News zu Rechtsgebieten Archive - Seite 131 von 294 - RAe OEHLMANN | Fachanwälte, Rechtsanwälte, Steuerberater

Verfahrenskostenstundung: Beschwerdeverfahren erfolgreich

[fusion_builder_container hundred_percent="no" equal_height_columns="no" menu_anchor="" hide_on_mobile="small-visibility,medium-visibility,large-visibility" class="" id="" background_color="" background_image="" background_position="center center" background_repeat="no-repeat" fade="no" background_parallax="none" parallax_speed="0.3" video_mp4="" video_webm="" video_ogv="" video_url="" video_aspect_ratio="16:9" video_loop="yes" video_mute="yes" overlay_color="" video_preview_image="" border_size="" border_color="" border_style="solid" padding_top="" padding_bottom="" padding_left="" padding_right=""][fusion_builder_row][fusion_builder_column type="3_4" layout="1_1" background_position="left top"

Von Carsten Oehlmann|2018-02-09T16:09:20+01:00Montag, 24. April 2017|Kategorien: Kanzlei-News, Familienrecht, Insolvenzrecht|Kommentare deaktiviert

Fremdinhalte in einem über die Schulhomepage zugänglich gemachten Schülerreferat („Cordoba“)

Nachfolgend ein Beitrag vom 21.4.2017 von Weller, jurisPR-ITR 8/2017 Anm. 3 Leitsatz Dem EuGH wird zur Auslegung des Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22.05.2001 zur Harmonisierung

Von Carsten Oehlmann|2017-04-24T18:28:33+02:00Freitag, 21. April 2017|Kategorien: IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert

Kündigungserklärung im Falle eines beabsichtigten Abrisses des Wohngebäudes

Nachfolgend ein Beitrag vom 20.4.2017 von Gies, jurisPR-MietR 8/2017 Anm. 2 Orientierungssatz zur Anmerkung Eine Kündigungserklärung des Wohnraumvermieters gemäß § 573 Abs. 2 Ziffer 3 BGB ist unwirksam, wenn eine gesetzlich vorgeschriebene Zweckentfremdungsgenehmigung für den

Von Carsten Oehlmann|2017-04-24T17:57:41+02:00Donnerstag, 20. April 2017|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert

Gewerberaummiete: Mündliche Änderung einer formularmäßig vereinbarten doppelten Schriftformklausel

Nachfolgend ein Beitrag vom 20.4.2017 von Bueb, jurisPR-MietR 8/2017 Anm. 4 Leitsatz Eine in einem Mietvertrag über Gewerberäume enthaltene sog. doppelte Schriftformklausel kann im Falle ihrer formularmäßigen Vereinbarung wegen des Vorrangs der Individualvereinbarung nach §

Von Carsten Oehlmann|2017-04-22T11:04:22+02:00Donnerstag, 20. April 2017|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert

Kein Schadensersatz nach Rücknahme einer Einstellungszusage wegen Tragens eines Kopftuches

Nachfolgend ein Beitrag vom 19.4.2017 von Klostermann-Schneider, jurisPR-ArbR 16/2017 Anm. 3 Leitsätze 1. Kein Schadensersatzanspruch wegen der Rücknahme einer Einstellungszusage, nach der Ankündigung der Lehrkraft im Unterricht ein Kopftuch tragen zu wollen. 2. § 61b

Von Carsten Oehlmann|2017-09-14T07:56:04+02:00Mittwoch, 19. April 2017|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert

40-Euro-Verzugspauschale bei verspäteter Zahlung des Arbeitsentgelts

Nachfolgend ein Beitrag vom 19.4.2017 von Ulrici, jurisPR-ArbR 16/2017 Anm. 5 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Die Regelung des § 288 Abs. 5 BGB findet auch auf arbeitsrechtliche Entgeltansprüche Anwendung. 2. Eine Bereichsausnahme für das Arbeitsrecht

Von Carsten Oehlmann|2018-01-23T14:26:37+01:00Mittwoch, 19. April 2017|Kategorien: Arbeitsrecht, IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert

Haftung des Treuhandkommanditisten einer Fondsgesellschaft für Aufklärungsmängel der bei den Beitrittsverhandlungen eingeschalteten Vertriebsgesellschaft

Nachfolgend ein Beitrag vom 18.4.2017 von Müller-Christmann, jurisPR-BKR 4/2017 Anm. 4 Orientierungssatz zur Anmerkung Ungeachtet einer etwaigen Stellung als Gründungskommanditistin trifft die Treuhandkommanditistin schon als Vertragspartnerin des Treuhandvertrages die Pflicht, die künftigen Treugeber über alle

Von Carsten Oehlmann|2017-09-14T07:56:04+02:00Dienstag, 18. April 2017|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Gesellschaftsrecht|Kommentare deaktiviert

Fehlerhafte Anlageberatung: Kausalität der fehlenden Aufklärung über Rückvergütungen für Erwerb

Nachfolgend ein Beitrag vom 18.4.2017 von Henning, jurisPR-BKR 4/2017 Anm. 3 Orientierungssatz zur Anmerkung Wird dem Anleger offenbart, dass die ihn beratende Bank das Agio erhält und wird gleichzeitig verschwiegen, dass tatsächlich noch ein Teil

Von Carsten Oehlmann|2017-09-14T07:56:05+02:00Dienstag, 18. April 2017|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Kommentare deaktiviert

Anforderungen an den Verkaufsprospekt eines geschlossenen Immobilienfonds hinsichtlich der Weichkosten

Nachfolgend ein Beitrag vom 18.4.2017 von Landauer, jurisPR-BKR 4/2017 Anm. 2 Leitsatz Der Prospekt eines geschlossenen Immobilienfonds informiert den Anlageinteressenten zutreffend über den Anteil der Kosten, die nicht in das Fondsgrundstück fließen (sog. Weichkosten), wenn

Von Carsten Oehlmann|2017-04-25T12:43:41+02:00Dienstag, 18. April 2017|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Bau- und Immobilienrecht|Kommentare deaktiviert

Keine Ersatzzustellung durch Niederlegung bei vorhandenem Briefkasten

Nachfolgend ein Beitrag vom 18.4.2017 von Schießl, jurisPR-SteuerR 16/2017 Anm. 5 Leitsätze 1. Hat der Postbedienstete die Zustellungsurkunde nachträglich berichtigt, entscheidet das Gericht gemäß § 419 ZPO nach freier Überzeugung, ob die Beweiskraft der Urkunde

Von Carsten Oehlmann|2017-04-25T12:40:16+02:00Dienstag, 18. April 2017|Kategorien: Steuerrecht|Kommentare deaktiviert

Zurück 130131132 Vor