Arbeitsrecht

Schriftform für Elternzeitverlangen

Nachfolgend ein Beitrag vom 14.09.2016 von Göhle-Sander, jurisPR-ArbR 37/2016 Anm. 1 Orientierungssatz zur Anmerkung Ein Elternzeitverlangen per Telefax oder E-Mail wahrt nicht die von § 16 Abs. 1 Satz 1 BEEG vorgeschriebene Schriftlichkeit der Erklärung.

Von |2016-09-22T07:15:19+02:00Mittwoch, 14. September 2016|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Schriftform für Elternzeitverlangen

Rechtsmissbräuchliche Bewerbung um eine Stelle zur Erlangung des formalen Status als Bewerber („Kratzer“)

Nachfolgend ein Beitrag vom 14.09.2016 von Klocke, jurisPR-ArbR 37/2016 Anm. 6 Tenor Art. 3 Abs. 1 lit. a der Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung

Von |2016-09-22T07:11:56+02:00Mittwoch, 14. September 2016|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Rechtsmissbräuchliche Bewerbung um eine Stelle zur Erlangung des formalen Status als Bewerber („Kratzer“)

Bewertung des geldwerten Vorteils aus dem Erwerb von Aktien im Rahmen eines Management-Beteiligungsprogramms

Bundesfinanzhof, VI-R-16/15 Urteil vom 01.09.2016 Für allgemein anwendbar erklärt durch BMF am 24. 01. 2017 Leitsatz: Der gemäß § 11 Abs. 2 BewG zu ermittelnde gemeine Wert nicht börsennotierter Aktien ist vorrangig aus der Wertbestätigung

Von |2017-09-14T07:56:17+02:00Donnerstag, 1. September 2016|Kategorien: Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Bewertung des geldwerten Vorteils aus dem Erwerb von Aktien im Rahmen eines Management-Beteiligungsprogramms

Foto beim Toilettengang als Kündigungsgrund?

Nachfolgend ein Beitrag vom 31.8.2016 von Busch, jurisPR-ArbR 35/2016 Anm. 3 Leitsätze 1. Wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass ein unter der Trennwand zwischen zwei Toilettenkabinen hindurch mittels eines Smartphones angefertigtes und unmittelbar danach gelöschtes

Von |2016-09-04T11:24:15+02:00Mittwoch, 31. August 2016|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Foto beim Toilettengang als Kündigungsgrund?

Mitbestimmung bei Einstellung von Bundesfreiwilligendienstleistenden?

Nachfolgend ein Beitrag vom 31.8.2016 von Boemke, jurisPR-ArbR 35/2016 Anm. 4 Leitsatz Der Einsatz von Bundesfreiwilligendienstleistenden unterliegt nicht der Mitbestimmung des Betriebsrates nach § 99 BetrVG. A. Problemstellung Der Bundesfreiwilligendienst wurde als Reaktion auf die

Von |2016-09-04T11:16:55+02:00Mittwoch, 31. August 2016|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Mitbestimmung bei Einstellung von Bundesfreiwilligendienstleistenden?

Berufsunfähigkeitsrente nach versicherungsförmiger Lösung

Nachfolgend ein Beitrag vom 31.8.2016 von Langohr-Plato, jurisPR-ArbR 35/2016 Anm. 6 Leitsatz Das Verlangen des Arbeitgebers nach der versicherungsförmigen Lösung gemäß § 2 Abs. 2 Satz 3 BetrAVG kann bereits vor der Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Von |2016-11-11T14:16:50+01:00Mittwoch, 31. August 2016|Kategorien: Arbeitsrecht, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Berufsunfähigkeitsrente nach versicherungsförmiger Lösung

Kündigung nach früherer sexueller Belästigung am Arbeitsplatz

Kiel/Berlin (DAV). Belästigt ein Arbeitnehmer eine Kollegin sexuell, kann das eine fristlose Kündigung des langjährigen Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Auch dann, wenn der Vorfall schon über ein Jahr her ist, weil sich die Betroffene erst sehr viel

Von |2016-11-05T09:40:51+01:00Mittwoch, 31. August 2016|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Kündigung nach früherer sexueller Belästigung am Arbeitsplatz

Freistellung: Arbeitgeber darf Arbeitszeitguthaben auch bei Krankheit abbauen

Mainz/Berlin (DAV). Wird ein Mitarbeiter im Zuge einer Kündigung freigestellt und erkrankt in dieser Zeit, darf der Arbeitgeber trotzdem das Arbeitszeitguthaben abbauen. Die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine entsprechende Entscheidung des

Von |2016-11-05T10:06:53+01:00Dienstag, 16. August 2016|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Freistellung: Arbeitgeber darf Arbeitszeitguthaben auch bei Krankheit abbauen

Außerordentliche Kündigung – Betriebsübergang: Wege aus dem Kündigungsschutz durch arbeitsrechtlich motivierte Strukturentscheidungen?

Nachfolgend ein Beitrag vom 10.08.2016 von Kloppenburg, jurisPR-ArbR 32/2016 Anm. 2 Leitsätze 1. Der scheinbar nur den Betriebserwerber betreffende Antrag eines Arbeitnehmers festzustellen, dass das Arbeitsverhältnis aufgrund eines Betriebsübergangs zum Erwerber besteht, kann zugleich gegen

Von |2017-09-14T07:56:18+02:00Mittwoch, 10. August 2016|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Außerordentliche Kündigung – Betriebsübergang: Wege aus dem Kündigungsschutz durch arbeitsrechtlich motivierte Strukturentscheidungen?

Anforderungen an das Umstandsmoment bei der Verwirkung des Widerspruchsrechts beim Betriebsübergang

Nachfolgend ein Beitrag vom 03.08.2016 von Boigs, jurisPR-ArbR 31/2016 Anm. 3 Leitsatz Das Widerspruchsrecht nach § 613a Abs. 6 BGB kann wegen Verwirkung (§ 242 BGB) ausgeschlossen sein. Hierfür ist neben dem Zeitmoment ein sog.

Von |2017-09-14T07:56:18+02:00Mittwoch, 3. August 2016|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Anforderungen an das Umstandsmoment bei der Verwirkung des Widerspruchsrechts beim Betriebsübergang
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