Aktuelles

Wertsachen im Betrieb gestohlen – wann haftet der Arbeitgeber?

Hamm/Berlin (DAV). Ein Arbeitgeber muss nur zumutbare Maßnahmen ergreifen, um zu verhindern, dass Mitarbeiter am Arbeitsplatz bestohlen werden. Dies gilt auch nur in Bezug auf die Dinge, die ein Arbeitnehmer regelmäßig mit sich führt oder

Von |2016-11-05T10:56:16+01:00Donnerstag, 21. Juli 2016|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Wertsachen im Betrieb gestohlen – wann haftet der Arbeitgeber?

Urlaubs- und Weihnachtsgeld auf Mindestlohn anzurechnen

Stuttgart/Berlin (DAV). Urlaubs- und Weihnachtsgeld sind in der Regel Gehaltsbestandsteile. Daher sind diese bei der Berechnung des Stundenlohns zu berücksichtigen. Das gilt insbesondere dann, wenn die Zahlungen monatlich mit dem Bruttogehalt ausgezahlt werden. Ein Hinweis

Von |2016-11-05T10:52:39+01:00Donnerstag, 21. Juli 2016|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Urlaubs- und Weihnachtsgeld auf Mindestlohn anzurechnen

Von kleinen und von großen Fluchten

Thomas Fischer ist Bundesrichter in Karlsruhe und schreibt für ZEIT und ZEIT ONLINE über Rechtsfragen. In losen Abständen veröffentlichen wir hier (teilweise auszugsweise) einige seiner informativen und gleichermaßen humorvollen, oftmals auch sehr bissigen Beiträge und

Von |2017-09-14T07:56:19+02:00Dienstag, 19. Juli 2016|Kategorien: Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für Von kleinen und von großen Fluchten

Freispruch eines psychiatrischen Gutachters vom Vorwurf des sexuellen Missbrauchs einer Staatsanwältin unter Ausnutzung eines Beratungs- und Behandlungsverhältnisses

BGH, Pressemitteilung vom 19.07.2016 Beschluss vom 29. Juni 2016 – 1 StR 24/16  Das Landgericht München II hat den Angeklagten wegen "sexuellen Missbrauchs unter Ausnutzung eines Beratungs- oder Behandlungsverhältnisses in zwei Fällen" zu einer Gesamtfreiheitsstrafe

Von |2016-07-21T14:27:17+02:00Dienstag, 19. Juli 2016|Kategorien: Strafrecht / Strafvollstreckung, Arzt- und Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für Freispruch eines psychiatrischen Gutachters vom Vorwurf des sexuellen Missbrauchs einer Staatsanwältin unter Ausnutzung eines Beratungs- und Behandlungsverhältnisses

Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union zu Ausgleichsansprüchen wegen Flugverspätung

BGH, Pressemitteilung vom 19.07.2016 Beschluss vom 19. Juli 2016 – X ZR 138/15 Der unter anderem für das Reise- und Personenbeförderungsrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute dem Gerichtshof der Europäischen Union eine Frage

Von |2016-07-21T14:22:18+02:00Dienstag, 19. Juli 2016|Kategorien: Reiserecht|Kommentare deaktiviert für Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union zu Ausgleichsansprüchen wegen Flugverspätung

Thüringen-Rallye 2016

Sponsored by OEHLMANN Pößneck/Laudenbach.Hoch motiviert reiste das Team von Rallyesport Ramonat, nach 2 Gesamtsiegen in Folge, zur Thüringen-Rallye nach Pößneck. Die Rallye wird als 6. Lauf zur DRM und zum ADAC Rallye Masters ausgetragen. Ziel

Von |2016-09-04T13:00:09+02:00Montag, 18. Juli 2016|Kategorien: Kanzlei-Sponsoring|Kommentare deaktiviert für Thüringen-Rallye 2016

Ehescheidungen nahmen 2015 um 1,7 % ab

Pressemitteilung vom 15.07.2016 WIESBADEN – Im Jahr 2015 wurden in Deutschland 163 335 Ehen geschieden, das waren 1,7 % weniger als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ging den Scheidungen in der Regel eine

Von |2016-11-03T16:51:20+01:00Freitag, 15. Juli 2016|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Ehescheidungen nahmen 2015 um 1,7 % ab

Umlagefähigkeit von Prüfungs- und Leasingkosten für Rauchwarnmelder als Betriebskosten

Nachfolgend ein Beitrag vom 14.7.2016 von Wall, jurisPR-MietR 14/2016 Anm. 1 Orientierungssatz zur Anmerkung Prüfungskosten für Rauchwarnmelder sind Betriebskosten. Für Geräte mit Fernprüfung per Funk fallen derartige Kosten jedoch nicht an. Leasing- oder Anmietungskosten für

Von |2016-07-21T14:09:44+02:00Donnerstag, 14. Juli 2016|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Umlagefähigkeit von Prüfungs- und Leasingkosten für Rauchwarnmelder als Betriebskosten

BGH präzisiert Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht

BGH, Pressemitteilung vom 13.07.2016 Urteil vom 13. Juli 2016 - VIII ZR 49/15 Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, welche Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung gemäß § 323

Von |2016-07-21T13:57:40+02:00Mittwoch, 13. Juli 2016|Kategorien: Handelsrecht, Kaufrecht|Kommentare deaktiviert für BGH präzisiert Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht

BGH verneint Anwendbarkeit des § 314 Abs. 3 BGB im Wohnraummietrecht (Kündigung wegen älterer Mietrückstände)

BGH, Pressemitteilung vom 13.07.2016 Urteil vom 13. Juli 2016 - VIII ZR 296/15  Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, ob eine auf § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr.

Von |2017-09-14T07:56:19+02:00Mittwoch, 13. Juli 2016|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für BGH verneint Anwendbarkeit des § 314 Abs. 3 BGB im Wohnraummietrecht (Kündigung wegen älterer Mietrückstände)
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