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Nachfolgend ein Beitrag vom 18.7.2017 von Herberger, jurisPR-FamR 14/2017 Anm. 2 Leitsätze 1. Überlassen Eltern ihrem minderjährigen Kind ein digitales "smartes" Gerät (z.B. Smartphone) zur dauernden eigenen Nutzung, so stehen sie in der Pflicht, die
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Dortmund/Berlin (DAV). Wird nachgewiesen, dass ein Unfall den Wagen beschädigt hat und ein Versicherungsfall vorliegt, ist die Versicherung grundsätzlich in der Pflicht. Vermutet sie einen Versicherungsbetrug, muss sie dies auch beweisen. Eine lediglich nachvollziehbare Vermutung
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Bundesministerium der Finanzen, III C 3 - S-7160e / 07 / 10001 Schreiben (koordinierter Ländererlass) vom 14.07.2017 Umsatzsteuer; Steuerbefreiung für die Umsätze im Geschäft mit Wertpapieren und die Vermittlung dieser Umsätze nach § 4 Nr.
BGH, Pressemitteilung vom 13.07.2017 I ZR 193/16 – Benutzerkennung - Urteil vom 13. Juli 2017 Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich heute mit der Frage befasst, ob im Falle
