BGH, Pressemitteilung vom 16.12.2016 Die Klägerin ist Tonträgerherstellerin und Inhaberin der ausschließlichen Verwertungsrechte an den Musiktiteln des Albums "Loud" der Künstlerin Rihanna. Am 2. Januar 2011 wurde dieses Album in einer Tauschbörse über den Internetanschluss
BGH, Pressemitteilung vom 24.11.2016 Urteil vom 24. November 2016 - I ZR 220/15 - WLAN-Schlüssel Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat hat sich im Zusammenhang mit der Haftung für Urheberrechtsverletzungen mit den
Nachfolgend ein Beitrag vom 18.11.2016 von Stenzel, jurisPR-ITR 23/2016 Anm. 5 Orientierungssatz zur Anmerkung Die fehlerhafte Angabe der zuständigen Aufsichtsbehörde im Impressum einer Website verstößt gegen § 5 Abs. 1 Nr. 3 TMG. Ein Wettbewerbsverstoß
Nachfolgend ein Beitrag vom 11.11.2016 von Geisler, jurisPR-BGHZivilR 19/2016 Anm. 1 Leitsatz Ohne konkrete Anhaltspunkte für eine bereits begangene oder bevorstehende Urheberrechtsverletzung ist der Inhaber eines Internetanschlusses grundsätzlich nicht verpflichtet, volljährige Mitglieder seiner Wohngemeinschaft oder
Nachfolgend ein Beitrag vom 21.10.2016 von Lach, jurisPR-ITR 21/2016 Anm. 6 Leitsätze 1. Wenn der Käufer nach seinem Einkauf in einem Internetshop den Kaufpreis mit Zustimmung des Verkäufers über den Online-Zahlungsdienst PayPal an den Verkäufer
Datenschutzfolgeabschätzung: Auch bestehende Datenschutzkonzepte müssen durchleuchtet werden Berlin (DAV). Die vor knapp vier Monaten in Kraft getretene Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) stellt Unternehmen vor erhebliche Herausforderungen: Sie müssen bis Mai 2018 die neuen Regelungen umsetzen. Bei Nichtbeachtung
Nachfolgend ein Beitrag vom 23.09.2016 von Popp, jurisPR-ITR 19/2016 Anm. 5 Leitsatz Der bloße Nutzer eines Internet-Chatrooms ist jedenfalls dann kein tauglicher Täter i.S.d. § 184d StGB, wenn er nicht in der Lage ist, auf
Nachfolgend ein Beitrag vom 23.09.2016 von Lach, jurisPR-ITR 19/2016 Anm. 3 Orientierungssatz zur Anmerkung Fehlt es an einer Beziehung zwischen der im Online-Banking-Verfahren (iTAN) eine Zahlung anweisenden Person und dem Zahlungsempfänger und ist der Zahlungsempfänger
BGH, Pressemitteilung vom 12.09.2016 Der Kläger bestellte im Jahr 2012 über die Internetseite der Beklagten, die einen Online-Shop für Autoteile betreibt, einen Katalysator nebst Montagesatz zum Preis von insgesamt 386,58 €. Nach Erhalt ließ er
BGH, Pressemitteilung vom 24.08.2016 Urteil vom 24. August 2016 - VIII ZR 100/15 Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit den rechtlichen Auswirkungen von Geboten befasst, die der Verkäufer im Rahmen einer Internetauktion
