BGH, Pressemitteilung vom 11.05.2017 Urteil vom 11. Mai 2017 – III ZR 92/16 Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, ob bei grober Verkennung eines akuten medizinischen
BGH, Pressemitteilung vom 05.05.2017 Die Klägerinnen nehmen als Erbinnen des während des Berufungsverfahrens verstorbenen vormaligen Klägers (im Folgenden: Kläger) den Beklagten auf Schadensersatz und Schmerzensgeld im Zusammenhang mit einem Hausnotrufvertrag in Anspruch. Der 1934 geborene
BGH, Pressemitteilung vom 04.05.2017 Das Landgericht hat den Angeklagten von dem Vorwurf freigesprochen, im Zuge von in den Jahren 2010 und 2011 durchgeführten Lebertransplantationen durch Verletzung der Regeln zur Organverteilung versuchten Totschlag in elf Fällen
Thomas Fischer ist Bundesrichter in Karlsruhe und schreibt für ZEIT und ZEIT ONLINE über Rechtsfragen. In losen Abständen veröffentlichen wir hier (teilweise auszugsweise) einige seiner informativen und gleichermaßen humorvollen, oftmals auch sehr bissigen Beiträge und
Nachfolgend ein Beitrag vom 5.12.2016 von Prätzler, jurisPR-SteuerR 49/2016 Anm. 6 Orientierungssätze 1. Ein vollumfänglicher Vorsteuerabzug aus den Aufwendungen eines Zahnarztes für einen Ferrari ist ausgeschlossen, wenn es sich dabei um unangemessene Repräsentationsaufwendungen handelt, die
BGH, Pressemitteilung vom 01.12.2016 Urteil vom 1. Dezember 2016 – I ZR 143/15 – Zuzahlungsverzicht bei Hilfsmitteln Der unter anderem für das Lauterkeitsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Werbung mit
Nachfolgend ein Beitrag vom 24.10.2016 von Cranshaw, jurisPR-InsR 20/2016 Anm. 1 Orientierungssatz zur Anmerkung Das BVerwG bekommt Gelegenheit zur Klärung der Frage, ob mit der wirksamen Schließung einer Krankenkasse gemäß § 153 SGB V deren
Nachfolgend ein Beitrag vom 11.10.2016 von Oldenburger, jurisPR-FamR 21/2016 Anm. 3 Leitsätze 1. Der Bevollmächtigte kann in eine der in § 1904 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 BGB genannten Maßnahmen nur einwilligen, nicht einwilligen
Nachfolgend ein Beitrag vom 10.10.2016 von Grube, jurisPR-SteuerR 41/2016 Anm. 5 Leitsatz Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird folgende Rechtsfrage zur Vorabentscheidung vorgelegt: Ist ein pharmazeutischer Unternehmer, der Arzneimittel liefert, auf Grundlage der Rechtsprechung des
Celle/Berlin (DAV). Zahlt ein Laborarzt dem Arzt für jeden Auftrag eine „Prämie“ und rechnet wie gewöhnlich gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) ab, handelt er rechtswidrig. Die KV kann dann einen Teil des Honorars zurückverlangen. Dies
