Nachfolgend ein Beitrag vom 18.1.2017 von Busch, jurisPR-ArbR 3/2017 Anm. 5 Orientierungssatz zur Anmerkung Die nur "hohe Wahrscheinlichkeit" einer Verletzung der Vertragspflichten kann eine fristlose Verdachtskündigung nicht begründen. A. Problemstellung Das LArbG Hamm hat die
Nachfolgend ein Beitrag vom 17.1.2017 von Schnauder, jurisPR-BKR 1/2017 Anm. 1 Leitsätze 1. Schließen mehrere Verbraucher als Darlehensnehmer mit einem Unternehmer als Darlehensgeber einen Verbraucherdarlehensvertrag, kann jeder von ihnen seine auf Abschluss des Darlehensvertrags gerichtete
Nachfolgend ein Beitrag vom 17.1.2017 von Podewils, jurisPR-FamR 1/2017 Anm. 1 Orientierungssatz zur Anmerkung Die Einsetzung der einseitigen Abkömmlinge eines der Eheleute kann wechselbezüglich sein. Entscheidend ist der durch Auslegung ermittelbare Wille beider Eheleute. A.
Nachfolgend ein Beitrag vom 17.1.2017 von Geiger, jurisPR-FamR 1/2017 Anm. 2 Orientierungssatz Einzelfallentscheidung zur Zulässigkeit einer Nebentätigkeit eines Privatkundenbetreuers einer Bank als Testamentsvollstrecker. A. Problemstellung Die Entscheidung befasst sich mit der arbeitsvertraglichen Zulassung einer Nebentätigkeit
Nachfolgend ein Beitrag vom 17.1.2017 von Viefhues, jurisPR-FamR 1/2017 Anm. 6 Leitsätze 1. Begehrt der Unterhaltspflichtige die Herabsetzung von einseitig tituliertem Unterhalt, muss er neben seinen aktuellen Einkommensverhältnissen auch diejenigen nach Grund und Höhe darlegen
Nachfolgend ein Beitrag vom 17.1.2017 von Götsche, jurisPR-FamR 1/2017 Anm. 7 Leitsätze 1. Für die Einhaltung der an die gesteigerte Erwerbsobliegenheit i.S.d. § 1603 Abs. 2 BGB zu stellenden Anforderungen trägt der Unterhaltspflichtige die Darlegungs-
Nachfolgend ein Beitrag vom 17.1.2017 von Götsche, jurisPR-FamR 1/2017 Anm. 8 Leitsätze 1. Zur Behandlung sog. Kinderrentenversicherungen im Versorgungsausgleich (Abgrenzung zu OLG Zweibrücken, Beschl. v. 04.02.2011 - 2 UF 82/10, juris; Brandenburgisches OLG, Beschl. v.
Nachfolgend ein Beitrag vom 17.1.2017 von Müller-Christmann, jurisPR-BKR 1/2017 Anm. 3 Leitsatz Zur Frage der Aufklärungspflicht über das Wiederaufleben der Kommanditistenhaftung nach § 172 Abs. 4 HGB in einem Anlageprospekt, der die Beteiligung an einem
Nachfolgend ein Beitrag vom 17.1.2017 von Martens, jurisPR-BKR 1/2017 Anm. 5 Leitsätze 1. Der Unternehmer, der sich für das konkrete Rechtsgeschäft auf die Schutzvorschriften des Verbraucherrechts beruft, genügt seiner Darlegungslast nicht, sofern er nur zu
Nachfolgend ein Beitrag vom 13.1.2017 von Berger, jurisPR-ITR 1/2017 Anm. 5 Leitsatz In der Registrierung eines Domainnamens kann die Verletzung eines - zugleich als Name geschützten - fremden Unternehmenskennzeichens liegen. Auf den Umstand, dass der
