BGH, Pressemitteilung vom 06.12.2016 Urteile vom 6. Dezember 2016 - X ZR 117/15 und X ZR 118/15 In beiden Verfahren buchten die Reisenden bei der Beklagten eine Pauschalreise vom 15. Dezember bis 29. Dezember 2013
Nachfolgend ein Beitrag vom 25.11.2016 von Schott, jurisPR-BGHZivilR 20/2016 Anm. 1 Leitsatz 1a. Die Frage, ob eine Erklärung als (rechtsverbindliche) Willenserklärung zu werten ist, beurteilt sich nach den für die Auslegung von Willenserklärungen geltenden Maßstäben
Der Kläger kaufte vom Beklagten im Jahr 2012 einen gebrauchten Oldtimer Rolls Royce Corniche Cabrio zum Preis von 29.000 €. Beim Versuch des Klägers, das Fahrzeug anzumelden, wurde es jedoch polizeilich sichergestellt, weil es im
Wer Opfer von Autodieben wird, hat leider oft auch den finanziellen Schaden Berlin (DAV). Alle 15 Minuten wird ein Auto aufgebrochen oder gar gestohlen. Immer häufiger bleiben die Autobesitzer auf dem Schaden sitzen. Die Autoversicherer
BGH, Pressemitteilung vom 26.10.2016 Urteil vom 26. Oktober 2016 - VIII ZR 240/15 Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, ob es einem Käufer nach § 440 Satz 1 BGB*
BGH, Pressemitteilung vom 26.10.2016 Urteil vom 26. Oktober 2016 - VIII ZR 211/15 Der Sachverhalt: Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, ob ein Käufer, dem der gekaufte Neuwagen mit
Hamm/Berlin (DAV). An einer Ampel, die von Grün auf Gelb umschaltet, muss man anhalten. Dabei kommt es nicht darauf an, an der Haltelinie anhalten zu können. Es reicht, wenn man mit einer normalen Bremsung zwar
Schwarzenbek/Berlin (DAV). Wer aus einer Einfahrt auf die Straße einbiegen will, muss besonders vorsichtig sein. Man darf den Straßenverkehr nicht gefährden. Bei einem Unfall haftet sonst der ausfahrende Fahrer. Dies geht aus einer Entscheidung des
BGH, Pressemitteilung vom 25.10.2016 Sachverhalt: In beiden Verfahren buchten die Reisenden bei der Beklagten eine Pauschalreise vom 15. Dezember bis 29. Dezember 2013 in die Türkei. Im Reisepreis war der Transfer vom Flughafen zum Hotel
Nürnberg/Berlin (DAV). Wer rückwärts in eine Parklücke einparken will, muss besonders vorsichtig sein. Kommt es zu einer Kollision mit einem vorbeifahrenden Fahrzeug, haftet der einparkende Fahrer meist mit. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des
