Aktuelles

Keine Vergütung der Fahrtzeit zwischen Wohnung und Betrieb bei Betriebsratstätigkeit außerhalb der Arbeitszeit

Nachfolgend ein Beitrag vom 30.11.2016 von Wolmerath, jurisPR-ArbR 48/2016 Anm. 2 Orientierungssatz zur Anmerkung Zur Wahrnehmung von Betriebsratsaufgaben erforderliche Fahrtzeiten lösen keinen Anspruch auf Freizeitausgleich gemäß § 37 Abs. 3 Satz 1 BetrVG und keinen

Von |2016-12-06T11:39:19+01:00Mittwoch, 30. November 2016|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Keine Vergütung der Fahrtzeit zwischen Wohnung und Betrieb bei Betriebsratstätigkeit außerhalb der Arbeitszeit

Kulturtipp: Das brandneue Testament

Liebe Filmfreunde, am Freitag, den 2. Dezember 2016, zeigen wir um 20.30 Uhr im Ratskellerkino die französische Komödie Das brandneue Testament aus dem Jahre 2015: Gott lebt in Brüssel, ist permanent schlecht gelaunt und bekommt

Von |2016-12-03T09:14:05+01:00Mittwoch, 30. November 2016|Kategorien: Kanzlei-Sponsoring|Kommentare deaktiviert für Kulturtipp: Das brandneue Testament

Kassensysteme: Ablauf der Schonfrist zum 31.12.2016

Nachfolgend eine Anmerkung vom 29.11.2016 von Volker Küpper, LEXinform Dok.-Nr.: 0653052 Mit dem Schreiben vom 26.11.2010 verkündete das Bundesministerium der Finanzen (BMF) seine Ansichten hinsichtlich der Aufbewahrung digitaler Unterlagen bei Bargeschäften. Diese sogenannte "Kassenrichtlinie 2010"

Von |2017-07-24T14:49:11+02:00Dienstag, 29. November 2016|Kategorien: Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Kassensysteme: Ablauf der Schonfrist zum 31.12.2016

Gericht verurteilt Rechtsanwalt wegen Betruges

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Von |2018-11-20T14:36:53+01:00Dienstag, 29. November 2016|Kategorien: Berufs- und Gebührenrecht - Rechtsanwälte, Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für Gericht verurteilt Rechtsanwalt wegen Betruges

Satzungsänderung bei der Komplementär-GmbH einer sog. Einheitsgesellschaft

Nachfolgend ein Beitrag vom 29.11.2016 von Hippeli, jurisPR-HaGesR 11/2016 Anm. 2 Leitsätze 1. Für die Satzungsänderung bei der GmbH einer sog. Einheitsgesellschaft ist grundsätzlich deren Alleingesellschafterin, die Kommanditgesellschaft, zuständig; diese handelt im Regelfall durch ihre

Von |2016-12-06T11:43:15+01:00Dienstag, 29. November 2016|Kategorien: Gesellschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Satzungsänderung bei der Komplementär-GmbH einer sog. Einheitsgesellschaft

Vermutung des Vermögensverfalls bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens nach englischem Recht

Nachfolgend ein Beitrag vom 28.11.2016 von Bartone, jurisPR-SteuerR 48/2016 Anm. 4 Leitsatz Der Eintritt eines Vermögensverfalls ist nach § 46 Abs. 2 Nr. 4 StBerG auch dann zu vermuten, wenn das Insolvenzverfahren über das Vermögen

Von |2016-12-06T11:53:02+01:00Montag, 28. November 2016|Kategorien: Berufs- und Gebührenrecht - Steuerberater, Insolvenzrecht|Kommentare deaktiviert für Vermutung des Vermögensverfalls bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens nach englischem Recht

Auschwitz-Urteil des Landgerichts Lüneburg rechtskräftig

BGH, Pressemitteilung vom 28.11.2016 Beschlüsse vom 20. September 2016 – 3 StR 49/16 Das Landgericht Lüneburg hat den Angeklagten, einen im Tatzeitraum 22 bzw. 23 Jahre alten SS-Angehörigen, wegen Beihilfe zum Mord in 300.000 rechtlich

Von |2016-12-06T11:48:29+01:00Montag, 28. November 2016|Kategorien: Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für Auschwitz-Urteil des Landgerichts Lüneburg rechtskräftig

Kulturtipp: Kunst im Westthüringer Kultursalon

Vernissage am Donnerstag, 01. Dezember 2016, 19.30 Uhr, In der Mühlhäuser Stadtbibliothek Jakobikirche: "Neuanfang" für den Kunstwestthüringer Judith Unfug-Leinhos will mit ihren Collagen Mut machen und Zeichen setzen Mühlhausen. „Neuanfang“ nennt die Künstlerin Judith Unfug-Leinhos

Von |2016-12-03T09:19:12+01:00Sonntag, 27. November 2016|Kategorien: Kanzlei-Sponsoring|Kommentare deaktiviert für Kulturtipp: Kunst im Westthüringer Kultursalon

Der Gebrauchtwagen und die überlange Standzeit bis zur Erstzulassung

Nachfolgend ein Beitrag vom 25.11.2016 von Schott, jurisPR-BGHZivilR 20/2016 Anm. 1 Leitsatz 1a. Die Frage, ob eine Erklärung als (rechtsverbindliche) Willenserklärung zu werten ist, beurteilt sich nach den für die Auslegung von Willenserklärungen geltenden Maßstäben

Von |2017-09-14T07:56:10+02:00Freitag, 25. November 2016|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht, Kaufrecht|Kommentare deaktiviert für Der Gebrauchtwagen und die überlange Standzeit bis zur Erstzulassung

Bundesgerichtshof verneint Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN

BGH, Pressemitteilung vom 24.11.2016 Urteil vom 24. November 2016 - I ZR 220/15 - WLAN-Schlüssel Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat hat sich im Zusammenhang mit der Haftung für Urheberrechtsverletzungen mit den

Von |2017-09-14T07:56:10+02:00Donnerstag, 24. November 2016|Kategorien: IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für Bundesgerichtshof verneint Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN
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