Nachfolgend ein Beitrag vom 22.6.2016 von Mietzner, jurisPR-ArbR 25/2016 Anm. 6 Leitsätze 1. Es erscheint zweifelhaft, konnte im zu entscheidenden Fall aber dahingestellt bleiben, ob die ärztliche Schweigepflicht es einem Betriebsarzt verbietet, das Ergebnis einer
Nachfolgend ein Beitrag vom 17.6.2016 von Wahlers, jurisPR-ITR 12/2016 Anm. 5 Leitsätze 1. Ist eine Stelle zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten nach § 4f Abs. 1 BDSG verpflichtet, genießt ein stellvertretender Datenschutzbeauftragter Kündigungsschutz nach § 4f
Nachfolgend ein Beitrag vom 15.6.2016 von Ziemann, jurisPR-ArbR 24/2016 Anm. 1 I. Der Weg zur einheitlichen Streitwertrechtsprechung Die Festsetzung der Streitwerte durch die Gerichte für Arbeitssachen erfolgte bundesweit sehr unterschiedlich. Die Konferenz der Präsidentinnen und
Nachfolgend ein Beitrag vom 15.6.2016 von Fischer, jurisPR-ArbR 24/2016 Anm. 5 Orientierungssatz zur Anmerkung Grundlage für die Beurteilung der Zuverlässigkeit ("Glaubhaftigkeit") von Zeugen und anderen Auskunftspersonen vor Gericht ist - nicht nur im Strafverfahren -
Nachfolgend ein Beitrag vom 3.6.2016 von Spitz, jurisPR-ITR 11/2016 Anm. 5 Leitsätze 1. Die fortwährend über einen Zeitraum von 30 Arbeitstagen andauernde und während der Arbeitszeit erfolgende private Nutzung des dienstlichen Internetanschlusses im Umfang von
BFH, Pressemitteilung vom 01. Juni 2016 Urteil vom 10.03.16 VI R 58/14 Die Beiträge einer Rechtsanwalts-GbR zu ihrer eigenen Berufshaftpflichtversicherung führen bei den angestellten Rechtsanwälten nicht zu Arbeitslohn. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit
Nachfolgend ein Beitrag vom 25.5.2016 von Löbig, jurisPR-ArbR 21/2016 Anm. 5 Leitsatz Nicht funktional gleichwertige Leistungen im Sinne der Rechtsprechung des BAG zur Anrechnung von Leistungen auf tarifliche Mindestlöhne wie an weitere Voraussetzungen geknüpfte Sonderzuwendungen
Nachfolgend ein Beitrag vom 25.5.2016 von Ziemann, jurisPR-ArbR 21/2016 Anm. 6 Leitsätze 1. Die Nichtzulassungsbeschwerde bedarf zu ihrer Zulässigkeit einer Beschwer des Beschwerdeführers. 2. Die Beschwer des Klägers als Nichtzulassungsbeschwerdeführer ergibt sich aus der Differenz
Nachfolgend ein Beitrag vom 18.5.2016 von Boemke, jurisPR-ArbR 20/2016 Anm. 4 Orientierungssatz zur Anmerkung Eine Kündigungsfrist von drei Jahren benachteiligt den Arbeitnehmer in aller Regel unangemessen. A. Problemstellung Gemäß § 622 Abs. 6 BGB können
Nachfolgend ein Beitrag vom 18.5.2016 von Sixtus, jurisPR-ArbR 20/2016 Anm. 5 Leitsätze 1. Die fortwährend über einen Zeitraum von 30 Arbeitstagen andauernde und während der Arbeitszeit erfolgende private Nutzung des dienstlichen Internetanschlusses im Umfang von
