Sponsored by OEHLMANN Ein 3. Platz in Südthüringen Eisfeld. An diesem Wochenende ging es nach Eisfeld zu dem dortigen Vielseitigkeitsturnier. Es war erst das zweite dieser Art, das Sophia Oehlmann mit ihrem Pferd Wilcox absolvieren
Verhandlungstermin am 19. November 2015 in Sachen I ZR 149/14 (Werbung für Pippi-Langstrumpf-Kostüm) Die Beklagte betreibt Einzelhandelsmärkte. Um für ihre Karnevalskostüme zu werben, verwandte sie in Verkaufsprospekten im Januar 2010 die Fotografien eines etwa fünfjährigen
[fusion_builder_container hundred_percent="no" equal_height_columns="no" menu_anchor="" hide_on_mobile="small-visibility,medium-visibility,large-visibility" class="" id="" background_color="" background_image="" background_position="center center" background_repeat="no-repeat" fade="no" background_parallax="none" parallax_speed="0.3" video_mp4="" video_webm="" video_ogv="" video_url="" video_aspect_ratio="16:9" video_loop="yes" video_mute="yes" overlay_color="" video_preview_image="" border_color="" border_style="solid" padding_top="" padding_bottom="" padding_left="" padding_right="" type="legacy"][fusion_builder_row][fusion_builder_column type="3_4" layout="1_1" background_position="left top"
OLG München, Urteil vom 22. Juli 2015 – 7 U 2980/12 –, juris Leitsatz Verstößt die Geschäftsleitung in erheblicher Weise sowohl gegen Satzung als auch gegen Gesetz (hier: verspätete Vorlage des Entwurfs des Jahresabschlusses), ohne diesen Verstoß
"Ein Ehrenamt ist schnell übernommen. Immer wieder werden gerade erfolgreiche Rechtsanwälte und Steuerberater oder ihre Mandanten und Bekannten voreilig 1. oder 2. Vorsitzender, Kassenwart oder Schriftführer in einem Verein. Aber sind auch alle Konsequenzen bedacht
Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg hat es einem Händler aus Oldenburg gestattet, mit einem im Internet veröffentlichten Testergebnis zu werben. Damit ist eine Entscheidung des Landgerichts Oldenburg geändert worden. Der Händler warb in einem
Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg hat eine Entscheidung des Landgerichts Osnabrück bestätigt, mit der zwei Männer aus Rhauderfehn wegen unerlaubten Handel Treibens mit Cannabis zu Freiheitsstrafen verurteilt wurden. Die beiden verurteilten Männer hatten Erfahrung
Das Team der Kanzlei OEHLMANN freut sich, Frau Elisabeth Scheuermann aus Mühlhausen als neue Rechtsanwältin in unserer Kanzlei begrüßen zu dürfen. Frau Scheuermann wurde gestern von der Thüringer Rechtsanwaltskammer als Rechtsanwältin vereidigt. Mit dem Zeitpunkt
LG Berlin, Beschluss vom 04. August 2015 – 67 T 80/15 –, juris Leitsatz Der Gebührenstreitwert für eine Feststellungsklage, die eine zwischen den Mietvertragsparteien streitige Modernisierungsmieterhöhung zum Gegenstand hat, ist gemäß § 41 Abs. 5 Satz
BGH, Urteil vom 13. Mai 2015 – XII ZR 65/14 –, juris Leitsätze 1. Verhindert der Mieter - etwa indem er Erhaltungsmaßnahmen pflichtwidrig nicht duldet oder ihre Duldung von ungerechtfertigten Forderungen abhängig macht - unberechtigt die Mangelbeseitigung
