BGH, Pressemitteilung vom 24.08.2016 Urteil vom 24. August 2016 - VIII ZR 182/15 Die Klägerin, eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, gestattete es dem Sohn ihres Verwalters (im Folgenden: H.), für sie ein Nutzerkonto auf der Internetplattform
BGH, Pressemitteilung vom 16.08.2016 Die Klägerin ist Inhaberin von Verwertungsrechten an dem Film "The Expendables 2 - Back for War". Im November und Dezember 2012 bot ein unbekannter Dritter von dem Internetanschluss der Beklagten, zu
BGH, Pressemitteilung vom 05.07.2016 Im Juni 2013 bot der Beklagte auf der Internetplattform eBay einen gebrauchten PKW Golf 6 im Wege einer Internetauktion mit einem Startpreises von 1 € zum Verkauf an. Im Verlauf der
Nachfolgend ein Beitrag vom 17.6.2016 von Wahlers, jurisPR-ITR 12/2016 Anm. 5 Leitsätze 1. Ist eine Stelle zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten nach § 4f Abs. 1 BDSG verpflichtet, genießt ein stellvertretender Datenschutzbeauftragter Kündigungsschutz nach § 4f
Nachfolgend ein Beitrag vom 17.6.2016 von Schmid, jurisPR-ITR 12/2016 Anm. 6 Leitsätze 1. Ein durch eine gewöhnliche, d.h. nicht mit einer qualifizierten elektronischen Signatur i.S.v. § 3a Abs. 2 Satz 2 VwVfG M-V (Landesverwaltungsverfahrensgesetz Mecklenburg-Vorpommern)
Berlin (DAV). Mehr als die Hälfte der Deutschen würde es begrüßen, wenn soziale Netzwerke beleidigende Kommentare automatisch herausfiltern – selbst wenn dadurch auch harmlose Beiträge gesperrt werden könnten. Das hat eine repräsentative forsa-Umfrage im Auftrag
Nachfolgend ein Beitrag vom 3.6.2016 von Spitz, jurisPR-ITR 11/2016 Anm. 5 Leitsätze 1. Die fortwährend über einen Zeitraum von 30 Arbeitstagen andauernde und während der Arbeitszeit erfolgende private Nutzung des dienstlichen Internetanschlusses im Umfang von
Nachfolgend ein Beitrag vom 20.5.2016 von Seidl, jurisPR-ITR 10/2016 Anm. 3 Orientierungssatz zur Anmerkung Die Urteilsgründe einer Verurteilung nach § 202a StGB erfordern eine hinreichend genaue Darstellung der Wirkweise der vom Angeklagten bereitgestellten Malware, die
Nachfolgend ein Beitrag vom 20.5.2016 von Albrecht, jurisPR-ITR 10/2016 Anm. 2 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Durch die Verschlüsselung der im Rahmen von Geschwindigkeitskontrollen angefallenen Rohmessdaten durch den Hersteller eines Messgeräts wird die Rechtsfindung in unangemessener
Nachfolgend ein Beitrag vom 18.5.2016 von Sixtus, jurisPR-ArbR 20/2016 Anm. 5 Leitsätze 1. Die fortwährend über einen Zeitraum von 30 Arbeitstagen andauernde und während der Arbeitszeit erfolgende private Nutzung des dienstlichen Internetanschlusses im Umfang von
