News zu Rechtsgebieten

Echter Unfall oder Versicherungsbetrug?

Dortmund/Berlin (DAV). Wird nachgewiesen, dass ein Unfall den Wagen beschädigt hat und ein Versicherungsfall vorliegt, ist die Versicherung grundsätzlich in der Pflicht. Vermutet sie einen Versicherungsbetrug, muss sie dies auch beweisen. Eine lediglich nachvollziehbare Vermutung

Von |2017-08-10T13:53:18+02:00Dienstag, 18. Juli 2017|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Echter Unfall oder Versicherungsbetrug?

Umsatzsteuer: Kopie einer Rechnungskopie reicht aus

Nachfolgend ein Beitrag vom 18.7.2017 von Volker Küpper, LEXinform/Info-Datenbank Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 17.05.2017 bezüglich des Einreichens der erforderlichen Belege zum Vergütungsverfahren für im Ausland ansässige Unternehmer entschieden, dass es ihre im

Von |2017-07-20T10:31:55+02:00Dienstag, 18. Juli 2017|Kategorien: Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Umsatzsteuer: Kopie einer Rechnungskopie reicht aus

Steuerliche Behandlung von „Cum/Cum-Transaktionen“

Bundesministerium der Finanzen, IV C 1 - S-2252 / 15 / 10030 :005 Schreiben (koordinierter Ländererlass) vom 17.07.2017 Bezug: BMF-Schreiben vom 11. November 2016 (BStBl I S. 1324) Nach dem Ergebnis der Erörterungen mit den

Von |2017-09-14T07:55:57+02:00Montag, 17. Juli 2017|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Steuerliche Behandlung von „Cum/Cum-Transaktionen“

Noch nicht lebende Generation kann den Schenkungsteuer-Freibetrag beeinflussen

Finanzgericht Münster, 3-K-3247/15-Erb Mitteilung vom 17.07.2017 aus Newsletter 7/2017 Für die Bestimmung des Freibetrags ist bei Übergang von Vermögen auf eine Familienstiftung eine im Stiftungsgeschäft als Begünstigte erfasste, aber noch nicht lebende Enkelgeneration zu berücksichtigen.

Von |2017-07-20T10:35:29+02:00Montag, 17. Juli 2017|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Noch nicht lebende Generation kann den Schenkungsteuer-Freibetrag beeinflussen

Umsatzsteuerliche Behandlung von Provisionen auf Wertpapierbestände bei Depotüberträgen (Kontinuitäts-/Bestandsprovisionen)

Bundesministerium der Finanzen, III C 3 - S-7160e / 07 / 10001 Schreiben (koordinierter Ländererlass) vom 14.07.2017 Umsatzsteuer; Steuerbefreiung für die Umsätze im Geschäft mit Wertpapieren und die Vermittlung dieser Umsätze nach § 4 Nr.

Von |2017-09-14T07:55:58+02:00Freitag, 14. Juli 2017|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Umsatzsteuerliche Behandlung von Provisionen auf Wertpapierbestände bei Depotüberträgen (Kontinuitäts-/Bestandsprovisionen)

BGH verneint Beweisverwertungsverbot bei einer Auskunft zum Filesharing

BGH, Pressemitteilung vom 13.07.2017 I ZR 193/16 – Benutzerkennung - Urteil vom 13. Juli 2017 Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich heute mit der Frage befasst, ob im Falle

Von |2017-09-14T07:55:58+02:00Donnerstag, 13. Juli 2017|Kategorien: IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für BGH verneint Beweisverwertungsverbot bei einer Auskunft zum Filesharing

Änderung der Bemessungsgrundlage bei Preisnachlässen und Preiserstattungen außerhalb unmittelbarer Leistungsbeziehungen

Bundesministerium der Finanzen, III C 2 - S-7200 / 07 / 10011 :003 Schreiben (koordinierter Ländererlass) vom 13.07.2017 Überarbeitung des Abschnitts 17.2 UStAE Bezug: BMF-Schreiben vom 19. Dezember 2003, BStBl I 2004 S. 443; BMF-Schreiben

Von |2017-09-14T07:55:58+02:00Donnerstag, 13. Juli 2017|Kategorien: Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Änderung der Bemessungsgrundlage bei Preisnachlässen und Preiserstattungen außerhalb unmittelbarer Leistungsbeziehungen

Substantiierungserfordernisse beim Streit um die Wohnfläche

Nachfolgend ein Beitrag vom 13.7.2017 von Flatow, jurisPR-MietR 14/2017 Anm. 3 Leitsatz Ein einfaches Bestreiten der vom Vermieter vorgetragenen Wohnfläche der gemieteten Wohnung ohne eigene positive Angaben genügt im Mieterhöhungsverfahren nicht den Anforderungen an ein

Von |2017-07-13T12:01:41+02:00Donnerstag, 13. Juli 2017|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Substantiierungserfordernisse beim Streit um die Wohnfläche

BGH, Verhandlungstermin am 13. Juli 2017 – Beweisverwertungsverbot einer Auskunft beim Filesharing

BGH, Pressemitteilung vom 11.07.2017 Die Klägerin macht geltend, Inhaberin der ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an dem Computerspiel "Dead Island" zu sein. Dieses Spiel sei über den der Beklagten zuzuordnenden Internetanschluss in einer Tauschbörse im Internet

Von |2017-09-14T07:55:58+02:00Dienstag, 11. Juli 2017|Kategorien: IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für BGH, Verhandlungstermin am 13. Juli 2017 – Beweisverwertungsverbot einer Auskunft beim Filesharing
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