Arbeitsrecht

Prüfung einer Stellenbewerbung nach dem Grundsatz des Einwands des Rechtsmissbrauchs

Nachfolgend ein Beitrag vom 19.12.2018 von Nier, jurisPR-ArbR 51/2018 Anm. 4 Leitsätze 1. Durch ein in der Stellenausschreibung in Bezug genommenes Anforderungskriterium eines Hochschulabschlusses, der nicht länger als ein Jahr zurückliegt oder innerhalb der

Von |2020-12-22T11:00:23+01:00Mittwoch, 19. Dezember 2018|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Prüfung einer Stellenbewerbung nach dem Grundsatz des Einwands des Rechtsmissbrauchs

Rabatte beim Autokauf sind kein steuerpflichtiger Arbeitslohn

Das FG Köln hat entschieden, dass es sich nicht um steuerpflichtigen Arbeitslohn handelt, wenn ein Autohersteller den Arbeitnehmern eines verbundenen Unternehmens dieselben Rabatte beim Autokauf wie seinen eigenen Mitarbeitern (Werksangehörigenprogramm) gewährt. Der Kläger war

Von |2020-12-19T12:42:48+01:00Montag, 17. Dezember 2018|Kategorien: Arbeitsrecht, Autorecht / Verkehrsrecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Rabatte beim Autokauf sind kein steuerpflichtiger Arbeitslohn

Sittenwidrigkeit einer Arbeitnehmerbürgschaft

Nachfolgend ein Beitrag vom 14.12.2018 von Leitsatz Die Bürgschaft eines Arbeitnehmers für Verbindlichkeiten des Arbeitgebers ist nicht schon deswegen sittenwidrig, weil sie vom Arbeitnehmer ohne eine Gegenleistung in einer wirtschaftlichen Notlage des Arbeitgebers übernommen

Von |2020-12-18T16:06:49+01:00Freitag, 14. Dezember 2018|Kategorien: Arbeitsrecht, Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Tags: |Kommentare deaktiviert für Sittenwidrigkeit einer Arbeitnehmerbürgschaft

Kein Verfall des Entgeltfortzahlungsanspruchs in Höhe des Mindestlohns wegen Fristablaufs

Nachfolgend ein Beitrag vom 5.12.2018 von Boemke, jurisPR-ArbR 49/2018 Anm. 4 Leitsatz Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall kann in Höhe des gesetzlichen Mindestlohns einer Ausschlussfrist nicht unterworfen werden. A. Problemstellung Ist ein Arbeitnehmer

Von |2020-12-22T11:01:11+01:00Mittwoch, 5. Dezember 2018|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Kein Verfall des Entgeltfortzahlungsanspruchs in Höhe des Mindestlohns wegen Fristablaufs

Kein automatischer Verfall des Urlaubsanspruchs wegen nicht gestellten Urlaubsantrags

Nachfolgend ein Beitrag vom 5.12.2018 von Münder, jurisPR-ArbR 49/2018 Anm. 2 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Art. 7 RL 2003/88/EG und Art. 31 Abs. 2 GRCh sind dahin auszulegen, dass sie einer nationalen Regelung entgegenstehen,

Von |2020-12-22T11:01:46+01:00Mittwoch, 5. Dezember 2018|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Kein automatischer Verfall des Urlaubsanspruchs wegen nicht gestellten Urlaubsantrags

Kein Insolvenzgeld bei bereits bestehender Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers

Das SG Heilbronn hat einen Anspruch auf Insolvenzgeld abgelehnt, wenn ein Arbeitgeber bereits zu Beginn einer etwaigen betrieblichen Tätigkeit zahlungsunfähig oder überschuldet war. Der 1970 geborene Kläger K. schloss mit der A. GmbH &

Von |2020-12-23T11:25:52+01:00Dienstag, 13. November 2018|Kategorien: Arbeitsrecht, Insolvenzrecht|Kommentare deaktiviert für Kein Insolvenzgeld bei bereits bestehender Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers

Urlaubsanspruch ist vererbbar

Der EuGH hat entschieden, dass die Erben eines verstorbenen Arbeitnehmers von dessen ehemaligem Arbeitgeber eine finanzielle Vergütung für den von dem Arbeitnehmer nicht genommenen bezahlten Jahresurlaub verlangen können. Der Anspruch des verstorbenen Arbeitnehmers auf

Von |2020-12-22T11:02:40+01:00Dienstag, 6. November 2018|Kategorien: Arbeitsrecht, Erbrecht / Schenkung|Kommentare deaktiviert für Urlaubsanspruch ist vererbbar

Verwirkung eines Widerspruchsrechts bei Betriebsübergang

Nach einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Erfurt ist das Widerspruchsrecht bei Betriebsübergang verwirkt, wenn der Arbeitnehmer alle grundlegenden Informationen nach Maßgabe des § 613a Abs. 5 BGB erhalten hat und die Geltendmachung illoyal verspätet und

Von |2020-12-23T11:30:40+01:00Mittwoch, 31. Oktober 2018|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Verwirkung eines Widerspruchsrechts bei Betriebsübergang

Entschädigung wegen Altersdiskriminierung im Bewerbungsverfahren

Nachfolgend ein Beitrag vom 24.10.2018 von Denecke, jurisPR-ArbR 43/2018 Anm. 3 Leitsatz Der Arbeitgeber, für den eine zulässige tarifliche Altersgrenzenregelung (hier: § 33 Abs. 1a TVöD) gilt, verstößt gegen das Verbot der Altersdiskriminierung nach

Von |2020-12-28T16:37:13+01:00Mittwoch, 24. Oktober 2018|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Entschädigung wegen Altersdiskriminierung im Bewerbungsverfahren

Wettbewerbswidrige Abwerbung von Arbeitnehmern über Privathandy

Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass die höchstrichterlichen Grundsätze zur Wettbewerbswidrigkeit von Abwerbeversuchen am Arbeitsplatz auch gelten, wenn der Arbeitnehmer nicht über den Dienstanschluss, sondern auf seinem privaten Handy angerufen wird. Der Anrufer müsse

Von |2018-11-07T17:32:47+01:00Mittwoch, 17. Oktober 2018|Kategorien: Arbeitsrecht, Wirtschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Wettbewerbswidrige Abwerbung von Arbeitnehmern über Privathandy
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