Strafrecht / Strafvollstreckung

Revision nach Freispruch von Untreue- und Betrugsvorwürfen – Verhandlungstermin am 19. Juli 2016 – 5 StR 313/15

BGH, Pressemitteilung vom 05.07.2016 Das Landgericht Leipzig hat drei Mitarbeiter des Rechtsamts der Stadt Leipzig und eine Rechtsanwältin von Untreue- und Betrugsvorwürfen freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft hatte den angeklagten Mitarbeitern des Rechtsamts zur Last gelegt, in

Von |2016-07-21T10:29:28+02:00Dienstag, 5. Juli 2016|Kategorien: Strafrecht / Strafvollstreckung, Berufs- und Gebührenrecht - Rechtsanwälte|Kommentare deaktiviert für Revision nach Freispruch von Untreue- und Betrugsvorwürfen – Verhandlungstermin am 19. Juli 2016 – 5 StR 313/15

Fahrradklau reißt nicht ab – wie Radler sich absichern können

GDV, Pressemitteilung vom 4.7.2016 Fahrräder sind bei Dieben heiß begehrt: Schon 2014 war die Zahl der versicherten Fahrraddiebstähle auf den höchsten Stand seit fünf Jahren gestiegen. Die vorläufigen Zahlen der Versicherungswirtschaft geben keine Entwarnung: Auch

Von |2017-09-14T07:56:20+02:00Montag, 4. Juli 2016|Kategorien: Versicherungsrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für Fahrradklau reißt nicht ab – wie Radler sich absichern können

Zum letzten Mal: Nein heißt Nein

Thomas Fischer ist Bundesrichter in Karlsruhe und schreibt für ZEIT und ZEIT ONLINE über Rechtsfragen. In losen Abständen veröffentlichen wir hier (teilweise auszugsweise) einige seiner informativen und gleichermaßen humorvollen, oftmals auch sehr bissigen Beiträge und

Von |2017-09-14T07:56:20+02:00Dienstag, 28. Juni 2016|Kategorien: Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für Zum letzten Mal: Nein heißt Nein

Rechtspolitik: Frauenfilme zu Frauenwahrheiten und Frauenfragen

Thomas Fischer ist Bundesrichter in Karlsruhe und schreibt für ZEIT und ZEIT ONLINE über Rechtsfragen. In losen Abständen veröffentlichen wir hier (teilweise auszugsweise) einige seiner informativen und gleichermaßen humorvollen Beiträge und Kolumnen. Viele zeichnen sich

Von |2017-09-14T07:56:20+02:00Dienstag, 21. Juni 2016|Kategorien: Allgemein, Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für Rechtspolitik: Frauenfilme zu Frauenwahrheiten und Frauenfragen

Die Schattenseite des Immobilienbooms: Immer mehr Schrottimmobilien werden verkauft

Berlin (DAV). Immer mehr Verbraucher fallen auf die Tricks der Immobilien-Mafia herein. Sie kaufen Eigentumswohnungen zu völlig überhöhten Preisen. Die Deutsche Anwaltauskunft rät, Immobilien nicht übereilt zu erwerben und sich vor dem Kauf umfassend zu

Von |2016-11-05T11:27:53+01:00Freitag, 17. Juni 2016|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Bau- und Immobilienrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für Die Schattenseite des Immobilienbooms: Immer mehr Schrottimmobilien werden verkauft

Kündigung wegen Tätlichkeit an Pflegeheimbewohner

Nachfolgend ein Beitrag vom 15.6.2016 von Fischer, jurisPR-ArbR 24/2016 Anm. 5 Orientierungssatz zur Anmerkung Grundlage für die Beurteilung der Zuverlässigkeit ("Glaubhaftigkeit") von Zeugen und anderen Auskunftspersonen vor Gericht ist - nicht nur im Strafverfahren -

Von |2017-09-14T07:56:21+02:00Mittwoch, 15. Juni 2016|Kategorien: Arbeitsrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für Kündigung wegen Tätlichkeit an Pflegeheimbewohner

Umfrage: Automatisierte Löschung beleidigender Kommentare erwünscht

Berlin (DAV). Mehr als die Hälfte der Deutschen würde es begrüßen, wenn soziale Netzwerke beleidigende Kommentare automatisch herausfiltern – selbst wenn dadurch auch harmlose Beiträge gesperrt werden könnten. Das hat eine repräsentative forsa-Umfrage im Auftrag

Von |2016-11-05T11:36:42+01:00Dienstag, 14. Juni 2016|Kategorien: IT-Recht / Ebay, Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für Umfrage: Automatisierte Löschung beleidigender Kommentare erwünscht

Verwertung von Feststellungen im Strafurteil im finanzgerichtlichen Verfahren

Nachfolgend ein Beitrag vom 6.6.2016 von Bartone, jurisPR-SteuerR 23/2016 Anm. 4 Leitsätze 1. Der Frage der Übernahme von Feststellungen in einem Strafverfahren in einer anderen Sache in das finanzgerichtliche Verfahren kommt keine grundsätzliche Bedeutung zu.

Von |2016-06-21T10:44:12+02:00Montag, 6. Juni 2016|Kategorien: Steuerrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für Verwertung von Feststellungen im Strafurteil im finanzgerichtlichen Verfahren

Private Wachdienste haben keine Polizeibefugnis – Gewalt ist nur zur Notwehr erlaubt

Berlin (DAV). Private Sicherheitsdienste haben Hochkonjunktur. Firmen und selbst Kommunen übertragen ihnen Aufgaben. Doch trotz aufwendiger Uniformen sind die Rechte der privaten Wachleute sehr beschränkt. Darauf weist die Deutsche Anwaltauskunft hin.  „Das Gewaltmonopol liegt allein

Von |2016-11-07T18:44:51+01:00Dienstag, 31. Mai 2016|Kategorien: Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für Private Wachdienste haben keine Polizeibefugnis – Gewalt ist nur zur Notwehr erlaubt

Kunst ist strafbar. Warum auch nicht?

Thomas Fischer ist Bundesrichter in Karlsruhe und schreibt für ZEIT und ZEIT ONLINE über Rechtsfragen. In losen Abständen veröffentlichen wir hier einige seiner informativen und gleichermaßen humorvollen Beiträge und Kolumnen. Viele zeichnen sich durch Erinnerungen

Von |2017-09-14T07:56:25+02:00Dienstag, 24. Mai 2016|Kategorien: Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für Kunst ist strafbar. Warum auch nicht?
WordPress Cookie Hinweis von Real Cookie Banner