Aktuelles

Umkehr der Beweislast bei grobem Behandlungsfehler eines Tierarztes

BGH, Urteil vom 10. Mai 2016 – VI ZR 247/15 Die Klägerin nimmt den Beklagten wegen fehlerhafter tierärztlicher Behandlung auf Schadensersatz in Anspruch. Im Juli 2010 stellte sie ihr Pferd dem beklagten Tierarzt wegen einer

Von |2016-11-11T14:30:58+01:00Dienstag, 10. Mai 2016|Kategorien: Pferderecht, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Umkehr der Beweislast bei grobem Behandlungsfehler eines Tierarztes

Benachteiligung wegen Behinderung bei Sozialplanabfindung

Nachfolgend ein Beitrag vom 4.5.2016 von Düwell, jurisPR-ArbR 18/2016 Anm. 1 Leitsatz Eine an die Rentenberechtigung aufgrund der Schwerbehinderung anknüpfende Pauschalierung der Sozialplanabfindung benachteiligt schwerbehinderte Arbeitnehmer unmittelbar gegenüber nicht schwerbehinderten Arbeitnehmern, welche in gleicher Weise

Von |2016-05-08T09:51:04+02:00Mittwoch, 4. Mai 2016|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Benachteiligung wegen Behinderung bei Sozialplanabfindung

Grenzen der zulässigen Wohnnutzung bei Überlassung von Wohnungseigentum an Asylbewerber

Nachfolgend ein Beitrag vom 4.5.2016 von Jahreis, jurisPR-MietR 9/2016 Anm. 1 Leitsätze 1. Die Überlassung von Wohnungseigentum an Asylbewerber stellt eine zulässige Wohnnutzung dar. 2. Der Wohnungseigentümergemeinschaft fehlt es für die Untersagung der Vermietung und

Von |2016-05-08T09:46:34+02:00Mittwoch, 4. Mai 2016|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Grenzen der zulässigen Wohnnutzung bei Überlassung von Wohnungseigentum an Asylbewerber

Wirksamkeit einer formularmäßigen Vereinbarung über die Übertragung der Betriebskosten

Nachfolgend ein Beitrag vom 4.5.2016 von Eisenschmid, jurisPR-MietR 9/2016 Anm. 2 Leitsatz In der Wohnraummiete genügt zur Übertragung der Betriebskosten auf den Mieter die - auch formularmäßige - Vereinbarung, dass dieser "die Betriebskosten" zu tragen

Von |2016-05-08T09:43:03+02:00Mittwoch, 4. Mai 2016|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Wirksamkeit einer formularmäßigen Vereinbarung über die Übertragung der Betriebskosten

Bulli-Days 2016 am Edersee 29.04. – 1.05.2016

Sponsored by OEHLMANN Am vergangenen Wochenende fanden wieder die Bulli-Days am Edersee statt, eines der größten VW-Bulli-Treffen in Deutschland. Meine Bulli-Bar - mal wieder im Mittelpunkt des Treffens. Wenn die Bar nicht auf  Bulli-Treffen oder

Von |2024-03-18T16:02:39+01:00Dienstag, 3. Mai 2016|Kategorien: Kanzlei-Sponsoring|Kommentare deaktiviert für Bulli-Days 2016 am Edersee 29.04. – 1.05.2016

Kulturtipp: Multimediale Reise an den Äquator

Westthüringer Kultursalon präsentiert am 11. Mai in der Stadtbibliothek in Mühlhausen „Erlebnis Galapagos und Ecuador“ Reise am Äquator: Zu dieser außergewöhnlichen Multimedia-Reportage ist am Mittwoch, 11. Mai, ab 19.30 Uhr, in den Westthüringer Kultursalon in

Von |2016-09-04T12:43:31+02:00Dienstag, 3. Mai 2016|Kategorien: Kanzlei-Sponsoring|Kommentare deaktiviert für Kulturtipp: Multimediale Reise an den Äquator

Verjährungshemmende Wirkung einer Fahndungsprüfung

Nachfolgend ein Beitrag vom 2.5.2016 von Pfützenreuter, jurisPR-SteuerR 18/2016 Anm. 2 Leitsätze 1. Voraussetzung für die verjährungshemmende Wirkung der Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen durch die Steuerfahndung nach § 171 Abs. 5 Satz 1 AO ist, dass

Von |2017-09-14T07:56:26+02:00Montag, 2. Mai 2016|Kategorien: Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Verjährungshemmende Wirkung einer Fahndungsprüfung

Berücksichtigung der Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer im Einkommensteuerrecht

Nachfolgend ein Beitrag vom 2.5.2016 von Jachmann-Michel, jurisPR-SteuerR 18/2016 Anm. 1 Leitsatz Der Begriff des häuslichen Arbeitszimmers setzt voraus, dass der jeweilige Raum ausschließlich oder nahezu ausschließlich für betriebliche/berufliche Zwecke genutzt wird. Orientierungssatz zur Anmerkung

Von |2016-05-08T09:56:05+02:00Montag, 2. Mai 2016|Kategorien: Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Berücksichtigung der Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer im Einkommensteuerrecht

Stellung der Prüfungs- und Hinweispflicht des Werkunternehmers im System der werkvertraglichen Mangelgewährleistung

Nachfolgend ein Beitrag vom 29.4.2016 von Nassall, jurisPR-BGHZivilR 8/2016 Anm. 2 Leitsätze 1. Für die Beurteilung, ob ein Werk mangelhaft ist, kommt es nach einer durchgeführten Abnahme auf den Zustand des Werks zum Zeitpunkt der

Von |2016-05-08T10:13:12+02:00Freitag, 29. April 2016|Kategorien: Bau- und Immobilienrecht|Kommentare deaktiviert für Stellung der Prüfungs- und Hinweispflicht des Werkunternehmers im System der werkvertraglichen Mangelgewährleistung
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