Arbeitsrecht

Aufeinanderfolgende Befristung von Arbeitsverhältnissen

Nachfolgend ein Beitrag vom 11.1.2017 von Hamann, jurisPR-ArbR 2/2017 Anm. 2 Leitsätze 1. Arbeitnehmerüberlassung ist nicht allein deshalb "vorübergehend", weil sie zeitlich befristet erfolgte. 2. Der in § 1 Abs. 1 Satz 2 AÜG aufgenommene

Von |2017-09-14T07:56:09+02:00Mittwoch, 11. Januar 2017|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Aufeinanderfolgende Befristung von Arbeitsverhältnissen

Anforderung an Zusagengestaltung in der Betriebsrente

Nachfolgend ein Beitrag vom 11.1.2017 von Langohr-Plato, jurisPR-ArbR 2/2017 Anm. 5 Leitsatz Verpflichtet sich der Arbeitgeber bestimmte Beiträge in eine Versorgungsanwartschaft umzuwandeln, muss bereits bei der Umwandlung der Beiträge in eine Anwartschaft feststehen, welche Höhe

Von |2017-01-19T12:28:50+01:00Mittwoch, 11. Januar 2017|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Anforderung an Zusagengestaltung in der Betriebsrente

Zufluss von Arbeitslohn bei Schuldübernahme einer Pensionsverpflichtung durch einen Dritten

Nachfolgend ein Beitrag vom 9.1.2017 von Geserich, jurisPR-SteuerR 2/2017 Anm. 4 Leitsätze 1. Die Ablösung einer vom Arbeitgeber erteilten Pensionszusage führt beim Arbeitnehmer zwar dann zum Zufluss von Arbeitslohn, wenn der Ablösungsbetrag auf Verlangen des

Von |2017-01-09T19:18:34+01:00Montag, 9. Januar 2017|Kategorien: Arbeitsrecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Zufluss von Arbeitslohn bei Schuldübernahme einer Pensionsverpflichtung durch einen Dritten

Einstweilige Verfügung auf Unterlassung einer Betriebsänderung

Nachfolgend ein Beitrag vom 4.1.2017 von Fischer, jurisPR-ArbR 1/2017 Anm. 3 Leitsätze 1. Bejaht man einen Unterlassungsanspruch des Betriebsrats im Zusammenhang mit der Durchführung einer Betriebsänderung nach § 111 BetrVG, kann dieser nur der Sicherung

Von |2017-09-14T07:56:09+02:00Mittwoch, 4. Januar 2017|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Einstweilige Verfügung auf Unterlassung einer Betriebsänderung

Gerichtlicher Vergleich: Zahlbarkeit der Abfindung – Steuerschaden

Nachfolgend ein Beitrag vom 14.12.2016 von Gravenhorst, jurisPR-ArbR 50/2016 Anm. 1 Orientierungssätze 1. Haben die Parteien im Prozessvergleich vereinbart, dass die gesamte Abfindung mit dem regulären Gehaltslauf des auf den Beendigungsmonat folgenden Kalendermonats ausgezahlt wird,

Von |2016-12-23T12:23:21+01:00Mittwoch, 14. Dezember 2016|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Gerichtlicher Vergleich: Zahlbarkeit der Abfindung – Steuerschaden

Keine Vergütung der Fahrtzeit zwischen Wohnung und Betrieb bei Betriebsratstätigkeit außerhalb der Arbeitszeit

Nachfolgend ein Beitrag vom 30.11.2016 von Wolmerath, jurisPR-ArbR 48/2016 Anm. 2 Orientierungssatz zur Anmerkung Zur Wahrnehmung von Betriebsratsaufgaben erforderliche Fahrtzeiten lösen keinen Anspruch auf Freizeitausgleich gemäß § 37 Abs. 3 Satz 1 BetrVG und keinen

Von |2016-12-06T11:39:19+01:00Mittwoch, 30. November 2016|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Keine Vergütung der Fahrtzeit zwischen Wohnung und Betrieb bei Betriebsratstätigkeit außerhalb der Arbeitszeit

Kein Betriebsübergang bei „echtem“ Betriebsführungsvertrag

Nachfolgend ein Beitrag vom 23.11.2016 von Klein, jurisPR-ArbR 47/2016 Anm. 2 Orientierungssatz zur Anmerkung Übernimmt ein Unternehmen im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsvertrages die Betriebsführung für den gesamten Geschäftsbetrieb eines anderen Unternehmens ohne jedoch nach außen gegenüber

Von |2016-12-06T12:08:58+01:00Mittwoch, 23. November 2016|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Kein Betriebsübergang bei „echtem“ Betriebsführungsvertrag

Keine Urlaubsabgeltung im bestehenden Arbeitsverhältnis

Nachfolgend ein Beitrag vom 23.11.2016 von Boemke, jurisPR-ArbR 47/2016 Anm. 3 Orientierungssatz zur Anmerkung Urlaubsabgeltung (analog) § 7 Abs. 4 BUrlG kann nicht deswegen verlangt werden, weil der Urlaubsanspruch bei fortbestehendem Arbeitsverhältnis aufgrund einer Langzeiterkrankung

Von |2017-09-14T07:56:10+02:00Mittwoch, 23. November 2016|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Keine Urlaubsabgeltung im bestehenden Arbeitsverhältnis

In das Arbeitszeugnis aufzunehmendes Beendigungsdatum bei erzwungener Prozessbeschäftigung

Nachfolgend ein Beitrag vom 16.11.2016 von Klostermann-Schneider, jurisPR-ArbR 46/2016 Anm. 3 Orientierungssätze 1. Wird mit der die Kündigungsschutzklage abweisenden, rechtskräftig gewordenen Entscheidung des Landesarbeitsgerichts festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien mit Zugang der außerordentlichen Kündigung

Von |2016-12-03T11:47:27+01:00Mittwoch, 16. November 2016|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für In das Arbeitszeugnis aufzunehmendes Beendigungsdatum bei erzwungener Prozessbeschäftigung

Anspruch auf tabakrauchfreien Arbeitsplatz

Nachfolgend ein Beitrag vom 16.11.2016 von Klocke, jurisPR-ArbR 46/2016 Anm. 5 Leitsatz Nach § 5 Abs. 2 ArbStättV hat der Arbeitgeber nicht rauchende Beschäftigte in Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr nur insoweit vor den Gesundheitsgefahren durch Passivrauchen

Von |2017-09-14T07:56:11+02:00Mittwoch, 16. November 2016|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Anspruch auf tabakrauchfreien Arbeitsplatz
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