News zu Rechtsgebieten

Austausch der Fluggesellschaft – Auswirkung auf Fluggastrechte

München/Berlin (DAV). Die EU-Fluggastrechteverordnung gibt den Reisenden umfassende Rechte. Jedoch muss beachtet werden, dass diese nur für Flüge gilt, die mit EU-Airlines durchgeführt werden. Ein Austausch kann dann folgenschwere Folgen haben, informiert die Deutsche Anwaltauskunft.

Von |2017-08-10T13:51:09+02:00Donnerstag, 20. Juli 2017|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht, Reiserecht|Kommentare deaktiviert für Austausch der Fluggesellschaft – Auswirkung auf Fluggastrechte

Unfallquotelung: Alle Beteiligten müssen zahlen

Berlin (DAV). Unschuldig an einem Unfall – das ist heute eine Seltenheit. Nach einem Unfall wird mittlerweile jeder zur Kasse gebeten. Gerichte und Versicherungen teilen die Schäden fast immer in Quoten auf. Darüber informiert die

Von |2017-08-10T13:46:13+02:00Donnerstag, 20. Juli 2017|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Unfallquotelung: Alle Beteiligten müssen zahlen

BGH, Verhandlungstermin am 25. Juli 2017 – Reiseanzahlung von 40 % bei TUI

BGH, Pressemitteilung vom 19.7.2017 Der klagende Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände verlangt von der beklagten Reiseveranstalterin TUI Deutschland GmbH, es zu unterlassen, beim Abschluss bestimmter Pauschalreisen eine Reisebedingung zu verwenden, die eine Anzahlung in Höhe

Von |2017-07-19T18:52:16+02:00Mittwoch, 19. Juli 2017|Kategorien: Reiserecht|Kommentare deaktiviert für BGH, Verhandlungstermin am 25. Juli 2017 – Reiseanzahlung von 40 % bei TUI

Ausbildung und Verkauf von Blindenführhunden begründet gewerbliche Tätigkeit

Bundesfinanzhof, VIII-R-11/15, Pressemitteilung vom 19.07.2017, Pressemitteilung Nr. 47/2017 Die Ausbildung und der Verkauf von Blindenführhunden führt einkommensteuerrechtlich zu gewerblichen Einkünften. Wie der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 9. Mai 2017 VIII R 11/15 entschieden hat,

Von |2017-07-20T10:26:39+02:00Mittwoch, 19. Juli 2017|Kategorien: Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Ausbildung und Verkauf von Blindenführhunden begründet gewerbliche Tätigkeit

Anforderungen an schadensersatzauslösendes Verhalten in Form von „Mobbing“

Nachfolgend ein Beitrag vom 19.7.2017 von Donner, jurisPR-ArbR 29/2017 Anm. 4 Leitsatz Eine Schmerzensgeldzahlung wegen Mobbings scheidet regelmäßig aus, wenn sich das gerügte Verhalten des Arbeitgebers als eine Reaktion auf eine Provokation des Arbeitnehmers darstellt.

Von |2017-07-20T08:41:18+02:00Mittwoch, 19. Juli 2017|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Anforderungen an schadensersatzauslösendes Verhalten in Form von „Mobbing“

Geschlechtsbezogene Entgeltdiskriminierung: Auskunftsansprüche nur in Bezug auf Gehälter des bevorzugten Geschlechts

Nachfolgend ein Beitrag vom 19.7.2017 von Busch, jurisPR-ArbR 29/2017 Anm. 5 Orientierungssatz zur Anmerkung Bei einer Benachteiligung wegen des Geschlechts bei der Lohnhöhe bestehen Auskunftsansprüche nur in Bezug auf die Gehälter der Angehörigen des anderen,

Von |2017-07-20T08:37:58+02:00Mittwoch, 19. Juli 2017|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Geschlechtsbezogene Entgeltdiskriminierung: Auskunftsansprüche nur in Bezug auf Gehälter des bevorzugten Geschlechts

Weitergeltung eines gemeinschaftlichen Testaments nach Scheidung und erneuter Heirat

Nachfolgend ein Beitrag vom 18.7.2017 von Podewils, jurisPR-FamR 14/2017 Anm. 7 Leitsätze 1. Verfügen Ehegatten in einem von der Ehefrau geschriebenen und von beiden Ehegatten unterschriebenen Testament (1978) "Wir, … ., erklären, dass beim Tode

Von |2017-07-19T19:21:45+02:00Dienstag, 18. Juli 2017|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Weitergeltung eines gemeinschaftlichen Testaments nach Scheidung und erneuter Heirat

Familiengerichtliche Maßnahmen bei Überlassen eines Smartphones an Minderjährige und WhatsApp-Nutzung („WhatsApp II“)

Nachfolgend ein weiterer Beitrag vom 18.7.2017 von Herberger, jurisPR-FamR 14/2017 Anm. 3 Leitsätze 1. Überlassen Eltern ihrem minderjährigen Kind ein digitales "smartes" Gerät (z.B. Smartphone) zur dauernden eigenen Nutzung, so stehen sie in der Pflicht,

Von |2017-09-14T07:55:57+02:00Dienstag, 18. Juli 2017|Kategorien: Familienrecht, IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für Familiengerichtliche Maßnahmen bei Überlassen eines Smartphones an Minderjährige und WhatsApp-Nutzung („WhatsApp II“)

Familiengerichtliche Maßnahmen bei Überlassen eines Smartphones an Minderjährige und WhatsApp-Nutzung („WhatsApp I“)

Nachfolgend ein Beitrag vom 18.7.2017 von Herberger, jurisPR-FamR 14/2017 Anm. 2 Leitsätze 1. Überlassen Eltern ihrem minderjährigen Kind ein digitales "smartes" Gerät (z.B. Smartphone) zur dauernden eigenen Nutzung, so stehen sie in der Pflicht, die

Von |2017-09-14T07:55:57+02:00Dienstag, 18. Juli 2017|Kategorien: Familienrecht, IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für Familiengerichtliche Maßnahmen bei Überlassen eines Smartphones an Minderjährige und WhatsApp-Nutzung („WhatsApp I“)

Erwachsenenadoption einer Pflegeperson

Nachfolgend ein Beitrag vom 18.7.2017 von Heitmann, jurisPR-FamR 14/2017 Anm. 1 Orientierungssatz Wenn die 40 Jahre alte Anzunehmende ihre Leistungen gegenüber dem über 90 Jahre alten pflegebedürftigen Annehmenden durchgehend auf arbeitsvertraglicher Grundlage erbracht hat, zunächst

Von |2017-09-14T07:55:57+02:00Dienstag, 18. Juli 2017|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, Familienrecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Erwachsenenadoption einer Pflegeperson
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