Arbeitsrecht

Zum Erfordernis der Wahrung von Arbeitnehmerrechten beim gesetzlich vollzogenen Arbeitgeberwechsel im Rahmen einer Privatisierung

Beschluss vom 25. Januar 2011 1 BvR 1741/09 Im Jahr 2005 kam das Land Hessen vor dem Hintergrund wirtschaftlicher Probleme der Universitätskliniken zu dem Entschluss, die Universitätskliniken Gießen und Marburg zusammenzufassen und sodann zu privatisieren.

Von |2020-12-14T16:52:30+01:00Sonntag, 6. Februar 2011|Kategorien: Arbeitsrecht, Arzt- und Medizinrecht, Gesellschaftsrecht, Verfassungsrecht|Tags: |Kommentare deaktiviert für Zum Erfordernis der Wahrung von Arbeitnehmerrechten beim gesetzlich vollzogenen Arbeitgeberwechsel im Rahmen einer Privatisierung

Entschädigung – geschlechtsbezogene Benachteiligung – Beförderung

BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 27.1.2011, 8 AZR 483/09 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 12. Februar 2009 - 2 Sa 2070/08 - aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung - auch über

Von |2017-09-14T07:58:00+02:00Donnerstag, 27. Januar 2011|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Entschädigung – geschlechtsbezogene Benachteiligung – Beförderung

Betriebsteilübergang – Betriebsteil – Wahrung der Identität – Fortsetzungsverlangen – Rechtzeitigkeit

BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 27.1.2011, 8 AZR 326/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 20. Januar 2009 - 8 Sa 146/08 - aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung - auch über

Von |2017-09-14T07:58:00+02:00Donnerstag, 27. Januar 2011|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Betriebsteilübergang – Betriebsteil – Wahrung der Identität – Fortsetzungsverlangen – Rechtzeitigkeit

Betriebliche Altersversorgung – mittelbare Diskriminierung – Berücksichtigung von Vordienstzeiten

BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 19.1.2011, 3 AZR 29/09 Leitsätze Das Verbot der mittelbaren Diskriminierung wegen des Geschlechts ist auch von den Tarifvertragsparteien zu beachten. Ihnen gebührt allerdings aufgrund der Tarifautonomie eine Einschätzungsprärogative in Bezug auf die

Von |2015-07-11T20:24:35+02:00Mittwoch, 19. Januar 2011|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Betriebliche Altersversorgung – mittelbare Diskriminierung – Berücksichtigung von Vordienstzeiten

Rückzahlung von Aus- oder Fortbildungskosten

BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 19.1.2011, 3 AZR 621/08 Leitsätze 1. Eine Klausel in einer vorformulierten Vereinbarung, wonach der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber die Kosten der Aus- oder Fortbildung zu erstatten hat, wenn er vor dem Abschluss der

Von |2015-07-11T20:21:54+02:00Mittwoch, 19. Januar 2011|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Rückzahlung von Aus- oder Fortbildungskosten

Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs 1 Nr 7 BetrVG – Unterweisung zum Arbeitsschutz

BUNDESARBEITSGERICHT Beschluss vom 11.1.2011, 1 ABR 104/09 Leitsätze Beschließt die Einigungsstelle Regelungen über Art und Inhalt der Unterweisung nach § 12 ArbSchG, hat sie die Erkenntnisse einer Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG zu berücksichtigen und

Von |2015-07-11T20:18:48+02:00Dienstag, 11. Januar 2011|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs 1 Nr 7 BetrVG – Unterweisung zum Arbeitsschutz

Auch Arbeitnehmer können Bewirtungen absetzen

StbK Hessen, Pressemitteilung vom 4.11.2010 Damit Arbeitnehmer Bewirtungskosten für Kollegen als Werbungskosten abziehen können, muss der Anlass der Veranstaltung beruflich veranlasst sein. Nach dem Urteil des Finanzgerichts München (Az.: 6 K 2907/08) zählen hierzu auch

Von |2017-07-31T16:04:28+02:00Donnerstag, 4. November 2010|Kategorien: Arbeitsrecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Auch Arbeitnehmer können Bewirtungen absetzen

Regressprozess: Anwaltshaftung in der arbeitsrechtlichen Praxis – ein Erfahrungsbericht

 Nachfolgend ein Beitrag von Chab, AnwBl 2009, 139-141 Bertin Chab, München Der Autor ist Rechtsanwalt und bei der Allianz Versicherung München tätig. Der Beitrag gibt seine persönliche Meinung wieder. Das Arbeitsrecht nimmt in der anwaltlichen

Von |2017-09-14T07:58:01+02:00Sonntag, 17. Januar 2010|Kategorien: Arbeitsrecht, Berufs- und Gebührenrecht - Rechtsanwälte, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Regressprozess: Anwaltshaftung in der arbeitsrechtlichen Praxis – ein Erfahrungsbericht

Zuständigkeit der Gerichte für Arbeitssachen

Der Rechtsweg zu den Gerichten für Arbeitssachen ist eröffnet, wenn die Streitigkeit unter einen der im Arbeitsgerichtsgesetz aufgelisteten Gegenstände fällt. Die Arbeitsgerichte sind damit ausschließlich zuständig. Für diese unterscheidet das arbeitsgerichtliche Verfahren zwei verschiedene Verfahrensarten,

Von |2015-07-11T21:36:44+02:00Mittwoch, 6. Januar 2010|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Zuständigkeit der Gerichte für Arbeitssachen

Der Neubau des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt

Für das neue Dienstgebäude stand in Erfurt in städtebaulich hervorragender Lage in unmittelbarer Nachbarschaft zur historischen Festungsanlage Petersberg und dem Erfurter Dom ein besonders geeignetes Grundstück mit einer Fläche von 35.000 qm im Eigentum des

Von |2017-09-14T07:58:02+02:00Dienstag, 5. Januar 2010|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Der Neubau des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt
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