News zu Rechtsgebieten

Freimaurerloge nicht gemeinnützig

BFH, Pressemitteilung vom 02. August 2017 Urteil vom 17.5.2017   V R 52/15 Eine Freimaurerloge, die Frauen von der Mitgliedschaft ausschließt, ist nicht gemeinnützig. Nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 17. Mai 2017 V

Von |2017-08-10T10:02:58+02:00Mittwoch, 2. August 2017|Kategorien: Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Freimaurerloge nicht gemeinnützig

Notwendigkeit der einzelfallbezogenen Prüfung bei der Beschleunigungsbeschwerde in Kindschaftssachen

Nachfolgend ein Beitrag vom 1.8.2017 von Herberger, jurisPR-FamR 15/2017 Anm. 3 Leitsätze 1. Eine generelle Festlegung, ab wann ein Verfahren nicht beschleunigt durchgeführt worden ist, ist nicht möglich; es ist jeweils eine einzelfallbezogene Betrachtung anzustellen.

Von |2017-09-14T07:55:56+02:00Dienstag, 1. August 2017|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Notwendigkeit der einzelfallbezogenen Prüfung bei der Beschleunigungsbeschwerde in Kindschaftssachen

Grenzen des Anspruchs auf Ausbildungsunterhalt in Abitur-Lehre-Studium-Fall

Nachfolgend ein Beitrag vom 1.8.2017 von Viefhues, jurisPR-FamR 15/2017 Anm. 5 Leitsätze 1. Zum Ausbildungsunterhalt in den sog. Abitur-Lehre-Studium-Fällen (hier: anästhesietechnische Assistentin - Medizinstudium). 2. Die Leistung von Ausbildungsunterhalt für ein Studium des Kindes kann

Von |2017-08-04T12:50:21+02:00Dienstag, 1. August 2017|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Grenzen des Anspruchs auf Ausbildungsunterhalt in Abitur-Lehre-Studium-Fall

Erforderlichkeit eines häuslichen Arbeitszimmers für die Tätigkeit kein Tatbestandsmerkmal

Nachfolgend ein Beitrag vom 31.7.2017 von Schießl, jurisPR-SteuerR 31/2017 Anm. 2 Leitsatz Der Begriff des häuslichen Arbeitszimmers setzt voraus, dass der jeweilige Raum ausschließlich oder nahezu ausschließlich für betriebliche/berufliche Zwecke genutzt wird. Unerheblich ist, ob

Von |2017-07-31T14:39:23+02:00Montag, 31. Juli 2017|Kategorien: Arbeitsrecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Erforderlichkeit eines häuslichen Arbeitszimmers für die Tätigkeit kein Tatbestandsmerkmal

AfA-Befugnis des Nichteigentümer-Ehegatten bei betrieblicher Nutzung des Ehegattengrundstücks

Nachfolgend ein Beitrag vom 31.7.2017 von Pfützenreuter, jurisPR-SteuerR 31/2017 Anm. 1 Leitsätze 1. Die steuerliche Berücksichtigung der Aufwendungen für AfA eines vom Nichteigentümer-Ehegatten betrieblich genutzten Gebäudeteils setzt voraus, dass dieser die Anschaffungskosten getragen hat. 2.

Von |2017-07-31T14:34:24+02:00Montag, 31. Juli 2017|Kategorien: Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für AfA-Befugnis des Nichteigentümer-Ehegatten bei betrieblicher Nutzung des Ehegattengrundstücks

Verhandlungstermin am 29. September 2017 – Einrichtung eines Flüchtlingsheims in einer ursprünglich als Altenpflegeheim genutzten Teileigentumseinheit

BGH, Pressemitteilung vom 31.07.2017 Der unter anderem für das Wohnungseigentumsrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs verhandelt über die Klage einer Teileigentümerin, die erreichen will, dass die zweite Teileigentumseinheit der Anlage nicht als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden

Von |2017-07-31T14:30:34+02:00Montag, 31. Juli 2017|Kategorien: Ausländer- und Asylrecht, Bau- und Immobilienrecht, Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Verhandlungstermin am 29. September 2017 – Einrichtung eines Flüchtlingsheims in einer ursprünglich als Altenpflegeheim genutzten Teileigentumseinheit

Entschädigung des isolierten Sachverständigen im Insolvenzeröffnungsverfahren

Nachfolgend ein Beitrag vom 31.7.2017 von Wozniak, jurisPR-InsR 15/2017 Anm. 3 Orientierungssatz zur Anmerkung Der isolierte Sachverständige im Insolvenzeröffnungsverfahren erhält nach § 9 Abs. 1 Nr. 3 JVEG eine Entschädigung i.H.v. 80,00 Euro pro Stunde.

Von |2017-09-14T07:55:57+02:00Montag, 31. Juli 2017|Kategorien: Insolvenzrecht|Kommentare deaktiviert für Entschädigung des isolierten Sachverständigen im Insolvenzeröffnungsverfahren

Haftung des Insolvenzverwalters für unternehmerische Fehlentscheidungen

nachfolgend ein Beitrag vom 31.7.2017 von Hölken, jurisPR-InsR 15/2017 Anm. 1 Leitsätze 1. Ob der Insolvenzverwalter für eine unternehmerische Fehlentscheidung haftet, ist am Insolvenzzweck der bestmöglichen Befriedigung der Insolvenzgläubiger unter Berücksichtigung der von den Insolvenzgläubigern

Von |2017-09-14T07:55:57+02:00Montag, 31. Juli 2017|Kategorien: Insolvenzrecht, Bau- und Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht, Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Haftung des Insolvenzverwalters für unternehmerische Fehlentscheidungen

RVG-Dauerbrenner: Anrechnung der Geschäftsgebühr

Das OVG NRW hat aktuell entschieden: Mehrere Geschäftsgebühren aus Vertretungen in unterschiedlichen Verwaltungsverfahren sind nur bis zur Obergrenze von 0,75 einer vollen Gebühr aus dem Gesamtstreitwert eines anschließenden einheitlichen Klageverfahrens anzurechnen (OVG NRW, Beschl. v.

Von |2017-07-27T19:01:41+02:00Donnerstag, 27. Juli 2017|Kategorien: Berufs- und Gebührenrecht - Rechtsanwälte|Kommentare deaktiviert für RVG-Dauerbrenner: Anrechnung der Geschäftsgebühr
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