News zu Rechtsgebieten

Zurechnung geteilter Inhalte in sozialen Netzwerken

Nachfolgend ein Beitrag vom 24.3.2017 von Albrecht/Wessels, jurisPR-ITR 6/2017 Anm. 5 Leitsatz Wird ein Beitrag in einem sozialen Netzwerk "geteilt", macht sich der Nutzer dessen Inhalte erst dann zu eigen, wenn er die Weiterverbreitung mit

Von |2017-04-27T09:31:55+02:00Freitag, 24. März 2017|Kategorien: IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für Zurechnung geteilter Inhalte in sozialen Netzwerken

„Shill bidding“ bei eBay-Internetauktionen

Nachfolgend ein Beitrag vom 24.3.2017 von Lach, jurisPR-ITR 6/2017 Anm. 2 Leitsätze 1. Das auf der eBay-Internetplattform mit Eröffnung der Auktion erklärte Angebot eines Anbieters ist sowohl nach § 145 BGB als auch nach den

Von |2017-09-14T07:56:06+02:00Freitag, 24. März 2017|Kategorien: IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für „Shill bidding“ bei eBay-Internetauktionen

Wohnraumkündigung durch GbR wegen Eigenbedarfs eines Gesellschafters und Umfang der Anbietpflicht einer Ersatzwohnung

Nachfolgend ein Beitrag vom 23.3.2017 von Schach, jurisPR-MietR 6/2017 Anm. 2 Leitsatz 1. Eine teilrechtsfähige (Außen-)Gesellschaft des bürgerlichen Rechts kann sich in entsprechender Anwendung des § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB auf den Eigenbedarf

Von |2017-04-27T09:44:34+02:00Donnerstag, 23. März 2017|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Wohnraumkündigung durch GbR wegen Eigenbedarfs eines Gesellschafters und Umfang der Anbietpflicht einer Ersatzwohnung

Abrechnungsfrist bei Betriebskostenabrechnung für vermietete Eigentumswohnung (§ 556 Abs. 3 Satz 2 BGB)

Nachfolgend ein Beitrag vom 23.3.2017 von Beyer, jurisPR-MietR 6/2017 Anm. 1 Leitsätze 1. Der Vermieter einer Eigentumswohnung hat über die Betriebskostenvorauszahlungen des Mieters grundsätzlich auch dann innerhalb der Jahresfrist des § 556 Abs. 3 Satz

Von |2017-09-14T07:56:06+02:00Donnerstag, 23. März 2017|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Abrechnungsfrist bei Betriebskostenabrechnung für vermietete Eigentumswohnung (§ 556 Abs. 3 Satz 2 BGB)

BGH: Bei Urlaub und Überlastung gibt es immer eine Fristverlängerung

Der IX. Zivilsenat des BGH, sonst als Anwaltshaftungssenat der Schrecken vieler Anwältinnen und Anwälte, geht mit seinen Richterkolleginnen und -kollegen ins Gericht. Fazit: Ein Anwalt darf bei Überlastung und Urlaub blind darauf vertrauen, dass ihm

Von |2017-04-27T09:35:42+02:00Donnerstag, 23. März 2017|Kategorien: Berufs- und Gebührenrecht - Rechtsanwälte|Kommentare deaktiviert für BGH: Bei Urlaub und Überlastung gibt es immer eine Fristverlängerung

Keine Geltung der Drei-Wochen-Frist bei Klage nur hinsichtlich der Kündigungsfrist

Nachfolgend ein Beitrag vom 22.3.2017 von Klostermann-Schneider, jurisPR-ArbR 12/2017 Anm. 3 Leitsatz Ergibt die Auslegung einer zu einem rechtlich unzulässigen Zeitpunkt ausgesprochenen Kündigung, dass sie zugleich auch zum rechtlich zulässigen Zeitpunkt ausgesprochen worden ist, so

Von |2017-05-02T12:30:03+02:00Mittwoch, 22. März 2017|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Keine Geltung der Drei-Wochen-Frist bei Klage nur hinsichtlich der Kündigungsfrist

Gerichtliche Schätzung von Umkleidezeiten

Nachfolgend ein Beitrag vom 22.3.2017 von Mittag, jurisPR-ArbR 12/2017 Anm. 2 Leitsätze 1. Das Umkleiden ist Teil der vom Arbeitnehmer geschuldeten und ihm zu vergütenden Arbeitszeit, wenn der Arbeitgeber das Tragen einer bestimmten Kleidung vorschreibt,

Von |2017-05-02T12:24:42+02:00Mittwoch, 22. März 2017|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Gerichtliche Schätzung von Umkleidezeiten

Bezahlen 2025 – Szenarien zur Zukunft der Zahlungssysteme in Deutschland

Nachfolgend ein ebenso interessanter wie lesenswerter Beitrag vom 21.3.2017 von Blasche, jurisPR-BKR 3/2017 Anm. 1 A. Einleitung Wie bezahlen wir im Jahre 2025? Wer hat sich durchgesetzt: Fintechs, Google und Co oder doch die Banken?

Von |2017-09-14T07:56:06+02:00Dienstag, 21. März 2017|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Kommentare deaktiviert für Bezahlen 2025 – Szenarien zur Zukunft der Zahlungssysteme in Deutschland

Anforderungen an eine Aufrechnung mit im Jahresabschluss ausgewiesenen Forderungen und Verbindlichkeiten

Nachfolgend ein Beitrag vom 21.3.2017 von Roy, jurisPR-BKR 3/2017 Anm. 4 Orientierungssatz zur Anmerkung Die Feststellung des Jahresabschlusses entspricht für dort ausgewiesene Forderungen gegen den geschäftsführenden Alleingesellschafter einem deklaratorischen Schuldanerkenntnis. Eine hiergegen erklärte Aufrechnung im

Von |2017-09-14T07:56:06+02:00Dienstag, 21. März 2017|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Gesellschaftsrecht, Handelsrecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Anforderungen an eine Aufrechnung mit im Jahresabschluss ausgewiesenen Forderungen und Verbindlichkeiten

Aufwendungen eines Arbeitnehmers für die Feier seines Geburtstags

Nachfolgend ein Beitrag vom 20.3.2017 von Geserich, jurisPR-SteuerR 12/2017 Anm. 3 Leitsätze 1. Aufwendungen für eine Feier anlässlich eines Geburtstags sind in der Regel auch durch die gesellschaftliche Stellung des Arbeitnehmers veranlasst und im Allgemeinen

Von |2017-05-02T12:56:50+02:00Montag, 20. März 2017|Kategorien: Steuerrecht, Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Aufwendungen eines Arbeitnehmers für die Feier seines Geburtstags
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