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Über Carsten Oehlmann

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BGH, Verhandlungstermin am 28. Juni 2017zu dem Az. 5 StR 20/16 (Freispruch eines Transplantationsmediziners vom Vorwurf des versuchten Totschlags)

BGH, Pressemitteilung vom 04.05.2017 Das Landgericht hat den Angeklagten von dem Vorwurf freigesprochen, im Zuge von in den Jahren 2010 und 2011 durchgeführten Lebertransplantationen durch Verletzung der Regeln zur Organverteilung versuchten Totschlag in elf Fällen

Von |2017-05-12T14:55:59+02:00Donnerstag, 4. Mai 2017|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für BGH, Verhandlungstermin am 28. Juni 2017zu dem Az. 5 StR 20/16 (Freispruch eines Transplantationsmediziners vom Vorwurf des versuchten Totschlags)

Auskunft einer Gemeinde kein sonstiges Begründungsmittel für Mieterhöhungsverlangen

Nachfolgend ein Beitrag vom 4.5.2017 von Börstinghaus, jurisPR-MietR 9/2017 Anm. 3 Orientierungssatz Ein Vermieter kann sich zur Begründung des Mieterhöhungsverlangens nicht auf eine Auskunft der Stadtverwaltung stützen, da es sich bei einer solchen Auskunft nicht

Von |2017-09-14T07:56:02+02:00Donnerstag, 4. Mai 2017|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Auskunft einer Gemeinde kein sonstiges Begründungsmittel für Mieterhöhungsverlangen

BGH, Verhandlungstermin am 4. Juli 2017 zu Bearbeitungsentgelten bei Unternehmerdarlehen

BGH, Pressemitteilung vom 02.05.2017 XI ZR 562/15 Der Kläger nahm zur Finanzierung von Wohn- und Geschäftshäusern und Mehrfamilienhausanlagen in den Jahren 2009 und 2010 drei Darlehen bei der beklagten Bank auf. Dabei wurde jeweils eine

Von |2017-09-14T07:56:02+02:00Dienstag, 2. Mai 2017|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Kommentare deaktiviert für BGH, Verhandlungstermin am 4. Juli 2017 zu Bearbeitungsentgelten bei Unternehmerdarlehen

Schweizer Kinderrente schließt deutsches Kindergeld nicht aus

Finanzgericht Baden-Württemberg, 11-K-387/15 Mitteilung vom 28.04.2017 Der 11. Senat hat mit Urteil vom 13. Dezember 2016 (Az. 11 K 387/15) entschieden, dass eine dem Kindesvater nach Schweizer Recht gezahlte Kinderrente nicht dazu führt, dass die

Von |2017-07-24T13:07:40+02:00Freitag, 28. April 2017|Kategorien: Familienrecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Schweizer Kinderrente schließt deutsches Kindergeld nicht aus

Gebotene und verbotene Geschäfte des Insolvenzverwalters

Nachfolgend ein Beitrag vom 28.4.2017 von Osterloh, jurisPR-BGHZivilR 8/2017 Anm. 3 Leitsätze 1. Ob der Insolvenzverwalter für eine unternehmerische Fehlentscheidung haftet, ist am Insolvenzzweck der bestmöglichen Befriedigung der Insolvenzgläubiger unter Berücksichtigung der von den Insolvenzgläubigern

Von |2017-09-14T07:56:03+02:00Freitag, 28. April 2017|Kategorien: Insolvenzrecht|Kommentare deaktiviert für Gebotene und verbotene Geschäfte des Insolvenzverwalters

Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Thomas Fischer im Ruhestand

BGH, Pressemitteilung vom 28.04.2017 Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Thomas Fischer wird mit Ablauf des 30. April 2017 in den Ruhestand treten. Herr Prof. Dr. Fischer wurde am 29. April 1953 in Werdohl geboren.

Von |2017-05-02T10:13:48+02:00Freitag, 28. April 2017|Kategorien: Allgemein|Kommentare deaktiviert für Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Thomas Fischer im Ruhestand

Schadensersatzpflicht des Pächters für die Entstehung von Dauergrünland

BGH, Pressemitteilung vom 28.04.2017 Urteil vom 28. April 2017 - LwZR 4/16 Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass ein Pächter, der als Ackerland verpachtete Flächen als Grünland nutzt, verpflichtet sein kann, dem Verpächter den Schaden

Von |2017-05-02T09:47:06+02:00Freitag, 28. April 2017|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Schadensersatzpflicht des Pächters für die Entstehung von Dauergrünland

Bundesgerichtshof legt Europäischem Gerichtshof die Frage vor, in welcher Währung Flugpreise im Internet anzugeben sind

BGH, Pressemitteilung vom 27.04.2017 Beschluss vom 27. April 2017  I ZR 209/15  Flugpreisangabe Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt,

Von |2017-09-14T07:56:03+02:00Donnerstag, 27. April 2017|Kategorien: Wirtschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Bundesgerichtshof legt Europäischem Gerichtshof die Frage vor, in welcher Währung Flugpreise im Internet anzugeben sind

Grenzen der Frauenförderung

Nachfolgend ein Beitrag vom 26.4.2017 von von Roetteken, jurisPR-ArbR 17/2017 Anm. 6 Leitsätze 1. Die bevorzugte Beförderung von Frauen bei "im Wesentlichen gleicher Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung" (§ 19 Abs. 6 Satz 2 LBG

Von |2017-04-26T12:45:15+02:00Mittwoch, 26. April 2017|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Grenzen der Frauenförderung

Anordnungen im Arbeitszeitrecht

Nachfolgend ein Beitrag vom 26.4.2017 von Kohte, jurisPR-ArbR 17/2017 Anm. 2 Orientierungssatz zur Anmerkung Die Aufsichtsbehörde kann Anordnungen nach § 17 Abs. 4 ArbZG erlassen, wenn Anhaltspunkte bestehen, dass im untersuchten Betrieb Defizite im Arbeitszeitschutz

Von |2017-09-14T07:56:03+02:00Mittwoch, 26. April 2017|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Anordnungen im Arbeitszeitrecht
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