolgend ein Beitrag vom 24.3.2017 von Albrecht/Wessels, jurisPR-ITR 6/2017 Anm. 5 Leitsatz Wird ein Beitrag in einem sozialen Netzwerk "geteilt", macht sich der Nutzer dessen Inhalte erst dann zu eigen, wenn er die Weiterverbreitung mit

Von |2017-04-27T09:31:55+02:00Freitag, 24. März 2017|Kategorien: IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für Zurechnung geteilter Inhalte in sozialen Netzwerken

„Shill bidding“ bei eBay-Internetauktionen

Nachfolgend ein Beitrag vom 24.3.2017 von Lach, jurisPR-ITR 6/2017 Anm. 2 Leitsätze 1. Das auf der eBay-Internetplattform mit Eröffnung der Auktion erklärte Angebot eines Anbieters ist sowohl nach § 145 BGB als auch nach den

Von |2017-09-14T07:56:06+02:00Freitag, 24. März 2017|Kategorien: IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für „Shill bidding“ bei eBay-Internetauktionen

Wohnraumkündigung durch GbR wegen Eigenbedarfs eines Gesellschafters und Umfang der Anbietpflicht einer Ersatzwohnung

Nachfolgend ein Beitrag vom 23.3.2017 von Schach, jurisPR-MietR 6/2017 Anm. 2 Leitsatz 1. Eine teilrechtsfähige (Außen-)Gesellschaft des bürgerlichen Rechts kann sich in entsprechender Anwendung des § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB auf den Eigenbedarf

Von |2017-04-27T09:44:34+02:00Donnerstag, 23. März 2017|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Wohnraumkündigung durch GbR wegen Eigenbedarfs eines Gesellschafters und Umfang der Anbietpflicht einer Ersatzwohnung

Abrechnungsfrist bei Betriebskostenabrechnung für vermietete Eigentumswohnung (§ 556 Abs. 3 Satz 2 BGB)

Nachfolgend ein Beitrag vom 23.3.2017 von Beyer, jurisPR-MietR 6/2017 Anm. 1 Leitsätze 1. Der Vermieter einer Eigentumswohnung hat über die Betriebskostenvorauszahlungen des Mieters grundsätzlich auch dann innerhalb der Jahresfrist des § 556 Abs. 3 Satz

Von |2017-09-14T07:56:06+02:00Donnerstag, 23. März 2017|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Abrechnungsfrist bei Betriebskostenabrechnung für vermietete Eigentumswohnung (§ 556 Abs. 3 Satz 2 BGB)
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