Nachfolgend ein Beitrag vom 30.3.2016 von Mauer, jurisPR-ArbR 13/2016 Anm. 4 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Die Verwendung einer Internet - Domain durch einen Arbeitnehmer die aus dem Namen des Arbeitgebers und dem Zusatz "-br" besteht,
BGH, Urteil vom 16. März 2016 - VIII ZR 146/15 Der Bundesgerichtshof hat sich heute mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen ein Verbraucher unter dem Gesichtspunkt rechtsmissbräuchlichen Verhaltens am Widerruf eines Fernabsatzvertrages gehindert ist.
Nachfolgend ein Beitrag des Verfassers, veröffentlich in der Ausgabe 03/2016 in MOMENT, dem regionalen Kulturmagazin des Unstrut-Hainich-Kreises: Nein, der Verfasser ist nicht der Urheber des Begriffes „Flächenidiotie“ im Zusammenhang mit Beiträgen in sozialen Netzwerken, die
Nachfolgend ein Beitrag vom 22.2.2016 von Brandt, jurisPR-SteuerR 8/2016 Anm. 2 Leitsätze 1. Im Rahmen einer Außenprüfung kann die Finanzverwaltung die Herausgabe digitalisierter Steuerdaten zur Speicherung und Auswertung auf mobilen Rechnern der Prüfer nur verlangen,
Urteil vom 14. Januar 2016 - I ZR 65/14 - Freunde finden Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute entschieden, dass die mithilfe der Funktion "Freunde finden" des Internet-Dienstes "Facebook" versendeten Einladungs-E-Mails
Nachfolgend ein Beitrag vom 16.11.2015 von Eversloh, jurisPR-SteuerR 46/2015 Anm. 6 Leitsatz Wer planmäßig, wiederholt und mit erheblichem Organisationsaufwand mindestens 140 fremde Pelzmäntel über eine elektronische Handelsplattform (z.B. eBay) in eigenem Namen verkauft, wird
Nachfolgend ein Beitrag vom 23.10.2015 von Wahlers, jurisPR-ITR 21/2015 Anm. 3 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Gibt ein Arbeitnehmer im Voraus eine ganztägige Dienstreise für die Zeiterfassung an und leistet an diesem Tag tatsächlich mehrere Stunden
BGH, Urteil vom 23. September 2015 - VIII ZR 284/14 Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung dazu getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Anbieter das Gebot eines Interessenten auf der Internetplattform eBay streichen darf, ohne sich
Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg hat es einem Händler aus Oldenburg gestattet, mit einem im Internet veröffentlichten Testergebnis zu werben. Damit ist eine Entscheidung des Landgerichts Oldenburg geändert worden. Der Händler warb in einem
Nachfolgend ein Beitrag von Kremer/Halim, jurisPR-ITR 13/2015 Anm. 3 Orientierungssatz zur Anmerkung Wer als Registrar die Konnektierung einer Domain bei der zuständigen Registrierungsstelle ("Registry") für den Domaininhaber vermittelt, haftet als Störer für unter der registrierten
