Aktuelles

Keine Heilung eines nichtigen Wettbewerbsverbots mit salvatorischer Klausel

Nachfolgend ein Beitrag vom 23.8.2017 von Boemke, jurisPR-ArbR 34/2017 Anm. 6 Leitsatz Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot, das entgegen § 74 Abs. 2 HGB keine Karenzentschädigung enthält, ist kraft Gesetzes nichtig. Eine salvatorische Klausel ist nicht geeignet,

Von |2017-08-23T12:04:42+02:00Mittwoch, 23. August 2017|Kategorien: Arbeitsrecht, Handelsrecht|Kommentare deaktiviert für Keine Heilung eines nichtigen Wettbewerbsverbots mit salvatorischer Klausel

Pflichten des Arbeitnehmers bei Arbeitsunfähigkeit

Nachfolgend ein Beitrag vom 23.8.2017 von Sievers, jurisPR-ArbR 34/2017 Anm. 4 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Der Arbeitnehmer ist gemäß § 5 Abs. 1 Satz 5 EFZG gegenüber dem Arbeitgeber verpflichtet, eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung an seine Krankenkasse

Von |2017-08-23T12:00:47+02:00Mittwoch, 23. August 2017|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Pflichten des Arbeitnehmers bei Arbeitsunfähigkeit

Zulässigkeit einer Mindestkörpergröße als Voraussetzung für Einstellung in Polizeivollzugsdienst

Nachfolgend ein Beitrag vom 23.8.2017 von von Roetteken, jurisPR-ArbR 34/2017 Anm. 3 Orientierungssätze 1. Eine Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Ablehnung der Einstellung in den gehobenen Polizeivollzugsdienst wegen Unterschreitens der Mindestkörpergröße im Wege der

Von |2017-09-14T07:55:45+02:00Mittwoch, 23. August 2017|Kategorien: Arbeitsrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für Zulässigkeit einer Mindestkörpergröße als Voraussetzung für Einstellung in Polizeivollzugsdienst

Anforderungen an Anspruch auf Schadensersatz infolge erfolgloser Bewerbung auf kommunalen Arbeitsplatz

Nachfolgend ein Beitrag vom 23.8.2017 von Klocke/Winter, jurisPR-ArbR 34/2017 Anm. 2 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Neben den Kriterien für die Einstellung des Bewerbers enthält der Bewerberverfahrensanspruch auch formelle Mindestanforderungen für ein faires Bewerbungsverfahren. 2. Die

Von |2017-09-14T07:55:45+02:00Mittwoch, 23. August 2017|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Anforderungen an Anspruch auf Schadensersatz infolge erfolgloser Bewerbung auf kommunalen Arbeitsplatz

Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern beim Schwellenwert des § 38 BetrVG

Nachfolgend ein Beitrag vom 23.8.2017 von Boemke, jurisPR-ArbR 34/2017 Anm. 1 Leitsatz Leiharbeitnehmer sind bei der Feststellung der für die Anzahl der freizustellenden Betriebsratsmitglieder maßgeblichen Belegschaftsstärke im Entleiherbetrieb zu berücksichtigen, wenn sie zu dem regelmäßigen

Von |2017-09-14T07:55:45+02:00Mittwoch, 23. August 2017|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern beim Schwellenwert des § 38 BetrVG

Voraussetzungen der Vereinbarkeit eines operativen Geschäftsbetriebs mit dem Rechtscharakter eines Idealvereins

Nachfolgend ein Beitrag vom 22.8.2017 von Cranshaw, jurisPR-HaGesR 8/2017 Anm. 2 Orientierungssatz zur Anmerkung Die Führung eines auf seinem Markt konkurrierenden Unternehmens durch einen Idealverein ist mit dessen rechtlicher Struktur vereinbar, wenn die unternehmerische Aktivität

Von |2017-09-14T07:55:55+02:00Dienstag, 22. August 2017|Kategorien: Gesellschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Voraussetzungen der Vereinbarkeit eines operativen Geschäftsbetriebs mit dem Rechtscharakter eines Idealvereins

Verbotene Auszahlung bei Untreue des Gesellschafter-Geschäftsführers

Nachfolgend ein Beitrag vom 22.8.2017 von Altenhofen, jurisPR-HaGesR 8/2017 Anm. 3 Leitsatz Entnimmt ein Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH Beträge aus dem Gesellschaftsvermögen bei Vorliegen einer Unterbilanz, kann darin eine verbotswidrige Auszahlung i.S.d. § 30 Abs. 1

Von |2017-08-23T17:37:47+02:00Dienstag, 22. August 2017|Kategorien: Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht|Kommentare deaktiviert für Verbotene Auszahlung bei Untreue des Gesellschafter-Geschäftsführers

Novelle der Außenwirtschaftsverordnung zum besseren Schutz vor ausländischen Unternehmensübernahmen vom 12./17.07.2017

Nachfolgend ein Beitrag vom 22.8.2017 von Hippeli, jurisPR-HaGesR 8/2017 Anm. 1 A. Hintergrund Für Personen aus anderen Rechtsordnungen ist es oftmals überraschend, dass Deutschland vor allem mit Blick auf öffentliche Übernahmen keine übernahmerechtlich unterschiedlichen Regularien

Von |2017-09-14T07:55:55+02:00Dienstag, 22. August 2017|Kategorien: Gesellschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Novelle der Außenwirtschaftsverordnung zum besseren Schutz vor ausländischen Unternehmensübernahmen vom 12./17.07.2017

Geltung der Realteilungsgrundsätze bei Ausscheiden aus Mitunternehmerschaft gegen Sachwertabfindung mit Einzelwirtschaftsgütern

Nachfolgend ein Beitrag vom 21.8.2017 von Pfützenreuter, jurisPR-SteuerR 34/2017 Anm. 4 Leitsatz Auf das Ausscheiden eines Mitunternehmers aus der Mitunternehmerschaft gegen Sachwertabfindung aus dem mitunternehmerischen Vermögen finden die Grundsätze der Realteilung auch dann Anwendung, wenn

Von |2017-09-14T07:55:55+02:00Montag, 21. August 2017|Kategorien: Steuerrecht, Gesellschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Geltung der Realteilungsgrundsätze bei Ausscheiden aus Mitunternehmerschaft gegen Sachwertabfindung mit Einzelwirtschaftsgütern

Einheitliche Betriebsstätte bei Belegarzttätigkeit und Praxis

Nachfolgend ein Beitrag vom 21.8.2017 von Jachmann-Michel, jurisPR-SteuerR 34/2017 Anm. 3 Leitsätze 1. Üben Ärzte ihre selbstständige Tätigkeit als Berufsausübungsgemeinschaft sowohl in eigenen Praxisräumen als auch als Belegärzte in einer angrenzenden Klinik unter vertraglich vereinbarter

Von |2017-08-21T13:52:42+02:00Montag, 21. August 2017|Kategorien: Steuerrecht, Arzt- und Medizinrecht, Gesellschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Einheitliche Betriebsstätte bei Belegarzttätigkeit und Praxis
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