Nach einem Beitrag auf heise-online: Die Gesamtzahl der Kraftfahrzeuge mit H-Kennzeichen – neben Pkw auch Nutzfahrzeuge, Zugmaschinen und Motorräder, liegt bei rund 350.000. Zum Jahreswechsel waren 310.694 Pkw mit H-Kennzeichen gemeldet, 31.444 Fahrzeuge mehr als
Nachfolgend einige Hinweise auf diverse Literaturbeiträge zu der durch die Kanzlei OEHLMANN über zwei Instanzen erstrittenen Entscheidung des OLG Köln vom 13.4.2015: Sabine Chromek: Anmerkung zu einer Entscheidung des OLG Köln vom 13.04.2015 (11 U
LArbG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 28. August 2015 – 17 Ta (Kost) 6070/15 –, juris Leitsatz Bei der Bewertung des Gegenstandes der anwaltlichen Tätigkeit eines ehemaligen Prozessbevollmächtigten sind von dem neuen Prozessbevollmächtigten gestellte Anträge ohne Bedeutung. Aus
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Der Autor Peter Carstens, Berlin ist Korrespondent der Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung. Er schreibt im Wechsel mit Christian Bommarius von der Berliner Zeitung. Der neue Generalbundesanwalt Peter Frank scheint alle Voraussetzungen mitzubringen, die er für sein
Nachfolgend ein Beitrag von Prof. Dr. Heinz Josef Willemsen, Düsseldorf Rechtsanwalt, Herausgeber des Anwaltsblatts Laut einem Bericht des Wirtschaftsmagazins „Brand eins“ stimmten im Frühjahr 2012 bei einer Umfrage 70 Prozent der befragten EU-Bürger der Aussage
BGH: Urteil vom 25. August 2015 – X ZR 110/13 Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das
Sponsored by OEHLMANN Erfolgreiches Wochenende in Meinhard-Grebendorf für Thüringer Reiter Meinhard-Grebendorf. Am vergangenen Wochenende vom 22. - 23. August 2015 fand nach längerer Turnierpause zum zweiten Mal das Reitturnier in Meinhard bei bestem Wetter auf
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 28. Juli 2015 – 11 ZB 15.418 –, juris Orientierungssatz Umtausch einer ukrainischen Fahrerlaubnis in eine polnische Fahrerlaubnis Sonstiger Orientierungssatz Inlandsungültigkeit einer polnischen Fahrerlaubnis, die im Wege des Umtauschs einer ukrainischen Fahrerlaubnis erworben
Beitrag von Herlitz, jurisPR-MietR 17/2015 Anm. 3 Leitsatz Der Vermieter kann sich auf eine von ihm ausgesprochene Eigenbedarfskündigung wegen Verstoßes gegen die Grundsätze von Treu und Glauben nicht berufen, wenn er der Pflicht zum
