Aktuelles

Ersatzerben: Unwirksamkeitsfolge des § 2077 Abs. 1 BGB als Unterfall von § 2096 BGB

Nachfolgend ein Beitrag vom 10.11.2105 von Podewils, jurisPR-FamR 23/2015 Anm. 1 Orientierungssätze 1. Die Unwirksamkeit einer letztwilligen Verfügung zugunsten des Ehepartners aufgrund des § 2077 Abs. 1 BGB wegen Auflösung der Ehe vor dem Tod des

Von |2015-11-10T15:30:42+01:00Dienstag, 10. November 2015|Kategorien: Erbrecht / Schenkung|Kommentare deaktiviert für Ersatzerben: Unwirksamkeitsfolge des § 2077 Abs. 1 BGB als Unterfall von § 2096 BGB

Frist und Form der Ausschlagungserklärung bei Nachlassspaltung

Nachfolgend ein Beitrag vom 10.11.2015 von Schmid, jurisPR-FamR 23/2015 Anm. 2 Leitsatz Bei der Ausschlagung einer Erbschaft handelt es sich um eine erbrechtlich, nicht aber sachenrechtlich zu qualifizierende Erklärung. Hieraus folgt, dass bei Eingreifen des

Von |2015-11-10T15:24:12+01:00Dienstag, 10. November 2015|Kategorien: Erbrecht / Schenkung|Kommentare deaktiviert für Frist und Form der Ausschlagungserklärung bei Nachlassspaltung

Hirnhautentzündung zu spät erkannt – Krankenhaus haftet Kind für die Folgen

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Von |2020-12-14T18:15:04+01:00Montag, 9. November 2015|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Hirnhautentzündung zu spät erkannt – Krankenhaus haftet Kind für die Folgen

Massenunfälle: Versicherer ändern Haftungsregelung

Nachfolgend ein Beitrag auf heise-online vom 06.11.2015: Es ist ein Horror-Szenario für jeden Autofahrer: Blitzeis auf der Straße führt auf der Autobahn zu einem Auffahrunfall. In der Folge fahren dutzende weitere Fahrzeuge auf das Auto

Von |2017-09-14T07:56:30+02:00Samstag, 7. November 2015|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Massenunfälle: Versicherer ändern Haftungsregelung

Anscheinsbeweis bei der Kollision zweier Motorräder

OLG Hamm, Pressemitteilung vom 6.11.2015 Wird ein Motorradfahrer in einer Rechtskurve zu weit nach links getragen, vollzieht er dann jenseits seiner Fahrbahnmitte eine Vollbremsung und kollidiert letztendlich auf der Gegenfahrbahn mit einem entgegenkommenden Fahrzeug (Motorrad),

Von |2016-11-11T14:39:07+01:00Freitag, 6. November 2015|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Anscheinsbeweis bei der Kollision zweier Motorräder

Nichteinhaltung der Kontrollzeit bei Atemalkoholmessung

OLG Karlsruhe, Beschluss vom 15. Oktober 2015 – 2 (7) SsBs 499/15, 2 (7) SsBs 499/15 - AK 151/15 –, juris Leitsatz Die Nichteinhaltung der Kontrollzeit bei einer Atemalkoholmessung führt zu keinem Verwertungsverbot, wenn der Grenzwert nicht

Von |2015-11-24T18:17:52+01:00Mittwoch, 4. November 2015|Kategorien: Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für Nichteinhaltung der Kontrollzeit bei Atemalkoholmessung

Porsche 911 hat keinen zu kleinen Tank

OLG Hamm, Pressemitteilung vom 4.11.2015 Ein Porsche mit einem lt. Ausstellungskatalog 67 l Kraftstoff fassenden Tankvolumen ist nicht mangelhaft, wenn der Bordcomputer nach einem Kraftstoffverbrauch von 59 l und dann im Tank noch vorhandenen 6,4

Von |2015-11-13T16:18:13+01:00Mittwoch, 4. November 2015|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht|Kommentare deaktiviert für Porsche 911 hat keinen zu kleinen Tank

Haftung des Veranstalters einer Feier für Brandschäden durch Himmelslaternen

Pressemitteilung OLG Koblenz vom 4.11.2015: Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz hat die Mitveranstalterin einer Hochzeitsfeier wegen eines durch sog. Himmelslaternen verursachten Feuers zu Schadensersatzzahlungen  verurteilt.Die Kläger sind die Miteigentümer eines Yachthafens am Rhein, dessen

Von |2016-11-11T14:33:44+01:00Mittwoch, 4. November 2015|Kategorien: Versicherungsrecht, XY-Verschiedenes|Kommentare deaktiviert für Haftung des Veranstalters einer Feier für Brandschäden durch Himmelslaternen

Kein Zahlungsanspruch der Kfz-Werkstatt gegen den Kunden bei Vornahme eines Motoraustauschs nach Garantiezusage des Herstellers an die Werkstatt

Oberlandesgericht Koblenz, 6-U-1487/14, Pressemitteilung vom 04.11.2015 Der Inhaber einer Kfz-Werkstatt hat keine Zahlungsansprüche gegen den Kunden für den von ihm durchgeführten Motoraustausch an einem knapp zwei Jahre alten Transporter, sofern nach einer Garantieanfrage eines Mitarbeiters

Von |2015-11-13T13:31:06+01:00Mittwoch, 4. November 2015|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht|Kommentare deaktiviert für Kein Zahlungsanspruch der Kfz-Werkstatt gegen den Kunden bei Vornahme eines Motoraustauschs nach Garantiezusage des Herstellers an die Werkstatt

Lausitz Rallye 2015

Sponsored by OEHLMANN Nachfolgend ein von MiB am 3.11.2015 publizierter Beitrag: Ramonat zum Saisonende wieder mal Spitze! Foto: Mario Heller Boxberg/Wutha-Farnroda/Laudenbach. Die am vorletzten Oktober Wochenende ausgetragene Rallye Race Gollert, konnte der Trusetaler Raphael Ramonat

Von |2017-09-14T07:56:30+02:00Dienstag, 3. November 2015|Kategorien: Kanzlei-Sponsoring|Kommentare deaktiviert für Lausitz Rallye 2015
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