BGH, Pressemitteilung vom 24.05.2016 Urteil vom 24. Mai 2016 – 4 StR 440/15 Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Revision der Staatsanwaltschaft ein Urteil des Landgerichts Halle aufgehoben, durch das der amtierende Oberbürgermeister der
Nachfolgend ein Beitrag vom 20.5.2016 von Seidl, jurisPR-ITR 10/2016 Anm. 3 Orientierungssatz zur Anmerkung Die Urteilsgründe einer Verurteilung nach § 202a StGB erfordern eine hinreichend genaue Darstellung der Wirkweise der vom Angeklagten bereitgestellten Malware, die
BGH, Pressemitteilung vom 11.5.2016 BGH, Beschluss vom 26. November 2015 - 3 StR 17/15 Das Landgericht Koblenz hat im sog. Nürburgringverfahren unter anderem einen früheren Finanzminister des Landes Rheinland-Pfalz wegen Untreue in 14 Fällen und
Thomas Fischer ist Bundesrichter in Karlsruhe und schreibt für ZEIT und ZEIT ONLINE über Rechtsfragen. In losen Abständen veröffentlichen wir hier einige seiner informativen und gleichermaßen humorvollen Beiträge und Kolumnen. Viele zeichnen sich durch Erinnerungen
OLG Oldenburg, Pressemitteilung vom 28. April 2016 Der Angeklagte war vom Amtsgericht Aurich mit Beschluss vom 23. April 2007 zum vorläufigen Insolvenzverwalter über das Vermögen der Bohlen & Doyen Bau und Service GmbH aus Wiesmoor
Fehler passieren. Sogar im Bundesgerichtshof. Der Teufel sitzt im Detail. Ein Beispiel. Thomas Fischer ist Bundesrichter in Karlsruhe und schreibt für ZEIT und ZEIT ONLINE über Rechtsfragen. In losen Abständen veröffentlichen wir hier einige seiner
Nachfolgend ein Beitrag des Verfassers, veröffentlich in der Ausgabe 04/2016 in MOMENT, dem regionalen Kulturmagazin des Unstrut-Hainich-Kreises: Nach Kolumnen über das Erben und Vererben mal etwas Griffigeres, denn mit dem Tod und dessen Folgen will
Die Schwerpunktveranstaltungen des Anwaltstages befassen sich mit dem diesjährigen Motto „Wenn das Strafrecht alles richten soll.“ • Schwerpunktveranstaltung I Der Gesetzgeber hat in den letzten Jahren eine Reihe neuer Strafvorschriften eingeführt, oder plant sie gerade.
BGH, Beschluss vom 24. Februar 2016 – 2 StR 533/15 Das Landgericht Erfurt hat nach Aufhebung eines freisprechenden Urteils durch den Bundesgerichtshof und Zurückverweisung der Sache einen Richter am Amtsgericht durch ein zweites Urteil wegen
Ein Strafgefangener, der nicht körperlich arbeitet und keinen Sport treibt, hat grundsätzlich keinen Anspruch auf eine tägliche Dusche. Das hat der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 10.11.2015 beschlossen und die erstinstanzliche Entscheidung der Strafvollstreckungskammer
