News zu Rechtsgebieten

Arbeitnehmerbezogene Auslegung des Begriffs „vorübergehend“

Nachfolgend ein Beitrag vom 10.5.2017 von Hamann, jurisPR-ArbR 19/2017 Anm. 3 Orientierungssätze 1. § 1 Abs. 1 Satz 2 AÜG ist eine die nicht vorübergehende Arbeitnehmerüberlassung untersagende Norm, die als Verbotsnorm i.S.v. § 99 Abs.

Von |2017-09-14T07:56:02+02:00Mittwoch, 10. Mai 2017|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Arbeitnehmerbezogene Auslegung des Begriffs „vorübergehend“

Darlegungs- und Beweislast im Überstundenprozess

Nachfolgend ein Beitrag vom 10.5.2017 von Schulze, jurisPR-ArbR 19/2017 Anm. 5 Leitsatz Der Arbeitnehmer genügt der ihm obliegenden Darlegungslast für die Leistung von Überstunden, wenn er schriftsätzlich vorträgt, an welchen Tagen er von wann bis

Von |2017-05-13T09:46:47+02:00Mittwoch, 10. Mai 2017|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Darlegungs- und Beweislast im Überstundenprozess

BGH zu Formularklausel hinsichtlich einer bei Gewährung eines Bauspardarlehens zu zahlenden Kontogebühr

BGH, Pressemitteilung vom 09.05.2017 Urteil vom 9. Mai 2017 - XI ZR 308/15 Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine vorformulierte Bestimmung über eine bei Gewährung eines Bauspardarlehens vom Verbraucher in der Darlehensphase

Von |2017-05-13T09:41:33+02:00Dienstag, 9. Mai 2017|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Kommentare deaktiviert für BGH zu Formularklausel hinsichtlich einer bei Gewährung eines Bauspardarlehens zu zahlenden Kontogebühr

Beschleunigungsbeschwerde nach zweieinhalbjährigem Umgangsverfahren

Nachfolgend ein Beitrag vom 9.5.2017 von Herberger, jurisPR-FamR 9/2017 Anm. 6 Leitsätze 1. Allein eine Verfahrensdauer von mehr als 2 1/2 Jahre führt in einem Umgangsverfahren für sich genommen nicht zu einer Verletzung des Vorrang-

Von |2017-09-14T07:56:02+02:00Dienstag, 9. Mai 2017|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Beschleunigungsbeschwerde nach zweieinhalbjährigem Umgangsverfahren

Anforderungen und richterliche Prüfpflichten von Gutachten in Betreuungssachen

Nachfolgend ein Beitrag vom 9.5.2017 von Oldenburger, jurisPR-FamR 9/2017 Anm. 4 Leitsätze 1. Zum Betreuungsbedarf nach § 1896 Abs. 2 BGB und zur Betreuerauswahl. 2. Zu den inhaltlichen Anforderungen an ein Sachverständigengutachten in einem Betreuungsverfahren

Von |2017-05-13T09:31:56+02:00Dienstag, 9. Mai 2017|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Anforderungen und richterliche Prüfpflichten von Gutachten in Betreuungssachen

Kein Antragsrecht des Sozialhilfeträgers auf Abänderung des Versorgungsausgleichs

Nachfolgend ein Beitrag vom 9.5.2017 von Götsche, jurisPR-FamR 9/2017 Anm. 3 Leitsatz Der Träger der Sozialhilfe ist nicht berechtigt, eine Abänderung einer Entscheidung über den öffentlich-rechtlichen Versorgungsausgleich nach dem bis zum 31.08.2009 geltenden Recht zu

Von |2017-05-13T09:28:01+02:00Dienstag, 9. Mai 2017|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Kein Antragsrecht des Sozialhilfeträgers auf Abänderung des Versorgungsausgleichs

Widerruf eines Testaments durch Widerruf oder durch Vernichtung

Nachfolgend ein Beitrag vom 9.5.2017 von Herberger, jurisPR-FamR 9/2017 Anm. 2 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Der Widerruf eines Testaments per E-Mail ist unwirksam. 2. Es bleibt offen, unter welchen Voraussetzungen die Vernichtung eines Testaments einem

Von |2017-05-13T09:24:09+02:00Dienstag, 9. Mai 2017|Kategorien: Erbrecht / Schenkung|Kommentare deaktiviert für Widerruf eines Testaments durch Widerruf oder durch Vernichtung

Abziehbarkeit von verjährten Pflichtteilansprüchen als Nachlassverbindlichkeiten im Falle der Konfusion (als Erbe des Pflichtteilsschuldners)

Nachfolgend ein Beitrag vom 9.5.2017 von Schmid, jurisPR-FamR 9/2017 Anm. 1 Orientierungssätze 1. Die Geltendmachung eines verjährten Pflichtteilsanspruchs (herrührend aus dem Erbfall des früher verstorbenen Vaters) durch den Pflichtteilsberechtigten gegenüber sich selbst - als Erbe

Von |2017-05-13T09:20:59+02:00Dienstag, 9. Mai 2017|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Abziehbarkeit von verjährten Pflichtteilansprüchen als Nachlassverbindlichkeiten im Falle der Konfusion (als Erbe des Pflichtteilsschuldners)

Vergütung des Insolvenzverwalters für eine Nachtragsverteilung im Verbraucherinsolvenzverfahren

Nachfolgend ein Beitrag vom 8.5.2017 von Wozniak, jurisPR-InsR 9/2017 Anm. 4 Orientierungssatz zur Anmerkung Die Vergütung des Insolvenzverwalters für eine Nachtragsverteilung im Verbraucherinsolvenzverfahren orientiert sich im Rahmen der Ermessensausübung des § 6 InsVV an den

Von |2017-05-13T09:05:23+02:00Montag, 8. Mai 2017|Kategorien: Insolvenzrecht|Kommentare deaktiviert für Vergütung des Insolvenzverwalters für eine Nachtragsverteilung im Verbraucherinsolvenzverfahren
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