Wirtschaftsrecht Archive - Seite 7 von 16 - RAe OEHLMANN | Fachanwälte, Rechtsanwälte, Steuerberater

Zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit von Rabatten und Skonti im pharmazeutischen Großhandel bei Abgabe verschreibungspflichtiger Arzneimittel an Apotheken

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Von Carsten Oehlmann|2018-02-10T12:06:35+01:00Donnerstag, 5. Oktober 2017|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht, Wirtschaftsrecht|Kommentare deaktiviert

„Schlemmerblock“ – Vertragsstrafe für Gastwirt?

BGH, Pressemitteilung vom 31.08.2017 Urteil vom 31. August 2017 - VII ZR 308/16 Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Herausgebers des Gutscheinheftes "Schlemmerblock" eine Vertragsstrafe von 2.500 € für

Von Carsten Oehlmann|2017-08-31T16:37:08+02:00Donnerstag, 31. August 2017|Kategorien: Wirtschaftsrecht|Kommentare deaktiviert

Fernabsatzrechtliche Informationspflichten in Werbeprospekten

Nachfolgend ein Beitrag vom 11.8.2017 von Wenn, jurisPR-ITR 16/2017 Anm. 2 Leitsätze Dem EuGH werden zur Auslegung von Art. 6 Abs. 1 Buchst. h und Art. 8 Abs. 4 der Richtlinie 2011/83/EU des Europäischen Parlaments

Von Carsten Oehlmann|2017-08-17T11:40:58+02:00Freitag, 11. August 2017|Kategorien: Wirtschaftsrecht, Handelsrecht, IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert

OLG Karlsruhe urteilt im Markenrechtsstreit um die Lebensmittelmarken BAKTAT und BAK

OLG Karlsruhe, Pressemitteilung vom 04.08.2017 Kurzbeschreibung: Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe, der u.a. auch für Streitigkeiten auf dem Gebiet des Markenrechts zuständig ist, hat mit Urteil vom 4. August 2017 in einem Berufungsverfahren zwischen

Von Carsten Oehlmann|2017-08-10T10:40:37+02:00Freitag, 4. August 2017|Kategorien: Wirtschaftsrecht, Handelsrecht|Kommentare deaktiviert

Indizwirkung der Gemeinnützigkeitsanerkennung bei Vereinen

Nachfolgend ein Beitrag vom 7.7.2017 von Zwade, jurisPR-BGHZivilR 13/2017 Anm. 1 Leitsatz Die Anerkennung eines Vereins als gemeinnützig im Sinne der §§ 51 ff. AO hat Indizwirkung dafür, dass er nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb

Von Carsten Oehlmann|2017-09-14T07:55:58+02:00Freitag, 7. Juli 2017|Kategorien: Wirtschaftsrecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert

BGH bestätigt Anspruch des Netzbetreibers auf Rückzahlung von Einspeisevergütung wegen unterbliebener Meldung einer Photovoltaikanlage bei der Bundesnetzagentur

BGH, Pressemitteilung vom 05.07.2017 Urteil vom 5. Juli 2017 - VIII ZR 147/16 Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen ein Netzbetreiber vom Betreiber einer Photovoltaikanlage die

Von Carsten Oehlmann|2017-07-10T08:13:34+02:00Mittwoch, 5. Juli 2017|Kategorien: Wirtschaftsrecht|Kommentare deaktiviert

BGH, Verhandlungstermin am 5. Juli 2017 – Rückforderung der EEG-Vergütung wegen einer nicht vorgenommenen Meldung der Anlage bei der Bundesnetzagentur

BGH, Pressemitteilung vom 30.06.2017 Der Beklagte, ein Landwirt, betreibt auf seinem Grundstück in Schleswig-Holstein eine Photovoltaik-Dachanlage. Diese nahm er im Frühjahr 2012 in Betrieb und speiste sodann den damit erzeugten Strom in das Stromnetz der

Von Carsten Oehlmann|2017-06-30T15:13:13+02:00Freitag, 30. Juni 2017|Kategorien: Wirtschaftsrecht|Kommentare deaktiviert

Verstoß gegen arbeitsrechtliches Wettbewerbsverbot bei gesellschaftsrechtlicher Beteiligung des Arbeitnehmers an Konkurrenzunternehmen

Nachfolgend ein Beitrag vom 30.6.2017 von Spitz, jurisPR-ITR 13/2017 Anm. 3 Leitsätze 1. Eine gesellschaftsrechtliche Beteiligung von 50% an einer juristischen Person eröffnet jedenfalls dann maßgeblichen Einfluss auf den Geschäftsbetrieb, wenn Beschlüsse der Gesellschaft mit

Von Carsten Oehlmann|2017-07-10T10:18:43+02:00Freitag, 30. Juni 2017|Kategorien: Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Wirtschaftsrecht|Kommentare deaktiviert

Abmahnungen im Wettbewerbsrecht als umsatzsteuerpflichtige Leistung des Abmahnenden an den Abgemahnten

Nachfolgend ein Beitrag vom 30.6.2017 von Pörksen, jurisPR-ITR 13/2017 Anm. 5 Leitsatz Zahlungen, die an einen Unternehmer von dessen Wettbewerbern als Aufwendungsersatz aufgrund von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen geleistet werden, sind umsatzsteuerrechtlich als Entgelt im Rahmen eines

Von Carsten Oehlmann|2017-07-10T10:07:05+02:00Freitag, 30. Juni 2017|Kategorien: Steuerrecht, Wirtschaftsrecht|Kommentare deaktiviert

BGH, Verhandlungstermin am 11. Juli 2017 -vorläufiger Weitervertrieb eines HIV-Medikaments

BGH, Pressemitteilung vom 29.06.2017 Der unter anderem für das Patentrecht zuständige X. Zivilsenat hat über einen Antrag auf vorläufige Gestattung zum Weitervertrieb eines Medikaments zur Behandlung von HIV-Infektionen zu entscheiden. Die Klägerinnen, vier miteinander verbundende

Von Carsten Oehlmann|2017-06-30T16:48:50+02:00Donnerstag, 29. Juni 2017|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht, Wirtschaftsrecht|Kommentare deaktiviert

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