Fehler passieren. Sogar im Bundesgerichtshof. Der Teufel sitzt im Detail. Ein Beispiel. Thomas Fischer ist Bundesrichter in Karlsruhe und schreibt für ZEIT und ZEIT ONLINE über Rechtsfragen. In losen Abständen veröffentlichen wir hier einige seiner
Nachfolgend ein Beitrag vom 12.4.2016 von Schmid, jurisPR-FamR 8/2016 Anm. 7 Leitsatz Eine Steuerbefreiung nach § 13 Abs. 1 Nr. 4c ErbStG für ein Familienheim scheidet aus, wenn der Erwerber von vornherein gehindert ist, die
Nachfolgend ein Beitrag vom 12.4.2016 von Adamus, jurisPR-FamR 8/2016 Anm. 6 Leitsätze 1. Setzt der Erblasser in einem notariellen Einzeltestament seine Ehefrau als Alleinerbin und eine dritte Person als "Schlusserben" ein, muss das Grundbuchamt davon
Nachfolgend ein Beitrag vom 11.4.2016 von Wozniak, jurisPR-InsR 7/2016 Anm. 4 Orientierungssatz zur Anmerkung Das Insolvenzgericht ist im Rahmen der Eröffnung des Verbraucherinsolvenzverfahrens nicht grundsätzlich berechtigt, die vorgelegte Bescheinigung gem. § 305 Abs. 1 InsO
Nachfolgend ein Beitrag vom 11.4.2016 von Harbeck, jurisPR-InsR 7/2016 Anm. 3 Orientierungssatz zur Anmerkung Zur Frage des Umfangs der Ermittlungspflicht des Insolvenzgerichts gem. § 5 Abs. 1 InsO. A. Problemstellung Das LG Kassel hatte im
Nachfolgend ein Beitrag vom 11.4.2016 von Loose, jurisPR-SteuerR 15/2016 Anm. 4 Leitsatz Der Erbe kann eine vom Erblasser hinterzogene Einkommensteuer, die auch nach dem Eintritt des Erbfalls nicht festgesetzt wurde, selbst dann nicht als Nachlassverbindlichkeit
Nachfolgend ein Beitrag vom 11.4.2016 von Pfützenreuter, jurisPR-SteuerR 15/2016 Anm. 1 Leitsätze 1. Veräußerungsentgelt für die Übertragung eines Teilmitunternehmeranteils gemäß § 16 Abs. 2 EStG ist auch eine der Höhe nach feststehende Kaufpreisforderung, die der
Nachfolgend ein Beitrag vom 7.4.2016 von Jahreis, jurisPR-MietR 7/2016 Anm. 6 Leitsätze 1. Für die nach der Trinkwasserverordnung erforderliche Überprüfung der Trinkwasseranlage in dem Hausanwesen einer Wohnungseigentümergemeinschaft sind nicht die vermietenden Wohnungseigentümer verantwortlich, sondern die
Nachfolgend ein Beitrag vom 7.4.2016 von Börstinghaus, jurisPR-MietR 7/2016 Anm. 4 Leitsätze 1. § 940a Abs. 2 ZPO ist auf Gewerberaummietverhältnisse nicht analog anzuwenden, wohl aber sind seine Wertungen im Rahmen des § 940 ZPO
Nachfolgend ein Beitrag vom 7.4.2016 von Mummenhoff, jurisPR-MietR 7/2016 Anm. 2 Orientierungssatz Nach der Orientierungshilfe des Berliner Mietspiegels 2013 entfällt das wohnwertmindernde Merkmal des nicht vorhandenen Balkons, wenn ein solcher aus baulichen und/oder rechtlichen Gründen
